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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
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Sprecher:innen
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9.701 Treffer in 380 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. PA Philipp Amthor Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    Regulierung. Der Bundeskanzler hat das zu einem Schwerpunkt beim Europäischen Rat gemacht, aber auch in seiner gestrigen Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag. Die Bundesregierung ist Tempomacher, Schrittgeber für die Entbürokratisierung auf der Ebene der Europäischen Union

  2. RR Ruben Rupp AfD

    Jede Woche haben wir hier im Bundestag neue Verordnungen von der EU, die unsere Unternehmen und Start-ups in Bürokratie ersticken, gestern erst die KI-Verordnung. Die Regierung setzt diese EU-Bürokratie willfährig um. Daher ist der zweite Schritt der AfD wohl der wichtigste Befreiungsschlag

  3. RR Ruben Rupp AfD

    anderen Seite ist aber auch klar: Wenn wir keine eigenen Frontier-Modelle entwickeln können, dann brauchen wir hier im Deutschen Bundestag in Zukunft gar nicht über die Risiken von KI sprechen; denn dann wird das alleine in den USA und gegebenenfalls noch in China entwickelt

  4. RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    Menschheitsgeschichte haben werden. Und deswegen ist es richtig, dass wir uns übrigens schon zum zweiten Mal in dieser Woche hier im Deutschen Bundestag mit dem Thema KI beschäftigen

  5. RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    noch ein paar größere Herausforderungen haben, ohne kleinzureden, dass auch über Rechenzentren und Energie geredet wird, und ich glaube, dass der Deutsche Bundestag genau der Ort ist, wo wir diese Debatten führen müssen

  6. RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    Deutscher Bundestag sind natürlich dafür verantwortlich, dass wir die technologischen Rahmenbedingungen schaffen. Aber wir sind vor allen Dingen dafür verantwortlich, wie die Welt in diesem Land in Zukunft aussehen wird. Und das müssen wir jetzt besprechen und nicht erst, wenn es zu spät

  7. wird uns nicht helfen, wenn wir Rechtsextreme und Kriminelle in Fraktionen im Bundestag dulden. Und es wird uns nicht helfen, wenn wir jeden Tag Menschen gegeneinander aufhetzen und damit Talente verschrecken

  8. HG Hannes Gnauck AfD

    existieren für den Fall, dass Abschreckung versagt. In diesem Fall geht es dann nicht mehr um theoretische Debatten hier im Deutschen Bundestag. Dann geht es darum, den Auftrag zu erfüllen und den Kampf zu gewinnen. Das ist der Kern des soldatischen Auftrags

  9. HG Hannes Gnauck AfD

    Selbstverständlich tragen wir, die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die Verantwortung für Verwundete, für diejenigen, die körperliche oder seelische Folgen ihres Dienstes tragen, und für diejenigen, die aus dem Einsatz nicht zurückkehren. Denn wir treffen die Entscheidungen, die die Soldaten letztendlich in die Einsätze führen

  10. RW Robin Wagener Grüne

    hier im Bundestag sind die Ansprechpartner in dieser Diskussion; denn die Bundeswehr führt unsere Entscheidungen aus, die wir hier im Parlament demokratisch treffen. Auch deswegen haben wir Parlamentarier und Parlamentarierinnen eine besondere Verantwortung für unsere Soldatinnen und Soldaten

  11. jahrelang wirklich schwer an den Dingen zu tragen haben, die sie im Einsatz erlebt haben. Und es ist ja der Deutsche Bundestag, der die Soldaten dorthin entsendet

  12. haben uns schon 2019 dafür eingesetzt – wir haben das hier im Deutschen Bundestag beantragt –, dass die Bundeswehr ein Verwundetenabzeichen bekommt. Denn es sollte selbstverständlich sein, dass jemand, der an Körper oder Seele verletzt wird, weil er diesem Land dient, ein sichtbares Zeichen der Anerkennung dafür

  13. aufnimmt. Ich hoffe, SPD und CDU/CSU haben seitdem dazugelernt. Ansonsten können wir das auch gerne noch ein weiteres Mal hier im Deutschen Bundestag beantragen. Verhindern Sie nicht erneut die Einführung eines Verwundetenabzeichens in der Bundeswehr

  14. Applaus entlarven Sie sich leider nur selber. Die Diskussion um den Mietendeckel haben wir sehr, sehr oft hier an dieser Stelle im Bundestag geführt. Das Live-Experiment hier in Berlin unter dem rot-rot-grünen Senat hat ja stattgefunden

  15. einem schlechteren Weg als wir. Eine Lösung muss man finden. Wir haben eine angeboten und Sie eine andere. Da muss sich der Bundestag entscheiden

  16. FP Filiz Polat Grüne

    Dass dieser Gesetzentwurf den Bundestag heute verlassen soll, Frau Babendererde, halten wir, anders als Sie, für einen schwerwiegenden Fehler

  17. FP Filiz Polat Grüne

    Zeiten der Ampel, Hakan, haben wir Grüne verhindert, dass dieses Gesetz überhaupt in den Bundestag kommt. Die Sachverständigenanhörung hat gezeigt, warum: Mehrere Expertinnen und Experten haben erhebliche verfassungs- und familienrechtliche Bedenken geäußert; denn am Ende sind die Leidtragenden die Kinder

  18. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    auch in der Fixierung auf einzelne Themen und einzelne Treffen manchmal etwas unterzugehen –, liebe Kolleginnen und Kollegen, sind Sie, ist der Deutsche Bundestag, sind wir als Abgeordnete hier am Zug. Hier im Haus entscheiden wir dann alle zusammen über die Zukunft unseres Landes

  19. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    können sie überwinden, wenn sich jeder prüft, was er zum Gelingen des Ganzen beitragen kann – jeder: die Politik, wir hier im Deutschen Bundestag, aber auch jeder Bürger und jede Bürgerin –, und wenn es einfach nur die Bereitschaft ist, wohlwollend mit Blick auf das Wohl unseres

  20. Ihnen auch – wir haben es in den letzten Tagen wieder gesehen –: Das, was bei einer Einrichtung, die viele Jahrzehnte hier im Deutschen Bundestag eine feste Institution ist, was bei „Jugend und Parlament“ passiert ist, muss noch genau aufgeklärt werden