Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundespolizei
1247
Nennungen
201
Sprecher:innen
173
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
343 Treffer in 59 Sitzungen für „Bundespolizei“
Verlauf von „Bundespolizei“ ansehen
  1. BE Bastian Ernst CDU/CSU

    Tanker „Deyna“. Belgien hielt Anfang März einen Tanker auf, der sich als russischer Öltanker unter falscher Flagge entpuppte. Und auch die deutsche Bundespolizei hat im Januar der „Tavian“ die Einfahrt in deutsche Küstengewässer verwehrt. Es hatte versucht, unter falscher Flagge und mit falscher Identifikationsnummer

  2. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, stellen wir uns das doch einmal vor: Auch aktuell, wenn die Bundespolizei eine illegale Einreise feststellt, sind nur 15 Prozent registriert worden. Das ist kein Zufall; dahinter steckt Systematik der Mitgliedstaaten, und das muss sich ändern

  3. JO Josef Oster CDU/CSU

    massiv das BBK, verdoppeln sozusagen den Ansatz. Wir stärken das THW. Wir haben ein Drohnenabwehrzentrum eingerichtet. Wir haben eine Drohnenabwehreinheit bei der Bundespolizei gebildet. Das sind alles Themen, die in diesen Gesamtzusammenhang gehören und zeigen, dass wirklich massiv gehandelt wird

  4. FO Florian Oest CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, ein zentraler Teil der vorliegenden Studie befasst sich mit vier Bundesbehörden: mit der Bundespolizei, mit der Zollverwaltung, mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und mit der Bundesagentur für Arbeit. Behörden sind verpflichtet, Recht und Gesetz konsequent anzuwenden und Ansprüche sorgfältig

  5. FO Florian Oest CDU/CSU

    Bundespolizei hat den gesetzlichen Auftrag, unerlaubte Einreisen zu verhindern. In den Jahren von 2022 bis 2024 hat sie knapp 10 Millionen solcher Kontrollen durchgeführt. Von 81 Beschwerden wegen Racial Profiling oder Diskriminierung waren zwei erwiesen begründet

  6. FO Florian Oest CDU/CSU

    rund 56 000 Beschäftigten der Bundespolizei gab es in den letzten zehn Jahren 61 Verdachtsfälle mit rassistischem Bezug, zwei davon mit strafrechtlicher Verurteilung. Das zeigt: Fehlverhalten gibt es, und wo es vorkommt, wird es geahndet

  7. HL Helge Lindh SPD

    methodische Design. Es gab auch Kritik an der Studie – das wissen alle hier im Raum, die sich damit beschäftigt haben – seitens der Bundespolizei, seitens des BAMF. Aber was ist der Hintergrund, wovon reden wir? Der Hintergrund war Halle, Hanau und der Mord an Walter Lübcke

  8. SG Schahina Gambir Grüne

    InRa-Studie wurde von Horst Seehofer in Auftrag gegeben. Drei Jahre haben Wissenschaftler/-innen beim Zoll, bei der Bundespolizei, bei der Agentur für Arbeit und beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Folgendes untersucht: Erstens. Welches Wissen zu Rassismus ist in diesen Institutionen vorhanden? Zweitens

  9. HH Heiko Hain CDU/CSU

    Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge werden Schulungen ausgebaut und interne Beschwerdestellen gestärkt. Die Bundespolizei verfügt über unabhängige Vertrauensstellen. Und im Bundeskriminalamt gibt es eigene Wertebeauftragte, die sich gezielt mit Fragen von Haltung und Verantwortung beschäftigen

  10. FO Florian Oest CDU/CSU

    Rücken zu stärken, wird der Eindruck erweckt, für die Polizei des Bundes braucht es eine besondere Beobachtungsinstanz. Dabei genießt gerade die Bundespolizei in der Bevölkerung ein sehr hohes Vertrauen. Das wollen wir nicht schwächen, sondern stärken

  11. für alle. Aus meinem Wahlkreis ist mir leider der Fall eines jungen Mannes bekannt, eines Deutschen mit dunkler Hautfarbe, der von der Bundespolizei kontrolliert und entsprechend behandelt worden ist. Wenn man Zweifel an seinen Schilderungen haben sollte, dann muss man sich die Strafanzeige angucken

  12. IS Iris Spranger Berlin

    Dass das Bundesinnenministerium der Bundespolizei eine ähnliche Ermächtigungsgrundlage zur Verfügung stellen will – das Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung des Bundespolizeigesetzes läuft ja derweil –, findet daher natürlich meine und unsere Unterstützung. Mit Blick auf die im Land Berlin vor wenigen Wochen bereits in Kraft getretenen gesetzlichen Regelungen kann

  13. IS Iris Spranger Berlin

    ganz hinter der auf Bundesebene gestarteten Initiative zur Drohnenabwehr. Die Errichtung eines Gemeinsamen Drohnenabwehrzentrums von Bund und Ländern, zentral angebunden bei der Bundespolizei in Berlin, war ein ganz entscheidender Schritt. Die Polizei Berlin unterstützt diese neue Säule unserer Sicherheitsarchitektur mit der Entsendung von Spezialisten

  14. Erstens. Ein Herbst 2015 darf sich nicht wiederholen. Die Bundespolizei muss jetzt in Grenzschutzbereitschaft. Wir müssen in Kooperation mit Ungarn die Balkanroute fest schließen und gegebenenfalls das EU-Recht so verschärfen, dass Griechenland und Italien die Schiffe bzw. Boote zurückschicken können, die zu uns kommen

  15. LB Lukas Benner Grüne

    umsetzen müssen, stehen vor großen Herausforderungen. Bei Gesprächen, die man führt, sei es mit Anwälten, mit Behörden, mit Verbänden, mit der Bundespolizei oder mit Richtern, hört man von allen, dass sie nicht wissen, ob das mehr Klarheit bringt. Sie sagen, dass Sie an vielen Stellen

  16. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    sehr geehrter Herr Kollege Benner von den Grünen, ja, gestern hat ein Abschiebeflug der Bundespolizei nach Afghanistan stattgefunden

  17. ME Marcel Emmerich Grüne

    Europa einfach so von A nach B reisen kann, ist eine essenzielle Errungenschaft, die Sie als Bundesregierung mit Füßen treten. Die Bundespolizei hat gewiss anderes zu tun, als Herrn Emmerich und seine Familie oder sonst irgendjemanden nachts um 2 Uhr nach dem Italien-Urlaub

  18. TA Tijen Ataoğlu CDU/CSU

    Schritte sind getan. Diese Erfolge haben wir aber nicht nur unserem entschlossenen Innenminister zu verdanken, sondern insbesondere auch der harten Arbeit unserer Bundespolizei. Dafür gebührt ihr unser größter Dank und unsere höchste Anerkennung. Von diesem Engagement brauchen wir mehr in unserem Land – von Anträgen

  19. IV Ingo Vogel SPD

    Gerade deshalb ist die Stärkung der Handlungsfähigkeit der Bundespolizei, wie wir sie im Bundespolizeigesetz gemeinsam umsetzen wollen, kein abstraktes Reformprojekt. Sie ist konkrete Gefahrenabwehr

  20. IV Ingo Vogel SPD

    bedeutet das alles? Die Bundespolizei wird also nicht nur an den Grenzen gebraucht, sie wird tagtäglich in unseren Bahnhöfen, in Zügen, an Flughäfen und auf zentralen Verkehrswegen gebraucht. Dort sorgt sie für Sicherheit, schützt Reisende, Personal und kritische Infrastruktur