Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz
7
Nennungen
4
Sprecher:innen
3
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
5 Treffer in 2 Sitzungen für „Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz“
Verlauf von „Bundeswehr-Infrastrukturbesch…“ ansehen
  1. FD Dr. Florian Dorn CDU/CSU

    kann nicht gebaut werden. Meine Damen und Herren, genau da setzt nun das Gesetz an, über das wir heute abstimmen: das Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz. Der Bau und der Betrieb von Infrastruktur für die Bundeswehr sind damit von überragendem öffentlichem Interesse. Der Bund kann künftig beispielsweise selbst

  2. BL Bettina Lugk SPD

    Diese Zahlen machen deutlich: Geschwindigkeit ist entscheidend. Deshalb bin ich froh, dass wir heute das Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz auf den Weg bringen können

  3. NW Niklas Wagener Grüne

    bringen. Es ist völlig offenkundig und absolut zu unterstützen, dass wir schneller werden müssen. Der Titel des heute zu beschließenden Gesetzes „Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz“ verspricht genau das. Leider haben die Beratungen hier im Parlament, verbunden mit einer Sachverständigenanhörung, gezeigt: Der Entwurf hält nicht, was er verspricht

  4. NW Niklas Wagener Grüne

    frage ich mich schon, Herr Pistorius: Wie passt das eine mit dem anderen zusammen? Sie erhalten nun mit dem Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz weitreichende Eigenkompetenzen, mit denen Sie die kommunale Planungshoheit, den Natur- und Trinkwasserschutz nach Belieben aushebeln können, von Bürgerbeteiligung und demokratischer Kontrolle ganz zu schweigen

  5. VB Violetta Bock Linke

    Wenn es um die Flächen geht – Herr Moser hat es angesprochen –, werden ganz schnell Pläne gemacht: Infrastruktur-Zukunftsgesetz, Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz. Da geht es dann ganz schnell – überall Tempo. Aber wenn es um die Stärkung der natürlichen Infrastruktur geht, kann sich die Koalition nicht einigen