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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
5925
Nennungen
492
Sprecher:innen
301
Sitzungen
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4.719 Treffer in 292 Sitzungen für „Bundeswehr“
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  1. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    ändern wird, dann sind die meisten ahnungslos. Statt klarer Kommunikation gibt es nur oberflächliche Erklärvideos und FAQs auf den offiziellen Kanälen der Bundeswehr

  2. HG Hannes Gnauck AfD

    Dienen. Deutschland“: das Selbstverständnis der Bundeswehr. Aus diesem Selbstverständnis wächst unsere parlamentarische Verantwortung. Eine Regierung, die den Soldatinnen und Soldaten ebenfalls dienen will, muss sich deswegen auf den Weg machen, die Verwaltungskosten deutlich zu senken, und sicherstellen, dass die Entschädigungsleistungen automatisch an die Inflation angepasst

  3. TH Thomas Hitschler Parl. Staatssekretär BMVg

    liebe Kolleginnen und Kollegen. Dienstvergehen müssen zügig geahndet werden. Das sind wir unseren Soldatinnen und Soldaten schuldig, aber auch der Funktionsfähigkeit der Bundeswehr

  4. TH Thomas Hitschler Parl. Staatssekretär BMVg

    setzen wir ein klares Signal: Wir nehmen Fehlverhalten ernst und werden schnell und konsequent handeln. Gleichzeitig schaffen wir die Voraussetzungen für eine Bundeswehr, die nicht nur äußerlich, sondern auch in ihrem Inneren stark und funktionsfähig ist, eine Streitkraft, die, auf Disziplin und Ordnung und gegenseitigen

  5. HG Hannes Gnauck AfD

    Wehrdisziplinaranwaltschaft sehr schnell gehandelt hat und der ein großes Vergehen an unseren Soldaten aufzeigt. Wie viele von Ihnen vielleicht wissen, war die Bundeswehr die einzige Institution, die unter einer Impfpflicht leiden musste

  6. HG Hannes Gnauck AfD

    unserem Land viele Jahre treu gedient. Ich fordere die Bundesregierung und das Bundesministerium der Verteidigung auf, da die Impfpflicht in der Bundeswehr nun gekippt worden ist: Lassen Sie den Kameraden Bittner endlich frei

  7. PH Peter Heidt FDP

    geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Beinahe symbolisch steht die Wehrdisziplinarordnung, über deren Reform wir jetzt reden, für den Zustand der Bundeswehr. In fünf Worten: Sie bedarf dringend eines Updates

  8. PH Peter Heidt FDP

    einer notwendigen Modernisierung der Bundeswehr gehört auch, dass wir Gesetze auf den Prüfstand stellen und schauen, ob sie den Anforderungen der Zeit noch genügen, und zwar gerade Gesetze, die so unmittelbare Auswirkungen auf unsere Soldaten und ihre Familien haben wie eben die Wehrdisziplinarordnung. Die letzte

  9. PH Peter Heidt FDP

    weder für die Betroffenen selbst noch für ihre Familien noch für die Truppe insgesamt, und widersprechen damit auch der Fürsorgepflicht der Bundeswehr

  10. PH Peter Heidt FDP

    Kolleginnen und Kollegen, die Reform der Wehrdisziplinarordnung ist ein kleiner, aber ein sehr wichtiger Schritt auf unserem Weg zu einer modernen, attraktiven Bundeswehr

  11. MS Merle Spellerberg Grüne

    Jeder im Einsatz verletzte Soldat, der nach der Zeit in der Bundeswehr mit Sorge in die Zukunft blickt, ist einer zu viel. Jede Soldatin, die sich darüber Gedanken machen muss, wie es für sie und ihre Familie weitergeht, ob sie für sich und ihre Familie

  12. alle daran erinnert, dass Sicherheit und Frieden keine Selbstverständlichkeiten sind. Diese Zeitenwende in der Sicherheitslage verlangt von uns, auch unsere Bundeswehr und ihre Strukturen an die neuen Herausforderungen anzupassen. Eine wichtige Rolle spielt dabei ein funktionierendes inneres Gefüge der Streitkräfte – und das Disziplinarrecht

  13. grundlegende Reform der Wehrdisziplinarordnung erfolgte vor über 20 Jahren. Seitdem haben sich nicht nur unsere Gesellschaft, sondern auch die Anforderungen an die Bundeswehr erheblich verändert; man denke nur an die Diskussion über die Reaktivierung der Wehrpflicht. Ziel muss es deshalb sein, die Wehrdisziplinarordnung

  14. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Bundeswehr auch in Zukunft ihren hohen Ansprüchen gerecht werden kann. Daher müssen wir effizientere Abläufe innerhalb der Streitkräfte maßgeblich voranbringen

  15. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Wehrdisziplinarwesen der Bundeswehr ist überlastet – das ist ein Fakt, den wir nicht beschönigen können. Die durchschnittliche Dauer eines Disziplinarverfahrens liegt bei rund zweieinhalb Jahren. Für ein Rechtssystem, das durch eine zeitnahe und konsequente Reaktion auf Dienstvergehen den Schutz der militärischen Ordnung gewährleisten soll

  16. SG Serap Güler CDU/CSU

    oder anderen nachvollziehbar schwer. Dabei sind gerade das zentrale Punkte für die Zufriedenheit der Männer und Frauen, die unserem Land in der Bundeswehr dienen

  17. HL Helge Limburg Grüne

    auch völlig falsche Signale in die Truppe. Wenn Vorfälle erst nach Jahren Konsequenzen haben, wenn Betroffene schon lange versetzt oder aus der Bundeswehr ausgeschieden sind, dann kann eine Disziplinarmaßnahme praktisch keine generalpräventive Wirkung mehr entfalten. Auch eine individuelle Wirkung ist mehr als fraglich, wenn

  18. HL Helge Limburg Grüne

    Noch problematischer ist, dass überlange Verfahrensdauern regelmäßig dazu führen, dass extremistische Vorfälle oder sexuelle Übergriffe in der Bundeswehr von Vorgesetzten nur unzureichend geahndet werden können. Weil eine lange Verfahrensdauer bei der Bemessung zugunsten der Betroffenen mildernd berücksichtigt werden muss, kommt es immer wieder vor, dass

  19. HL Helge Limburg Grüne

    neue Wehrdisziplinarrecht leistet zusammen mit dem Gesetz zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr, welches wir hier im Bundestag Ende letzten Jahres beschlossen haben, einen wichtigen Beitrag dazu, übergriffiges, strafbares oder verfassungsfeindliches Verhalten mit aller notwendigen Härte zu sanktionieren

  20. HL Helge Limburg Grüne

    Novellierung der Wehrdisziplinarordnung war längst überfällig. Sie wurde zuletzt vor über 20 Jahren überarbeitet. Bundeswehr und Gesellschaft haben sich seitdem enorm weiterentwickelt. Deshalb ist es jetzt an der Zeit, eine grundlegende Modernisierung der WDO vorzunehmen. Wir begrüßen den vorliegenden Gesetzentwurf und das darin enthaltene Maßnahmenpaket