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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
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3.514 Treffer in 195 Sitzungen für „Bundeswehr“
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  1. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    nicht zuletzt, meine Damen und Herren, setzen wir die größte Organisationsreform der Bundeswehr seit mehr als zehn Jahren um. Die Bedrohungslage bleibt auf absehbare Zeit sehr ernst. Wir müssen davon ausgehen, dass die russische Armee bis zum Jahr 2026 um mehr als 30 Prozent

  2. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    dieser Wahrheit führt kein Weg vorbei. Um unsere Bundeswehr für die Zukunft, über das Sondervermögen hinaus, nachhaltig aufzustellen, muss der Verteidigungsetat, Einzelplan 14, daher weiter steigen. Das gilt für die kommenden Jahre

  3. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Dafür brauchen wir Sie, meine Damen und Herren Abgeordneten. Zeigen Sie, dass Sie für die Frauen und Männer unserer Bundeswehr einstehen

  4. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    wichtiges Signal an unsere östlichen NATO-Nachbarn gegeben. Auch damit sind jedoch erhebliche Finanzbedarfe verbunden. Für die Brigade und den Bedarf der Bundeswehr haben wir schon einen Großauftrag über Kampfpanzer des Typs Leopard 2 A8 auf den Weg gebracht, aber die Brigade braucht mehr

  5. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    alles andere als selbstverständlich, das ist gerade auch für unsere Bundeswehrfamilien eine schwierige Entscheidung. Stellvertretend für alle, die in der Bundeswehr Dienst tun, danke ich den Soldatinnen und Soldaten des Vorkommandos, die die Brigade gerade aufbauen

  6. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    MG Markus Grübel CDU/CSU

    sich seit Februar 2022 wirklich für die Bundeswehr getan? Pauschal: Zu wenig! Wurden die großen Ankündigungen der Bundesregierung von damals umgesetzt? Nur sehr unzureichend! Eine ungeeignete Verteidigungsministerin blieb viel zu lang im Amt. Das ist die Verantwortung der SPD und des Bundeskanzlers. Das Ziel, Jahr

  7. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    MG Markus Grübel CDU/CSU

    Seriös wäre es aber, den Einzelplan 14 schon früher ansteigen zu lassen. So ergibt sich über die Jahre eine strukturelle Unterfinanzierung der Bundeswehr

  8. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    MG Markus Grübel CDU/CSU

    Euro zusätzlich gefordert. Diese Plafonderhöhung wäre ja auch dringend nötig gewesen; aber Sie konnten sich leider nicht durchsetzen. Allein dadurch fehlen der Bundeswehr bis 2027 rund 40 Milliarden Euro. Wie der Anstieg 2028 umgesetzt werden soll, überlässt die Ampelregierung der Nachfolgeregierung. Herr Kollege Schäfer

  9. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    MG Markus Grübel CDU/CSU

    diesem Haushalt ist unsere Sicherheit auf jeden Fall nicht herzustellen. Wenn Landes- und Bündnisverteidigung erste Aufgabe der Bundeswehr ist, wäre eine Vollausstattung aller Verbände mit Umlaufreserve und Ersatzteilen dringend nötig, also eine Aufwuchsfähigkeit. Nötig wäre auch genug Material für die Ukraine, sodass Russland in Friedensverhandlungen

  10. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Im Juli 1998 habe ich meinen Wehrdienst bei der Bundeswehr angetreten. Wir hatten damals noch die Wehrpflicht, die, liebe CDU/CSU, die Grundlage unserer Landesverteidigung war, und ich habe viele großartige Kameradinnen

  11. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    sich nicht ohne jede Grenze verschulden kann. Bereits eine konsequentere Nutzung der vorhandenen Instrumente des Grundgesetzes würde uns bei der Stärkung der Bundeswehr helfen. Darüber hinaus bindet die Verpflichtung, Lösungen zu finden, selbstverständlich alle Koalitionspartner, und sie erstreckt sich auf alle Politikfelder. Auch Fortschritte

  12. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Sicherheit formulieren, hinter das sich eine breite Mehrheit im Bundestag stellen kann. Alle Fraktionen im Deutschen Bundestag haben eine Verantwortung für unsere Bundeswehr und für unsere Soldatinnen und Soldaten. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nehmen diese Verantwortung sehr ernst, und ich glaube fest daran, dass eine

  13. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    übrigens auch das Beste für die Menschen von der Bundeswehr, die hier gerade auf der Tribüne Platz genommen haben, um der Debatte zu folgen

  14. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Diese 80 Milliarden Euro sind zu 100 Prozent Ausgaben, die unserer Bundeswehr und unserer Sicherheit zugutekommen. Mit diesen knapp 80 Milliarden Euro schaffen wir es, dieses Jahr 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben – und übrigens 98 Prozent für etwas anderes, Frau Lötzsch

  15. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    deshalb unsere Bundeswehr die negativen Entscheidungen von heute auch in den kommenden Jahren wird erleiden müssen

  16. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    Aber kein einziger Euro dafür im Haushalt. Jeder Mensch, der eine einsatzbereite und starke Bundeswehr will – und das ist die überwiegende Mehrheit hier im Haus –, ist von diesem Kabinettsentwurf nur noch enttäuscht. Ich persönlich bin entsetzt

  17. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    diese riesige fehlende Summe im Verteidigungshaushalt 2028 angesprochen, äußert sich der Bundeskanzler am 5. Juli wie folgt: Die Finanzlücke bei der Bundeswehr – ich zitiere – „ergibt einen entsprechend großen Handlungsbedarf, und ich bewerbe mich darum, ihn zu lösen

  18. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Der Bundeskanzler steuert im Blindflug die Bundeswehr in die größte Finanzlücke aller Zeiten und sagt: Werde ich wiedergewählt, löse ich das Problem. Aber bis dahin entziehe ich mich meiner Verantwortung

  19. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    muss mindestens Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur enthalten, so wie wir das mit dem Sondervermögen der Bundeswehr in Artikel 87a Grundgesetz schon einmal gemacht haben

  20. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    Dann hätten wir heute das „Sondervermögen Bundeswehr“ nicht