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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
5925
Nennungen
492
Sprecher:innen
301
Sitzungen
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1.205 Treffer in 97 Sitzungen für „Bundeswehr“
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  1. JK Jan Köstering Linke

    Schon jetzt ist die Bundeswehr unterwegs, spricht mit den Krankenhausleitungen und kündigt an, dass zusätzliche Belastungen auf die Notfallversorgung zukommen, wenn sich die Armee aus Bundeswehrkrankenhäusern, aus den Anteilen an der Notfallversorgung und aus der Versorgung der Soldatinnen und Soldaten zurückzieht. Dann wird es auch … Rettungsdienst schwierig. „Die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. und der Malteser Hilfsdienst e. V. sind zur Unterstützung des Sanitätsdienstes der Bundeswehr ermächtigt.“ So steht es im DRK-Gesetz. Wie aber Malteser und Johanniter diese Lücken füllen sollen, wo sie doch jetzt schon Teil der kaputtgesparten

  2. NW Niklas Wagener Grüne

    Währenddessen schaut auch die Bundeswehr auf dieses politische Durcheinander. Sie braucht Planungssicherheit, eine klare Personalstrategie und verlässliche politische Entscheidungen. Doch sie bekommt widersprüchliche Signale und ständig neue Ideen, die nicht zu Ende gedacht sind. Das beschädigt Vertrauen und am Ende auch den Dienst selbst. Denn … Bundeswehr ist kein Experimentierfeld und der Wehrdienst keine Niete aus der Lostrommel

  3. Koalitionsfraktionen gemeinsam mit der Bundesregierung, reden über einen Wehrdienst – einen attraktiven, auf Freiwilligkeit basierenden, sinnstiftenden, an den Bedarfen der Bundeswehr in diesen aufgeheizten Zeiten orientierten Dienst, der garantiert, dass die Bundeswehr durchhaltefähig ist und wir dadurch abschreckungsfähig sind

  4. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    Aber wir müssen eben auch die personelle Frage klären. Wir haben eine starke Bundeswehr, die hervorragend besetzt ist. Die Soldatinnen und Soldaten leisten mit Engagement ihren Dienst. Aber die Bundeswehr muss aufwachsen. Mit einem neuen Wehrdienst muss auch die Reserve aufwachsen. Dafür brauchen wir viele

  5. SN Sara Nanni Grüne

    Wehrdienstleistende abbrechen in sehr hohen Quoten, gerade beim Heer, warum Wehrdienstleistende keine Soldaten auf Zeit werden wollen, obwohl der Grundwehrdienst bei der Bundeswehr ja angeblich zurzeit so toll ist, und warum so viele Soldaten auf Zeit, obwohl sie ihre Arbeit mögen, super ausgebildet sind, ihre … Verpflichtung trotzdem nicht verlängern. Die Antwort darauf ist: Dieses Haus, das Bundesministerium der Verteidigung, macht hinsichtlich des Personalwesens der Bundeswehr seine Hausaufgaben nicht. Das wissen Sie alle. Aber Sie kümmern sich nicht darum, obwohl das die Probleme lösen würde

  6. Unsere Bundeswehr, unsere Marine haben alles Recht der Welt, hier einzugreifen. Die AfD steht hinter der Bundeswehr und hinter unserer Marine; denn Deutschland ist nicht nur eines der größten Exportländer der Welt, sondern darüber hinaus sind wir als Deutsche eine souveräne Nation, die endlich ihre

  7. AB Agnieszka Brugger Grüne

    Auch die Fähigkeitslücken bei der Bundeswehr sind doch bekannt. Wir haben schon 2022 über Luftverteidigung, über EloKa und über die Frage gesprochen, ob die Bundeswehr, wenn sie an der NATO-Ostflanke in Litauen die Brigade stationiert, sicher und verschlüsselt funken kann. Jetzt haben

  8. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    dieser Koalition arbeiten wir mit Hochdruck dafür. Wir schaffen jetzt die rechtlichen Grundlagen für den Einsatz der Bundeswehr in bestimmten Konstellationen bei der Abwehr von Drohnen. Innenminister Dobrindts Vorschlag für ein Drohnenabwehr-Kompetenzzentrum zielt genau auf die notwendige Koordination zwischen Polizei und Militär. Wir schließen … Fähigkeitslücken der Bundeswehr mit innovativen, modernen Waffensystemen, Drohnen, Sensoriksystemen, KI, Cyberfähigkeiten und auch mit vielen Maßnahmen, die wir im Bereich Space unternehmen werden

  9. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    dass die Kompetenzen und die Zuständigkeiten leider nicht deckungsgleich sind. Ich formuliere das mal plastisch: Die, die abwehren können – teilweise auch die Bundeswehr –, sind nicht die, die vor Ort zuständig sind, beispielsweise an den Flughäfen oder an den Bahnhöfen, sprich: die Bundespolizei. Eine Kernaufgabe … Drohnenabwehrzentrums richtig. Ähnlich dem Terrorismusabwehrzentrum werden alle Mitspieler zusammengeholt, die bei dem Thema Drohnenabwehr auch etwas zu sagen und beizutragen haben: die Bundeswehr, der Zoll, die Bundespolizei, die Länderpolizeien. Das ist ein ganz wichtiger Vorschlag, den unser Bundesinnenminister unterbreitet

  10. RL Ricarda Lang Grüne

    Zweitens haben wir kein Verständnis für die grundsätzliche Ausnahme von allen Beschaffungen der Bundeswehr; denn das bedeutet, dass sowohl Bereiche, in denen die Bundeswehr outsourct und nicht nach Tarif bezahlt wird, als auch die Rüstungsindustrie komplett rausfallen. Gerade in diesem Bereich werden doch

  11. SN Sara Nanni Grüne

    eine verpasste Chance insgesamt für die Wirtschaft; aber es ist auch eine verpasste Chance für die Bundeswehr. Das, was die Bundeswehr eigentlich gerade bräuchte, sind schnelle und gute Entscheidungen, ein proaktives Mindset und, Herr Minister, Funkgeräte, die funktionieren

  12. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, eine verteidigungsbereite Bundeswehr braucht ein starkes rechtliches Fundament. Ich bitte Sie deshalb um Unterstützung. Lassen Sie uns gemeinsam die Bundeswehr stärken und die militärische Sicherheit und damit letztlich auch unser aller Sicherheit erhöhen

  13. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Bundeswehr-Schutz-Gesetz verbessern wir die Prüfung der Verfassungstreue, bevor jemand Wehrdienst leistet, und die Sicherheitsüberprüfung von Soldaten in Verwendungen mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen. Weil Soldaten der Einflussnahme von außen ausgesetzt sein können, schützen wir die Bundeswehr im Inneren und machen deutlich: Wer Uniform trägt

  14. Bundestag 21/31 09.10.2025

    sich die Ehre. Von der Leyen lobte sich wie üblich selbst und trug über ihre „reichhaltigen“ Erfolge bei der Restauration der Bundeswehr vor. Ich habe hier das Protokoll. Wenn man sich das noch mal durchliest, müsste man meinen, die Bundeswehr sei heute die kampfstärkste Armee

  15. Bundestag 21/31 09.10.2025

    Jetzt, sieben Jahre später, stehen wir hier und diskutieren das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz, weil alles, was Sie seit 2014 versuchen, um die Bundeswehr personell und materiell instand zu setzen, krachend gescheitert ist. Und es ist alles krachend gescheitert, weil Sie nicht in der Lage sind … Wurzel der Probleme zu gehen und eine wirkliche Reform durchzuführen. Die AfD sagt es seit 2017: Wenn das Beschaffungswesen der Bundeswehr tatsächlich verbessert werden soll, dann muss die völlig überholte Trennung zwischen Bedarfsträger und Bedarfsdecker weg. Es führt kein Weg an der Zusammenlegung der Artikel

  16. RH Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

    Frau Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Der vorliegende Gesetzentwurf soll die Voraussetzungen dafür schaffen, Bedarfe der Bundeswehr schnellstmöglich zu decken und Hindernisse im Vergabeverfahren zu beseitigen. Das Gesetz ist ein erster richtiger und wichtiger Schritt. Angesichts der dynamisch wachsenden … Bedrohung, vor allem durch Russland, bedarf es zweifellos einer gesamtgesellschaftlichen Kraftanstrengung, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu stärken. Um die steigenden Bedarfe der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte zu decken, müssen wir die deutsche Wirtschaft in ihrer ganzen Breite miteinbeziehen

  17. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    LE Leon Eckert Grüne

    Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Sehr geehrter Herr Bundesminister Dobrindt! Das 2022 beschlossene Sondervermögen für die Bundeswehr war notwendig und gleichzeitig, zeigt eine Rückschau, kurzsichtig. Denn es reduzierte die Bedrohung Russlands auf eine rein militärisch zu begegnende Gefahr. Diese … waren Herr Merz und die Union, die 2022 als Verhandlungsbedingung für das Sondervermögen formuliert haben, diese solle – Zitat – „ausschließlich der Aufrüstung der Bundeswehr zugutekommen

  18. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    gehen genau den anderen Weg: keine Abhängigkeit von Russland, sondern Sicherheit vor Russland. Deshalb rüsten wir auf und investieren erheblich in unsere Bundeswehr. Wir geben 108,2 Millionen Euro in die Bundeswehr zur Beschaffung von Drohnensystemen, und wir bauen gleichzeitig eine robuste Drohnenabwehr

  19. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    ersten Monaten dieser Legislatur geliefert. Mit dem Gesetz über die Einführung des neuen Wehrdienstes stellen wir den personellen Aufwuchs der Bundeswehr auf ein stabiles Fundament. Mit dem Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz geben wir Gas bei wichtigen Rüstungsvorhaben und schaffen wesentliche Voraussetzungen für einen Kapazitätsausbau der Sicherheits … neue Einsatzrealitäten wie beispielsweise in Litauen. Mit dem Entwurf des Haushalts 2026 stellen wir die Mittel zur Verfügung, die dem Bedarf unserer Bundeswehr und den Zusagen gegenüber unseren Bündnispartnern entsprechen

  20. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Beschaffungswesen der Bundeswehr wird unter den neuen Rahmenbedingungen – mehr Geld, mehr Projekte, mehr Tempo – absehbar noch stärker gefordert sein. Wir werden uns die Prozesse und Strukturen ansehen, und zwar kontinuierlich, um sie weiter zu optimieren. Wir setzen bei Forschung, Technologie und Erprobung auf neue, agile … Institutionen wie das Innovationszentrum der Bundeswehr