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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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2.419 Treffer in 124 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. JS Julia Schneider Grüne

    sind nämlich hier im Bundestag für Ihren Reality Check

  2. JS Julia Schneider Grüne

    gesetzlichen Grundlagen, die wir in der letzten Legislatur geschaffen haben, wurden bereits genannt. Und wir nehmen Sie beim Wort, hier im Bundestag und auch in den Ausschüssen, Herr Minister: Setzen Sie die bitte

  3. NG Nicole Gohlke Linke

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor vier Jahren, im Jahr 2021, hat der Bundestag nach jahrzehntelanger Debatte den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter verabschiedet. Ursprünglich sollte es 2025 damit losgehen. Die Ampelregierung hat den Start dann auf 2026 verschoben. Dann gilt

  4. Weil sich hier im Deutschen Bundestag schon in der ersten Beratung unterschiedliche Voten abzeichnen – rechts außen die AfD, die klar und deutlich macht, dass sie EUFOR Althea nicht verlängern möchte und separatistischen Bewegungen, Sezessionisten nicht widerspricht –, will ich Ihnen sagen, was Sie damit bezwecken

  5. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Linke Klimapolitik für Klimagerechtigkeit ist zurück im Bundestag. Ich verspreche Ihnen: Wir werden Ihnen als Linke gemeinsam Druck machen

  6. AB Agnieszka Brugger Grüne

    vieler Worte die Frage nicht zu beantworten, die wir in unserem Antrag stellen. Versprechen Sie uns heute hier vom Pult des Deutschen Bundestages aus, dass durch die Nord-Stream-Pipelines kein russisches Gas mehr fließen wird

  7. dieses gezielte Schweigen von den Grünen? Weil Nord Stream den Grünen nie ins Konzept passte. Schon 2020 hat Ihre Fraktion hier im Bundestag beantragt, Nord Stream zu stoppen. Als es dann zwei Jahre später zum Angriff auf unser Land kam, zum Angriff auf Nord Stream

  8. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    einem Jahr habe ich hier an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass eine breite Zustimmung des Bundestages zur Mandatsverlängerung die damalige Bundesregierung nicht davon entbinden sollte, die Situation im Nahen Osten umfassend zu analysieren. Selbstverständlich vertrete ich diese Auffassung auch als Außenminister weiter. Denn Mandate

  9. NS Dr. Nils Schmid Parl. Staatssekretär BMVg

    verlässlicher Partner im internationalen System. Und deshalb ist es gut, dass wir mit Augenmaß und mit Umsicht seit 2006 im Deutschen Bundestag dieses Mandat immer wieder erneuert haben. Deutschland hat von Beginn an eine führende Rolle übernommen, nicht nur operativ durch die Beteiligung der Marine

  10. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland ist, glaube ich, die schwierigste Entscheidung, die der Deutsche Bundestag immer wieder zu treffen hat. Und deswegen an dieser Stelle auch von meiner Seite Dank an die Soldatinnen und Soldaten

  11. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    ihrer Seite und werden uns aktiv daran beteiligen, dass der Libanon eine Zukunft hat, übrigens auch im Parlamentskreis Libanon hier im Deutschen Bundestag. Die engagierte Arbeit wollen wir fortsetzen. Und solange die Zedern blühen, haben wir Hoffnung für die Menschen im Libanon und stehen

  12. AP Andreas Paul AfD

    sind nun dem ständigen Risiko ausgesetzt, Opfer von Raketenbeschuss, Artilleriefeuer oder anderen feindseligen Akten zu werden. Die Verantwortung des Deutschen Bundestages gilt doch zuallererst dem Schutz der deutschen Truppen

  13. CM Christian Moser CDU/CSU

    gegen die Vermieter das Wohnungsproblem in unserem Land lösen. Die Bundesregierung will diese Gesamtlösung, für die zeitnah ein entsprechendes Gesetz in den Bundestag eingebracht wird. Da geht es um die Verlängerung der Mietpreisbremse, da geht es um Indexmieten, da geht es um die Modernisierungsumlage

  14. SB Steffen Bilger CDU/CSU

    Reformen legen wir auch direkt los. Wir werden in den kommenden Wochen eine ganze Reihe von Vorhaben in den Bundestag einbringen. Manche wollen wir zügig noch vor dem Sommer abschließen, andere, deren Beratungen noch etwas mehr Zeit verlangt, werden wir dann in der neuen Sitzungswoche

  15. SB Steffen Bilger CDU/CSU

    Bundeshaushalt 2025 werden wir im Juli in den Bundestag einbringen. Er wird über den Sommer zügig, aber auch gründlich beraten – Haushaltsausschussmitglieder haben dann noch ein paar Extraschichten zu machen – und soll dann im September beschlossen werden

  16. SB Steffen Bilger CDU/CSU

    anderen würden sich wahrscheinlich genau diese Fraktionen – und dann auch zu Recht – beschweren, wenn wir den Haushalt in einem Schnellverfahren durch den Bundestag peitschen würden

  17. zieht sich wie so ein roter Faden durch die letzten sieben, acht Jahre unserer Präsenz als Alternative für Deutschland hier im Bundestag, dieses Auf-die-Bremse-Treten. Sie wollen kein Arbeitsparlament, auch wenn Sie das so nennen. Sie wollen nicht, dass das Parlament seinen ureigensten

  18. DW Dirk Wiese SPD

    Moment gedauert hat. Aber ich will das noch mal unterstreichen: Es waren auch zügige Koalitionsverhandlungen. Darum ist es richtig, dass der Deutsche Bundestag in der vergangenen Woche die Arbeit aufgenommen hat, dass er die Ausschussbesetzungen regelt, die Ausschüsse letztendlich auch eingesetzt hat und sich jetzt

  19. DW Dirk Wiese SPD

    viel lieber hier im Deutschen Bundestag ist. Und daraus die Schlussfolgerung zu ziehen, dass er lieber in Berlin ist als in seinem Wahlkreis, ist, glaube ich, gerechtfertigt. Von daher: Sie dürfen sich wieder setzen. Vielen Dank für die Frage

  20. DW Dirk Wiese SPD

    für Abgeordnete einen enormen Zeitaufwand mit sich bringen, sondern auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und für das Personal, das den Deutschen Bundestag am Laufen hält, wie zum Beispiel die Saaldiener, die sich hier um uns kümmern, damit alles funktioniert. Auch deren Interessen und deren