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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
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492
Sprecher:innen
301
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4.719 Treffer in 292 Sitzungen für „Bundeswehr“
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  1. JK Jan Köstering Linke

    zumindest im Grundgesetz. Doch wir erleben seit mehr als vier Jahren, dass im Verteidigungsministerium ein Operationsplan geschmiedet wird, bei dem die Bundeswehr für den Schutz der Bevölkerung im Inland faktisch keine Rolle mehr spielt. Sie soll stattdessen an eine ferne Front ausgelagert werden. Wenn Militärstrategen

  2. DB Daniel Baldy SPD

    Aktuell läuft bekanntermaßen die zweite Anpassung des OPLANs bei der Bundeswehr. Wenn Sie die Internetseite zum OPLAN verfolgen, dann finden Sie da insbesondere noch mal aufgeführt, dass auch Wirtschaft und Kommunen stärker in diese Weiterentwicklung des OPLANs eingeführt und eingebunden werden sollen. Ich glaube

  3. ME Marcel Emmerich Grüne

    Operative Führungskommando der Bundeswehr musste unterstützend zur Seite springen und eine detaillierte Aufgabenliste formulieren, weil das Innenministerium selbst nicht aus dem Quark kommt

  4. ME Marcel Emmerich Grüne

    Kreisbrandmeister aus Baden-Württemberg sagte zu mir: „Die Bundeswehr ist vorbereitet, Herr Emmerich, wir im zivilen Bereich nicht. Wir warten händeringend auf klare Vorgaben. Aber vom Bund kommt nichts. Sagen Sie das Innenminister Dobrindt!“ Genau das mache ich. Denn es fehlt nicht an Engagement, sondern

  5. ME Marcel Emmerich Grüne

    Kümmern Sie sich darum! Das liegt in Ihrem Verantwortungsbereich; da können Sie nicht darauf warten, dass die Bundeswehr Ihren Job macht

  6. JO Josef Oster CDU/CSU

    dass dieses Thema so prominent auf unserer Tagesordnung steht. Ja, ich stimme zu: Zeitenwende bedeutet mehr als nur, unsere Bundeswehr besser auszustatten. Die Verteidigungsfähigkeit und Resilienz unserer Gesellschaft ist ein Auftrag an staatliche Stellen, ganz ohne Zweifel; sie ist aber eben auch ein Auftrag

  7. LE Leon Eckert Grüne

    Seite? Sonst werden Ressourcenkonflikte zwischen ziviler und militärischer Seite kommen: Wofür wird der Treibstoff verwendet: für Notstrom im Krankenhaus oder für die Bundeswehr? Diese Konflikte müssen ordentlich gelöst werden; es dürfen hier nicht wegen Untätigkeit des Innenministeriums Abkürzungen zugelassen werden

  8. JO Josef Oster CDU/CSU

    Anforderungen klarer zu definieren. Das ist in Arbeit. Das ist auf der zivilen Seite etwas komplexer als auf der militärischen Seite. Die Bundeswehr kann von oben bis unten durchregieren und Aufträge erteilen; das ist einfacher. Auf der zivilen Seite geht es um drei staatliche Ebenen

  9. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Verteidigung“ ist kein geläufiger Begriff in unserer Gesellschaft. Deshalb müssen wir öfter und deutlicher darüber sprechen. Verteidigung ist nicht allein Sache der Bundeswehr, sondern muss von der gesamten Gesellschaft mitgetragen werden. Wir brauchen militärische und zivile Verteidigung, damit wir den Bedrohungen unseres Landes wirksam begegnen

  10. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    gezieltes Ausspähen unserer kritischen Infrastruktur, und Sabotageakte aller Art, Anschläge auf das Schienennetz, auf die Stromversorgung, auf Unternehmen oder auf Einrichtungen der Bundeswehr. Wir bekämpfen diese Bedrohungen mit allen verfügbaren Kräften und Mitteln, liebe Kolleginnen und Kollegen

  11. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    sozialen Sicherungssysteme überprüfen und, wo notwendig, grundlegend reformieren, indem wir die irreguläre Migration zurückdrängen, indem wir unsere Sicherheitsbehörden und vor allem unsere Bundeswehr für die neue Zeit befähigen. All denjenigen, die an diesen Anstrengungen teilnehmen – und es sind große Anstrengungen –, möchte ich von dieser Stelle

  12. KR Katherina Reiche Bundesministerin BMWK

    Stromkompensation verhandelt. Wir haben beim Bau, bei den Planungs- und Genehmigungsverfahren Tempo gemacht. Der Wohnungsbauturbo läuft. Eine schnellere Beschaffung bei der Bundeswehr ist angestoßen. Und mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz gehen wir die nächsten Schritte. Parallel dazu verbessern wir die Abschreibungsbedingungen für Unternehmen. Wir bereiten

  13. TS Thomas Strobl Baden-Württemberg

    aller Deutlichkeit: Angesichts der veränderten geopolitischen Lage ist es aus meiner Sicht unabdingbar, dass der Bund nicht nur für die Bundeswehr und den Zivilschutz Mittel zur Verfügung stellt, sondern auch für den Schutz der kritischen Infrastrukturen. Denn auch die Resilienz kritischer Infrastrukturen ist ein wesentlicher

  14. IS Iris Spranger Berlin

    Grundgesetz formuliert, brauchen wir die heute zur Beratung anstehende Änderung des Luftsicherheitsgesetzes. Daher noch mal ausdrücklich: Ich begrüße, dass die Bundeswehr unkooperative Drohnen künftig in Amtshilfe, notfalls auch mit technischen Mitteln bis hin zum Einsatz von Waffengewalt, abwehren darf. Dies aber selbstverständlich nur in engen

  15. Seite wollen Sie Jugendliche per Gesetz aus einem Teil des gesellschaftlichen Lebens aussperren; aber gleichzeitig haben Sie kein Problem damit, dass die Bundeswehr aktiv in unseren Schulen bei Minderjährigen für den Dienst an der Waffe wirbt. Wenn es um die Rekrutierung für den Kriegsdienst geht

  16. NG Nicole Gohlke Linke

    Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Die Linke will die Kooperation von Bundeswehr und Schulen und den Einsatz von Soldaten in den Klassenzimmern beenden

  17. NG Nicole Gohlke Linke

    sich die Zahl der Bundeswehrauftritte an Schulen mehr als verdoppelt. Jährlich steigern Sie die Ausgaben fürs Marketing der Bundeswehr

  18. NG Nicole Gohlke Linke

    natürlich hat das was damit zu tun, dass die Bundeswehr Nachwuchs braucht, und mit dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz haben Sie diese Ziele ja auch ganz klar benannt

  19. NG Nicole Gohlke Linke

    letzten fünf Jahren hat die Bundeswehr mehr als 10 000 Minderjährige geworben. Das ist unerträglich

  20. KP Karin Prien Bundesministerin BMBFSFJ

    Fragen beschäftigt, wie Deutschlands sicherheitspolitische Rolle aussehen sollte, was die großen Fragen von äußerer Sicherheit und Frieden sind und welche Rolle die Bundeswehr im Kontext dieser Fragen spielt