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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
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3.514 Treffer in 195 Sitzungen für „Bundeswehr“
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  1. Fehlinvestitionen der Bundeswehr könnte ich ganze Bücher füllen

  2. Bundeswehr bekommt mehr Geld, als sie vernünftig ausgeben kann; gleichzeitig kürzen Sie das Geld für Kinder und Jugendliche. Sie finden nicht einmal Geld für eine Kindergrundsicherung. Das ist eine Schande, meine Damen und Herren

  3. Israel seitens der terroristischen Hamas – meine Damen und Herren, die Sicherheitslage ist auch für uns eine krasse Herausforderung. Und ja, die Bundeswehr ist noch weit davon entfernt, so ausgerüstet zu sein, wie eine moderne Armee ausgerüstet sein muss. Das sind wir übrigens auch den Europäern

  4. Jetzt wird die Bundeswehr wieder in Form gebracht

  5. darüber zu streiten. Im Glauben an einen ewigen Frieden in Europa und eine strukturelle Nichtangriffsfähigkeit – rückblickend ein falscher Glaube – haben wir die Bundeswehr über lange Zeit abgerüstet: Wir haben die Heeresflugabwehrtruppe abgeschafft, die Gepard-Flugabwehrkanonenpanzer, die das Leben der Ukrainer heute schützen, eingemottet, die Wehrpflicht

  6. Dieser Konsens muss sich mindestens auf die grundsätzliche Ausrichtung, Zielsetzung und Strategie der Bundeswehr sowie die ihr zur Verfügung gestellten Waffen und Ausrüstungen erstrecken. Ich verstehe die heutige Diskussion deswegen auch als wichtiges Ringen innerhalb dieses Konsenses. Sie sollten sich als Union nicht darauf versteifen

  7. bedenkt, von wo wir kommen: von rund 32 Milliarden Euro im Jahr 2014, auf die Herr zu Guttenberg, der Totengräber der Bundeswehr, so stolz war. In einem Jahrzehnt hat Deutschland seine Verteidigungsausgaben deutlich mehr als verdoppelt. Beim Heer beispielsweise haben wir bereits massive Verbesserungen beschlossen

  8. IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    Weise in den Finanzplanungen. Im inzwischen dritten Haushalt nach dem Beginn des Ukrainekriegs will die Bundesregierung erneut keine ausreichende Finanzierung für die Bundeswehr sicherstellen

  9. IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    wird es doch unter anderem auch vom Verteidigungsminister selbst beschrieben. Vor einigen Monaten haben Sie hier an dieser Stelle ausgeführt, dass die Bundeswehr im Jahr 2024 mindestens 10 Milliarden Euro mehr benötigt als im laufenden Jahr

  10. IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    Diese 10 Milliarden Euro werden zu Recht eingefordert. Das ist richtig. Nach jetzigen Planungen bekommt die Bundeswehr aber nur 1,7 Milliarden Euro. Das reicht nicht einmal für den gestiegenen Tarifabschluss und ist deshalb viel zu wenig. In der kommenden Woche beendet der Haushaltsausschuss seine

  11. IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    Ampelregierung erweist sich erneut als zerstritten und versagt in einem der wohl wichtigsten Themenfelder. Bei den Verhandlungen zum „Sondervermögen Bundeswehr“ wurde der Union eine langfristige und gesicherte Bundeswehrfinanzierung versprochen. Gehalten hat die Regierung dieses Versprechen nicht. Daher müssen wir mit unserem Antrag einmal mehr darauf

  12. IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    entsprechenden Anträge einbringen. Dann wird sich einmal mehr zeigen – und sich die Spreu vom Weizen trennen –, wer es mit einer Stärkung der Bundeswehr wirklich ernst meint

  13. SN Sara Nanni Grüne

    falsch: Ich freue mich sehr, dass die Brigade für Litauen kommt. Und ja, wir brauchen dringend einen tragfähigen Plan dafür, wie die Bundeswehr dauerhaft gut finanziert ist, insbesondere dann, wenn das Sondervermögen aufgebraucht ist. Aber wer sich die Beispiele noch mal vor Augen führt

  14. KK Karsten Klein FDP

    Union: Ich glaube, es wird schon deutlich, dass die größte Oppositionsfraktion und die Ampel gemeinsam an der Verbesserung der Ausstattung der Bundeswehr, an der Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit dieses Landes arbeiten

  15. KK Karsten Klein FDP

    aufhören, die starke Kraftanstrengung dieser Gesellschaft kleinzureden. Liebe Kolleginnen und Kollegen der Union, ich nehme Ihre Anstrengungen ernst, die Situation bei der Bundeswehr verbessern zu wollen. Aber dieser Antrag tut genau das: Er redet diese enormen Anstrengungen klein

  16. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Steigerung des Einzelplans 14 um 10 Milliarden Euro forderte, sonst, so Minister Pistorius, sei die vom Kanzler Olaf Scholz versprochene Modernisierung der Bundeswehr nicht zu stemmen

  17. FH Florian Hahn CDU/CSU

    möchte an dieser Stelle nochmals deutlich zum Ausdruck bringen: Nicht ein Haushaltsantrag wurde von den Koalitionären im Verteidigungsausschuss gestellt, um unsere Bundeswehr personell und materiell besser auszustatten. Das habe ich – ich bin seit 2009 in diesem Bundestag – noch nie erlebt im Verteidigungsausschuss, liebe Kolleginnen

  18. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Ihre Haltung gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten dokumentiert das tatsächliche Desinteresse für die Bundeswehr. Dazu passt auch die Reaktion Ihres Fraktionsvorsitzenden, liebe SPD. Da spricht der Minister von Kriegstüchtigkeit, und als Allererstes, nur wenige Stunde später, widerspricht ihm sein eigener Fraktionschef, Rolf Mützenich, der sich

  19. FH Florian Hahn CDU/CSU

    erinnere nur an die Weigerung, die Bundeswehr besser auszustatten – Stichwort „bewaffnungsfähige Drohnen“ –, und die Weigerung Ihres damaligen Finanzministers Olaf Scholz, entschiedene und entscheidende Beschaffungen auf den Weg zu bringen, geschweige denn den Verteidigungshaushalt ausreichend aufwachsen zu lassen, so wie wir, die Union, das gefordert hatten

  20. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir präsentieren heute einen Antrag zur erforderlichen Stärkung unserer Bundeswehr, damit die Streitkräfte nachhaltig in die Lage versetzt werden, ihren Auftrag – und da wiederhole ich mich gerne – erfüllen zu können, uns vor äußeren Feinden zu schützen