Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 11: Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
Schluss möchte ich ausdrücklich noch persönlich sagen: Mein Dank gilt allen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, aber explizit auch den zivilen Mitarbeitern, beispielsweise beim BAAINBw in Koblenz oder in Lahnstein. Sie alle leisten einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung der Zeitenwende, und gerade ihnen schulden
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 11: Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
kann ich vielleicht zur Abwechslung mal interfraktionell Einvernehmen herstellen – ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Feuchtgebiete in der Natur gehören geschützt. Feuchtgebiete in der Bundeswehr – in der Presse gern als „Beschaffungssumpf“ deklariert – gehören dagegen ausgetrocknet
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 11: Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
Klar ist: Mit der Priorisierung der Zeitachse stehen Qualität, vor allem aber Transparenz und Kosteneffizienz ganz hinten an. Im Klartext: Die Bundeswehr wird jetzt noch viel mehr Geld im Sumpf versenken als ohnehin schon. Während bei Beziehenden von Bürgergeld auf das Skrupulöseste bis zur Grenze
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 11: Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
bereits die richtigen Weichen gestellt. Wir schaffen mit dem finanziellen Rahmen wichtige Planungssicherheit für die Beschaffung zum Erreichen dieser Fähigkeitsziele in der Bundeswehr, aber auch ein Signal für die Rüstungs- und Verteidigungsindustrie, die entsprechenden Kapazitäten aufzubauen und auch in diese neuen Technologien zu investieren
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 11: Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
Positiv dazu beigetragen haben zum Beispiel bereits die Möglichkeiten zur Beschaffungsbeschleunigung für die Bundeswehr durch Ausnahmeregelungen vom Vergaberecht, die aber bis dieses Jahr befristet sind. Das heute zur Abstimmung stehende Gesetz verlängert nicht nur diese Ausnahmeregelungen um weitere zehn Jahre bis zum Jahr
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 11: Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
Beschaffungsbeschleunigungsgesetz ist jetzt der zweite Versuch des Verteidigungsministers, die gesetzliche Grundlage für eine schnellere und einfachere Beschaffung von Wehrmaterial für die Bundeswehr auf den Weg zu bringen. Wer jetzt aber glaubt, dass mit diesem Gesetz der große Durchbruch gelungen ist, dass Beschaffung von Wehrmaterial
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 11: Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
Staatssekretäre – Hemmnisse, Herr Staatssekretär, die Sie dringend angehen müssen, damit wir wirklich irgendwann mal dahin kommen, schnell und effizient Wehrmaterial für die Bundeswehr zu beschaffen
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 11: Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
Herrn Kaufmann gerichtet: Machen Sie doch die Bundeswehr und die deutsche Industrie nicht immer schlecht
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 11: Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
Damit kann es jetzt tatsächlich schneller gehen. Das ist ein guter Tag für die Beschaffung. Das ist ein guter Tag für die Bundeswehr. Aber es ist vor allem ein guter Tag für die Sicherheit unseres Landes und für die Sicherheit Europas
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 14: 14 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschuss…
will sagen: Als Offizier der Reserve finde ich es richtig, dass wir, wenn wir über Resilienz sprechen, als Erstes an die Bundeswehr in unserem Land denken. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist es denn nicht richtig, dabei genauso auch über die Bäuerinnen und Bauern
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 16: Stärkung des Katastrophenschutzes und der Resistenz kritischer Infras…
Angriff in Berlin hat zugleich gezeigt, dass der Staat handlungsfähig ist; denn Polizei, Bundeswehr, THW und Feuerwehr haben alles getan, um die Betroffenen zu entlasten und die Versorgung schnellstmöglich wiederherzustellen. Ihnen allen gilt unser aufrichtiger Dank für ihren Einsatz, für ihre Professionalität und für ihre
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 16: Stärkung des Katastrophenschutzes und der Resistenz kritischer Infras…
Innersten zusammenhält: haupt- und ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, die nicht gefragt haben, wer schuld ist, sondern wo Hilfe gebraucht wird. Feuerwehr, Polizei, Bundeswehr, THW, die Anwohnerinnen und Anwohner – sie alle haben ruhig, solidarisch und verantwortungsvoll zusammengearbeitet. Dafür gebührt ihnen unser tiefer Dank
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Minister Dobrindt, deutsche militärische Sprachmittler fürchten um die Sicherheit ihrer Angehörigen in Afghanistan, weil sie als deutsche militärische Sprachmittler zusammen mit der Bundeswehr gegen die Taliban gearbeitet haben
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hätte angenommen, dass Sie als Vertreter einer konservativen Partei meine bürgerlich-konservative Grundauffassung teilen, dass Menschen, die für die Bundeswehr tätig waren, unseren Schutz und unsere Treue als Staat verdienen. Ihr Schwerpunkt bei Afghanistan scheint eher in der Intensivierung der Kontakte zu den islamistischen Taliban
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Danke schön. – Thema sind ja die Ortskräfte, also die Kräfte vor Ort, die die Bundeswehr in Afghanistan unterstützt haben und die um Leib und Leben bangen sollen. Zehntausende sind schon nach Deutschland eingeflogen worden. Wir haben gerade von Frauen und Kindern gehört, wobei
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geleistet haben. Dafür sagen wir: Danke! Ich will vor allen Dingen auch dem Bund hier Danke sagen, dass die Bundespolizei, dass die Bundeswehr massiv in Berlin unterstützt und geholfen hat. Das ist keine Selbstverständlichkeit. Das ging nur, weil der Bundeskanzler, das Bundeskanzleramt, der Innenminister Alex
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sich ehrenamtlich und hauptamtlich engagiert haben. Über 1 000 Menschen waren das: bei der Feuerwehr, bei der Polizei, beim THW, bei der Bundeswehr, bei Hilfsorganisationen wie dem DRK; aber zum Beispiel auch bei Humanity First, die Essen im Land und im Bezirk verteilt haben
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 51: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftsicherheitsgesetz…
auch in diesem Zusammenhang. Das Luftsicherheitsgesetz gibt die notwendigen Antworten. Kollege Strobl hat bereits darauf hingewiesen, dass es richtig ist, dass die Bundeswehr hier zusätzliche Kompetenzen erhält, auch in Amtshilfe tätig zu werden bei der Abwehr von Drohnen
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 51: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftsicherheitsgesetz…
Verantwortung. Deshalb werden wir auch im Bundesland Hessen weiter in die Drohnenabwehr investieren. Wir werden uns nicht zurücklehnen, weil es Zuständigkeiten der Bundeswehr und der Bundespolizei gibt. Vielmehr bleibt es auch unsere Aufgabe, in den Ländern die Drohnenabwehr effektiver und umfassender auszugestalten. Wir werden
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Souveränes Handeln braucht auch militärische Stärke. Sie haben das Ziel ausgegeben, die Bundeswehr aufgrund unserer Wirtschaftskraft und Bevölkerungszahl zur konventionell stärksten Armee Europas zu machen. Das ist eine enorme Aufgabe für die Bundesregierung, aber auch für uns als Parlament. Wir begleiten das intensiv und haben