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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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9.701 Treffer in 380 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. US Uwe Schulz AfD

    eigenmächtig Waren, Geräte und Produkte als krisenrelevant ein, schaltet das Gesetz scharf und ruft den Notfallmodus aus. Im Klartext: Nicht der Deutsche Bundestag entscheidet über das Ob und das Wie. Nicht die deutschen Volksvertreter haben die Hoheit über die betroffenen Produkte und Lieferketten. Nicht

  2. Kommission soll aus elf von den Fraktionen des Bundestags zu benennenden Sachverständigen bestehen. Für die neun genannten Kernkraftwerke sollen jeweils Zeitpläne und Kostenschätzungen erstellt werden; am Ende soll eine Rangliste der am schnellsten wieder ans Netz zu bringenden Anlagen erstellt sein. Ergebnisse sollen bis Frühjahr

  3. IG Dr. Inge Gräßle CDU/CSU

    Antrag ist eine wilde Mischung aus Maßnahmen, für die der Bundestag zuständig ist, und solchen, für die wir nicht zuständig sind, schlimmer noch: die noch nicht einmal in Reichweite unserer Zuständigkeit sind

  4. SS Stefan Schmidt Grüne

    dieses Gesetz, über das wir heute sprechen, kommt fast fünf Monate zu spät. Bis zum 20. November letzten Jahres hätte der Bundestag die EU-Verbraucherkreditrichtlinie umsetzen müssen. Das ist nicht passiert. Ich kann nicht verstehen, worüber Union und SPD so lange verhandelt haben und dafür

  5. CW Christin Willnat Linke

    Schuldnerberatungsdienstegesetz, im Bundestag beschlossen am 14. November 2025, hängt im Bundesrat fest. Der Grund ist einfach: Die Finanzierung ist unklar. Die Länder erkennen zu Recht die zentrale Bedeutung dieser Aufgabe für sozialen Zusammenhalt an und betonen, dass diese ausfinanziert werden muss. Solange die Finanzierung nicht

  6. TS Dr. Till Steffen Grüne

    versuchen hier wirklich, den Bundestag zu veräppeln. Und an diesem Verfahren sieht man, wie peinlich Ihnen

  7. AA Artur Auernhammer CDU/CSU

    Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Herr Kollege, ich schätze es sehr, wenn hier im Deutschen Bundestag Menschen sitzen, die eine berufliche Ausbildung haben, die einen, ich sage bewusst: anständigen Beruf gelernt und diesen auch bereits ausgeführt haben. Wie jemand

  8. alldem in den Anträgen der AfD nichts wieder. Und genau da liegt das Problem, meine Damen und Herren: Wenn wir im Deutschen Bundestag ernsthaft über die Zukunft der Landwirtschaft diskutieren wollen, dann brauchen wir Debatten, die auf Fakten und Lösungen basieren – und nicht auf Schlagworten

  9. fällt keinem anderen europäischem Parlament so schwer, die Position, die wir heute hier im Deutschen Bundestag vertreten, und die Fakten seit dem 28. Februar 2026 zu benennen. Unsere engsten europäischen Partner, unsere engsten europäischen NATO-Partner, die Golfstaaten, die asiatischen Staaten, alle sind sich einig

  10. ED Ellen Demuth CDU/CSU

    dass wir heute über den Libanon sprechen. Damit senden wir ein Signal in diese Region, dass sich auch der Deutsche Bundestag mit diesem Thema beschäftigt, dass wir die Menschen dort nicht vergessen haben

  11. IN Iris Nieland AfD

    Alternative für Deutschland, stehen bereit. Wir haben hier im Bundestag unseren Deutschlandplan vorgestellt. In Meck-Pomm gibt es bereits den alternativen 100-Tage-Plan. In Sachsen-Anhalt steht das AfD-Regierungsprogramm. Sie sehen: Unser Plan für Deutschland steht

  12. finden, und ich sage: Man kann das übrigens auch per Verordnung befristet einführen; da brauchen Sie dann im Zweifelsfall nicht mal den Bundestag. Aber natürlich sind wir auch im Ausschuss gesprächsbereit

  13. Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 5: Rechenzentrumsstrategie

    Apropos Steuern. Hier im Bundestag diskutieren wir die Steuerverteilung ja oft sehr abstrakt. In den Kommunen dagegen entscheidet sich konkret, wofür das Geld vor Ort ausgegeben werden kann. Und genau deshalb lohnt sich ein Blick auf die Gewerbesteuer. Nehmen wir ein einfaches Beispiel: Ein Unternehmen

  14. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    damit zur Sache. Sie, Kollege Hilse, waren schon bei einer Klimakonferenz der Vereinten Nationen mit der Delegation des Bundestages

  15. hingegen getan hat, nach einer Wahl schnell mal noch die Spielregeln geändert? Das war Ihr Bundeskanzler Friedrich Merz. Mit einem abgewählten Bundestag wurde über Nacht die Schuldenbremse beerdigt

  16. sind, der Ihnen das im Europäischen Rat auf die Fahnen geschrieben hat: Na gut, dann machen wir es eben im Deutschen Bundestag. Was wahr ist, wird auch wahr bleiben, egal wie laut Sie hier Unsinn erzählen

  17. LK Lamya Kaddor Grüne

    Stunden Verhandlungen, wie ich finde, mickrige Maßnahmen, über die das ganze Land den Kopf schüttelt. Und worüber möchte die AfD im Bundestag sprechen? Über das Kinderkopftuch

  18. LK Lamya Kaddor Grüne

    Genau deshalb haben wir als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier im Bundestag erst im vergangenen Monat einen entsprechenden Antrag in dieses Hohe Haus eingebracht. Wer religiöse Vielfalt stärkt und liberale Stimmen sichtbar macht, schwächt fundamentalistische Auslegungen wirksamer, als jedes pauschale Verbot dies zu tun vermag

  19. ME Mirze Edis Linke

    sagt nicht nur der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages, sondern das sagen auch Ökonomen und Wissenschaftler

  20. ZM Dr. Zoe Mayer Grüne

    obwohl ich im Bundestag bin und doch bei Gesetzen mitentscheiden soll