Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
9.701 Treffer in 380 Sitzungen für „Bundestag“
Verlauf von „Bundestag“ ansehen
  1. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    Echte Veränderungen wären möglich – sofort in diesem Bundestag. Wie laut müssen die Rufe der Wähler eigentlich noch werden? Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union, reißen Sie die Mauer in Ihren Köpfen

  2. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    Ausbau zwischen Niebüll und Klanxbüll sowie zwischen Morsum und Tinnum ist wirtschaftlich bestätigt. Die Gesamtkosten liegen bei rund 426 Millionen Euro. Der Bundestag hat in diesem Jahr beschlossen, dass die Voraussetzungen für die weitere Finanzierung geschaffen werden sollen. Jetzt muss daraus aber auch eine konkrete

  3. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    Herren! Es ist noch keine sechs Monate her, da starb völlig überraschend einer meiner engsten Wegbegleiter und Freunde hier im Deutschen Bundestag. Carsten Träger war für mich Mentor und Freund, Landesgruppenvorsitzender und Fußballbuddy, aber eben auch und hier in diesem Haus vor allem eines

  4. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    werden die Gemeinschaftsaufgabe hier im Deutschen Bundestag auch zur Abstimmung stellen, und dann gehe ich davon aus, dass die SPD-Fraktion und hoffentlich auch die Unionsfraktion zustimmen

  5. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24
    RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    bessere Gesetze machen – auch das gehört auch zur Staatsmodernisierung –, praxistauglich, umsetzbar, leicht lesbar. Und da können wir alle uns hier im Deutschen Bundestag mal den Spiegel vorhalten und gucken, ob wir das geschafft haben. Nein, da haben wir noch viel Potenzial nach oben. Wir wollen

  6. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09

    geht auch. Wir haben entsprechende Vorschläge schon in den Bundestag eingebracht. Wir müssen die Steuern senken auf Benzin und Diesel. Wir müssen die CO2-Abgabe abschaffen, die Energiesteuer auf ein Minimum senken und runter mit der Mehrwertsteuer. Das funktioniert. Der Tankrabatt wurde weitergegeben

  7. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09
    DW Daniel Walter SPD

    Teil der Perspektive auf diesen Haushalt. Es ist unsere Fachperspektive hier aus Berlin, aus den Ministerien, aus dem Deutschen Bundestag. Ich bin mir sicher, Sie alle hier kennen auch die andere Perspektive aus Ihren Wahlkreisen. Auch Sie werden Unternehmen besuchen, werden Gespräche mit Betriebsräten, Geschäftsführerinnen

  8. Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 5: Infrastruktur-Zukunftsgesetz
    MS Dr. Markus Söder Bayern

    froh, dass das Gesetz im Bundestag beschlossen wurde. Ich hoffe sehr, dass auch wir uns klar dazu bekennen, denn das bringt unser Land voran. Das Ganze ist für den Bundesrat heute sozusagen der erste Streich. Nicht alles, was drinsteht, ist perfekt. Nicht alles

  9. Bundestag 21/90 10.07.2026 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    SB Steffen Bilger CDU/CSU

    Aufsetzung der GKV-Reform auf die heutige Tagesordnung. Zwischendurch gab es mehrere Eilanträge vor dem Bundesverfassungsgericht, um Entscheidungen hier im Deutschen Bundestag zu verhindern. Und das alles ist Ihr gutes Recht. Aber lassen Sie uns die Entscheidung doch vor allem in der Sache treffen, anstatt

  10. Bundestag 21/90 10.07.2026 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    SB Steffen Bilger CDU/CSU

    geordnetes und transparentes parlamentarisches Verfahren. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am 13. Mai beschlossen. Am 11. Juni fand hier im Deutschen Bundestag die erste Lesung statt. Im federführenden Ausschuss für Wirtschaft und Energie wurde die beabsichtigte Neuregelung ausführlich beraten. Auch der Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen wurde

  11. Bundestag 21/90 10.07.2026 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    DW Dirk Wiese SPD

    Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer als Koalitionsfraktionen festgelegt, dass wir uns vorbehalten, das Gebäudemodernisierungsgesetz in dieser Woche noch auf die Tagesordnung des Deutschen Bundestages zu setzen. Aber – und das ist ausgeführt worden – aus Respekt vor der Klage, die die Linksfraktion in Karlsruhe eingereicht hat, haben wir vereinbart

  12. Bundesrat 1067 10.07.2026 ·TOP 5: Infrastruktur-Zukunftsgesetz
    NR Nicole Razavi Baden-Württemberg

    Außerdem danke ich den Regierungsfraktionen im Deutschen Bundestag, die viele Anmerkungen aus dem Bundesrat aufgegriffen und weitere Aspekte eingebracht haben. In Summe liegt mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz ein rundes Werk vor. Was genau regelt und was bewirkt das Infrastruktur-Zukunftsgesetz? Es ist, wie ich finde

  13. Bundestag 21/90 10.07.2026 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    DW Dirk Wiese SPD

    Karlsruhe hat gestern entschieden, dass das Gebäudemodernisierungsgesetz in dieser Woche aufgesetzt werden darf, dass ausreichend Beratungszeit für die Fraktionen im Deutschen Bundestag gegeben war und wir somit eine andere Situation gehabt haben als bei der Heilmann-Entscheidung, der damaligen Entscheidung zum Heizungsgesetz der Ampelkoalition, sodass

  14. Bundestag 21/90 10.07.2026 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    DW Dirk Wiese SPD

    beraten wollen, auf die Tagesordnung zu setzen. Karlsruhe hat auch hier klar gesagt: Es war ausreichend Beratungszeit für alle Fraktionen im Deutschen Bundestag da, sich mit den Fragen zu beschäftigen und auseinanderzusetzen

  15. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    befinden sollen, ist aus Sicht der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns und auch weiterer Landesregierungen ein großer Fehler. Parallel zu unserer Sitzung berät der Bundestag das Gesetz und nimmt dabei wohl auch umfangreiche Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Gesetzentwurf vor. Allein dass wir jetzt debattieren und irgendwann heute

  16. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    Dabei erkennen wir durchaus an, dass sowohl das Bundesgesundheitsministerium als auch die Koalitionsfraktionen im Bundestag auf die heftige Kritik reagiert haben und zahlreiche Anpassungen gegenüber dem ursprünglichen Entwurf erfolgt sind. Gerade deshalb wäre eine ausreichende Frist zur Bewertung der umfänglichen Änderungen am Gesetzentwurf angemessen, wenn

  17. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    Akteuren im Gesundheitssystem, ist den Ländern und vor allem den Beitragszahlerinnen und Beitragszahlern nicht zu vermitteln. Das haben die Koalitionäre im Bundestag inzwischen auch bemerkt. Die Absenkung des Bundeszuschusses soll 2027 und 2028 zumindest nicht mehr ganz so stark erfolgen. Gleichzeitig werden die Beiträge

  18. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    erkennen durchaus an, dass sich durch die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen im Bundestag eine Reduzierung der finanziellen Belastung für die Krankenhäuser ergeben hat. Dennoch bleibt es bei Einsparungen in Milliardenhöhe, auch für die Krankenhäuser. Das ist für viele Krankenhäuser, die sich ohnehin in einer durch Umbrüche

  19. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Patientinnen und Patienten, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und auch der Arzneimittelversorgung gleichermaßen in den Blick zu nehmen. Vor diesem Hintergrund enthält das heute im Bundestag möglicherweise schon beschlossene Gesetz nur in Ansätzen Regelungen, die die Bedenken der Länder wirklich aufgreifen. Die tarifbedingten Steigerungen der Personalkosten, die über

  20. NH Nicole Hess AfD

    Hinzu kommt, dass Sie dieses Gesetz durch den Bundestag jagen, als wäre der Leibhaftige hinter Ihnen her. Die Situation im Gesundheitswesen ist seit Jahren katastrophal, aber jetzt muss auf einmal alles ganz, ganz schnell gehen, so schnell, dass Sie Klagen in Kauf nehmen