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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
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2.419 Treffer in 124 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. Eine Neuverschuldung von sage und schreibe über 846 Milliarden Euro bis 2029 möchte die Koalition durch den Bundestag bringen. Das Ziel soll Wirtschaftswachstum sein

  2. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    können auch mit den Debatten, die wir heute hier, dann im Deutschen Bundestag und anschließend wieder hier führen, dazu beitragen, dass unser Land insgesamt wirtschaftlich, aber auch gesellschaftspolitisch wieder zuversichtlicher in die Zukunft schaut. Wir könnten das dringend gebrauchen. – Danke für die Aufmerksamkeit

  3. OL Olaf Lies Niedersachsen

    wäre ein wichtiges Signal für Mittwoch: Wir gehen geschlossen den weiteren Weg, sodass im Bundestag ein Gesetz verabschiedet werden kann, das die Grundlage dafür bietet, beides zu erreichen, nämlich auf der einen Seite die wirtschaftliche Entwicklung voranzubringen, aber auf der anderen Seite auch die öffentlichen

  4. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    glaube, dass die neue Bundesregierung entsprechend den Beschlüssen des Deutschen Bundestages bzw. der Anträge der damaligen Oppositionsfraktion CDU/CSU ihre Iranpolitik anpassen und verschärfen muss. Denn wir müssen alle gemeinsam unbedingt verhindern, dass der Iran in den Besitz einer Atombombe gelangt, die dann möglicherweise als Allererstes

  5. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Deutschland – und da sollte der Deutsche Bundestag insgesamt dabei sein – sind gerne bereit: Wenn wir gebraucht werden, wenn unsere Hilfe beim zivilen Aufbau, beim Wiederaufbau gebraucht wird

  6. Deutschen Bundestag ist womöglich keine Formulierung häufiger gebraucht worden als die von der deutschen Verantwortung gegenüber den Juden und dem jüdischen Staat, die sich aus der Tatsache ergibt, dass im deutschen Namen versucht wurde, das jüdische Volk auszulöschen

  7. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man kann über dieses Thema im Deutschen Bundestag nicht reden, ohne die Lehren aus unserer Geschichte zu bedenken, die da heißen: Die Würde des Menschen ist unantastbar, die Würde aller Menschen ist unantastbar. Das Völkerrecht, das humanitäre Völkerrecht gilt

  8. noch deutlicher geworden. Um aber vor allem den Grünen nicht noch mehr zuzumuten, will ich davon absehen, das jetzt hier im Deutschen Bundestag zu zitieren

  9. HD Dr. Hülya Düber CDU/CSU

    Kolleginnen und Kollegen! Mindestlohndebatten finden auch zehn Jahre nach der Einführung des Mindestlohns im Eilverfahren den Weg auf die Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Der Grund ist offensichtlich: Die Mindestlohnkommission muss bis Ende Juni dieses Jahres eine Empfehlung für die Höhe des gesetzlich festgeschriebenen Mindestlohns geben

  10. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    dafür ein, dass die nationale Umsetzung flexibler wird und regionale Unterschiede berücksichtigt. Und, um es hier im Plenarsaal des Deutschen Bundestages sehr deutlich in Richtung Brüssel zu sagen: Wir als CDU/CSU wollen weiterhin einen eigenständigen Agrarhaushalt der EU, und dieser soll mindestens in der gleichen

  11. AM Axel Müller CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, manchmal hilft auch berufliche Erfahrung, um sich einem Thema fachlich zu nähern. Vor meinem Eintritt in den Deutschen Bundestag war ich 25 Jahre lang Mitglied der baden-württembergischen Justiz. Ich war 15 Jahre lang Mitglied einer Jugendstrafkammer, Vorsitzender eines Jugendschöffengerichts

  12. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    will, dass Deutschland hier eine Vorreiterrolle einnimmt. Ich werde das nächste Woche in Nizza in Begleitung von Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundestag gemeinsam mit unseren französischen Kollegen voranbringen und hoffe, dass wir beim Abkommen für Hochseeschutz, aber auch beim Verringern der Vermüllung der Meere

  13. will hier im Deutschen Bundestag Maßnahmen hören, liebe Kollegen aus der Bundesregierung

  14. CM Christian Moser CDU/CSU

    nehmen massiv zu. Mein Wahlkreis beispielsweise war massiv betroffen. Die Erfahrungen aus dieser Flut waren auch eine Motivation für mich, für den Bundestag zu kandidieren. Ich habe viele Schadensorte besucht. Ich stand in Häusern, wo das Erdgeschoss einen Meter unter Wasser stand. Das Wichtigste

  15. Wohnraum um 50 Prozent eingebrochen. Das war ein massiver Schlag gegen die Mieterinnen und Mieter in unserem Land, den Sie hier im Bundestag mit Ihrer Politik zu verantworten haben

  16. für die schnelle Vorlage des Gesetzentwurfs. Vor knapp acht Tagen wurde er im Bundeskabinett beschlossen, heute liegt er zur ersten Lesung im Bundestag vor. Das zeigt: Wenn es um die Entlastung der Menschen in unserem Land geht, handeln wir schnell. Und das, liebe Kolleginnen

  17. PA Peter Aumer CDU/CSU

    seiner Rede hier im Deutschen Bundestag beim Beschluss des Gesetzes gesagt: Angestrebt wird eine mittelstandsfreundliche Regelung, die Unternehmen nicht überfordert. – Meine sehr geehrten Damen und Herren, leider ist genau das passiert

  18. Meine Damen und Herren, wenn wir das Leben der Menschen spürbar verbessern wollen, dann – das wissen auch wir hier im Bundestag – geht das nicht ohne die Kommunen und schon gar nicht gegen die Kommunen, sondern nur mit den Kommunen. Weil diese Maßnahmen eben auch

  19. BH Britta Haßelmann Grüne

    Fünf-Punkte-Plan von Friedrich Merz hier im Deutschen Bundestag

  20. BH Britta Haßelmann Grüne

    Tatsache, dass Sie sich seit Tagen einfach wegducken, wird nicht darüber hinwegtäuschen, dass Lars Klingbeil seinerzeit in ebenjener Debatte im Deutschen Bundestag noch sagte