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Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
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3.514 Treffer in 195 Sitzungen für „Bundeswehr“
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  1. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    Geld eben nicht mehr zusätzlich für die großen Beschaffungen verwenden wollen. Sie wollen es im normalen Haushalt verbraten und bringen damit die Bundeswehr um die Ausrüstung

  2. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    möchte zu der heutigen Bemerkung des Bundeskanzlers, was den Zustand der Bundeswehr angeht, der in der Tat an manchen Stellen wirklich beklagenswert ist, sagen: Niemand aus der Union hat je bestritten, dass wir dafür in Deutschland politische Verantwortung getragen haben und auch weiterhin tragen

  3. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    doch völlig illusorisch, dass sich 2027 irgendeine Wunderkiste öffnet, aus der dann ein Finanzminister 30 Milliarden Euro herausnimmt. Sie arbeiten, was die Bundeswehr angeht, mit ungedeckten Schecks, und das ist unverantwortlich

  4. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Milliarden Euro aus dem Einzelplan 14 und den Mitteln aus dem Sondervermögen steht uns im kommenden Jahr so viel Geld für unsere Bundeswehr zur Verfügung wie noch

  5. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    allem aber investieren wir damit in die Einsatzbereitschaft unserer Bundeswehr und in unsere Sicherheit

  6. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Meine Damen und Herren, die Nationale Sicherheitsstrategie, die wir im Juni beschlossen haben, unterstreicht: Die Bundeswehr ist eines der Kerninstrumente der integrierten Sicherheit. Ihre Aufgabe ist es, unsere Freiheit und Sicherheit, wenn es nötig ist, zu verteidigen. Diese Aufgabe kann sie aber nur erfüllen, wenn

  7. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Wenn Sie seit 2005 diese Bundeswehr nicht Jahr um Jahr mit einem Sparprogramm überzogen hätten, wenn Sie nicht

  8. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    FH Florian Hahn CDU/CSU

    Bundesminister Pistorius, möchte ich raten: Hören Sie auf, uns hier im Parlament und vor allem den betroffenen Soldaten und zivilen Angestellten der Bundeswehr was vorzumachen! Das sorgt im Moment gerade in der Truppe für einen immensen Vertrauensverlust

  9. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    FH Florian Hahn CDU/CSU

    nicht dazu. All die billigen fiskalischen Taschenspielertricks, mit denen das 2-Prozent-Ziel auf dem Papier erreicht werden soll, helfen der Bundeswehr aber nicht, verteidigungsfähiger zu werden, und das ist das Entscheidende

  10. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    FH Florian Hahn CDU/CSU

    Herr Bundesminister, Sie täuschen. Sie täuschen eine ordnungsgemäße Verwendung des Sondervermögens vor. Dieses Sondervermögen war dazu gedacht, die Bundeswehr wieder fitzumachen und das Geld in die Finanzierung bedeutsamer Ausrüstungsvorhaben zu stecken. Sie verwenden es aber zunehmend zur Finanzierung anderer Alltagsmaßnahmen, die sich nicht

  11. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    FH Florian Hahn CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Ampel fährt mit diesem Haushalt die Bundeswehr gerade mit Vorsatz an die Wand. Spätestens in drei Jahren stehen wir vor dem finanziellen Abgrund; denn nach dem Aufbrauchen der Mittel des Sondervermögens klafft im Haushalt eine gewaltige Finanzierungslücke von 30 Milliarden

  12. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    FH Florian Hahn CDU/CSU

    Union fordern: Erstens. Das Sondervermögen muss endlich und ausschließlich eingesetzt werden, wofür es da ist: die Bundeswehr zu modernisieren

  13. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    AB Agnieszka Brugger Grüne

    brauchen in diesen unsicheren Zeiten mehr denn je eine gut ausgestattete und einsatzbereite Bundeswehr. Das schließt die zügige Nachbeschaffung der an die Ukraine gelieferten Systeme ebenso mit ein wie Neubeschaffungen

  14. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    AB Agnieszka Brugger Grüne

    sagen die Grünen. Die Bundeswehr ist nämlich immer da und packt an, wo es brenzlig und schwierig wird und wo wir sie brauchen. Dafür ein großes Danke

  15. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    öffentlichen Debatten. Die zahlreichen Artikel, die man immer mal wieder in der Presse liest, über jenen oder diesen Beschaffungsskandal bei der Bundeswehr, das sind alles auch Ergebnisse dieser 25-Millionen-Euro-Vorlagen

  16. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KK Karsten Klein FDP

    Verfügung stellen, auch eine enorme Verantwortung. Deshalb muss, Herr Minister, natürlich auch weiterhin daran gearbeitet werden, dass die Beschaffungsprozesse bei der Bundeswehr optimiert werden

  17. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Nach NATO-Kriterien berechnet, wollen SPD, Grüne und FDP 85,5 Milliarden Euro für die Bundeswehr ausgeben. Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld für Krieg und Aufrüstung eingeplant

  18. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    russische Überfall auf die Ukraine hat viel Bewegung in unsere Gesellschaft gebracht, aber auch viel Bewegung in die Sicherheitsarchitektur und in die Bundeswehr. Es ist viel passiert, und es wird noch viel passieren. Alleine bis Ende des Jahres werden

  19. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    dazu kommen nochmals 19,2 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen. Es ist ein Kraftakt, und er ist einmalig in der Geschichte der Bundeswehr in unserem Land. Das sind zusammen gut 71 Milliarden Euro, ein Verteidigungshaushalt, der sicherlich vor zwei Jahren noch undenkbar erschien

  20. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Lassen Sie uns zusammenhalten! Nutzen wir den Deutschlandpakt unseres Kanzlers, um das langfristig Notwendige in der Bundeswehr umzusetzen und kurzfristig mehrheitsfähig zu machen! Es geht um die Sicherheit der Menschen in unserem Land und unserer Soldatinnen und Soldaten