Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundesnachrichtendienst
166
Nennungen
63
Sprecher:innen
46
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
39 Treffer in 18 Sitzungen für „Bundesnachrichtendienst“
Verlauf von „Bundesnachrichtendienst“ ansehen
  1. SK Stefan Keuter AfD

    Drittens. Der Bundesnachrichtendienst muss endlich auch aktiv handeln dürfen: Counter Hacking, das Stören gegnerischer IT-Systeme, echte Gefahrenabwehr, bevor unsere kritische Infrastruktur lahmgelegt wird

  2. möchte zwei der wichtigsten Punkte hervorheben und zunächst den aus meiner Sicht allerwichtigsten für den Bundesnachrichtendienst nennen

  3. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AT Alexander Throm CDU/CSU

    stellen unsere Nachrichtendienste, Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz, neu auf. Wir gehen vom Beobachten hin zum Eingreifen. Auch das ist eine Reaktion. Und ich kann nur sagen: Jeder und jede hier im Haus muss sich bei den Beratungen, die wir bis zum Jahresende abschließen wollen, fragen

  4. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Warum ist das so? Zum einen fehlen dem Bundesnachrichtendienst und dem Bundesamt für Verfassungsschutz Befugnisse, und zum anderen wird der deutsche Inlandsgeheimdienst seit Jahren dazu missbraucht, unliebsame Meinungen der Bürger und die Opposition zu kriminalisieren. Ein einmaliger Vorgang unter demokratischen Staaten

  5. DB Daniel Baldy SPD

    fragen: Vor welchen Herausforderungen sehen Sie bzw. die Bundesregierung den BND? Und wie stellen Sie sich die Zukunft für unseren Bundesnachrichtendienst in den nächsten 70 Jahren

  6. Dank. – Herr Minister Frei, Sie haben jetzt auf diese und auch auf die vorhergehende Frage geantwortet, welche Pläne Sie haben, um den Bundesnachrichtendienst auf organisatorischer Ebene zu ertüchtigen. Aber ich frage Sie: Wie wollen Sie es schaffen, den BND und andere Geheimdienste auch gegen schlechte

  7. HO Henning Otte Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

    notwendig. Aber warum erst jetzt? Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und die hybride Bedrohung Deutschlands haben vor vier Jahren begonnen. Der Bundesnachrichtendienst und der Generalinspekteur haben das Jahr 2029 als das Jahr mit einem besonderen Gefährdungspotenzial bezeichnet. Bis dahin sind es nur noch

  8. RR Ruben Rupp AfD

    Ganz einfach: Die Bekämpfung ausländischer Einflussnahme ist eine Aufgabe der Sicherheitsbehörden, unter anderem des Bundesnachrichtendienstes. Diesen gilt es zu stärken

  9. dann wird es ausgedehnt auf Meinungsdelikte, dann kommt der Bundesnachrichtendienst ins Spiel – das ist ja gerade im Gespräch

  10. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    darüber umfassend zu informieren. Das tun wir im Übrigen auch in den Berichten der Bundespolizei, des Bundeskriminalamtes, des Bundesamtes für Verfassungsschutz, des Bundesnachrichtendienstes. Also an Berichten und Erkenntnisquellen fehlt es uns in diesem Land nach meiner Einschätzung nicht. Es fehlt uns an Instrumenten, um diesen

  11. FO Florian Oßner CDU/CSU

    echter Sicherheitshaushalt, der zeigt, dass wir Behörden nicht nur loben, sondern auch ausstatten. Wir investieren in die Bundespolizei, den Verfassungsschutz, den Bundesnachrichtendienst

  12. US Uwe Schulz AfD

    Bundesregierung, meine Damen und Herren, verfügt bereits über Instrumente, um Gefährdungslagen zu identifizieren. Im Wirtschaftsministerium, im Auswärtigen Amt, im Innenministerium, im Bundesnachrichtendienst, überall gibt es Analyseinstrumente, Risikoprüfverfahren und Methoden zur Risikobewertung. Und hat der Kanzler nicht kürzlich die erste Sitzung des neuen Nationalen Sicherheitsrats abgehalten

  13. DG David Gregosz CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einem Monat haben unsere Nachrichtendienste – Bundesnachrichtendienst, Militärischer Abschirmdienst, Verfassungsschutz – in einer öffentlichen Befragung über die Gefährdungslage in und für Deutschland öffentlich informiert. Die Warnungen vor Putins Russland waren mehr als deutlich. Russlands Handeln heute sei darauf angelegt, europäische

  14. Verteidigung im Cyberraum, IT-Hardware für die Ukraine, Zivilschutz, zivile Verteidigung. Es geht um die Frage, welche Dienstposten beim Bundesnachrichtendienst sich mit Russland beschäftigen. Nur: Diese Anfragen waren nicht von uns. Sie waren alle von der CDU/CSU in der letzten Wahlperiode

  15. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Landes- und Bündnisverteidigung ausrichten. Das war lange nicht nötig, aber ist es jetzt. Dies geschieht in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesnachrichtendienst und den litauischen Sicherheitsbehörden

  16. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann jetzt aufgrund der begrenzten Redezeit nichts mehr sagen zu den Kürzungsplänen der AfD beim Bundesnachrichtendienst

  17. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    SK Stefan Keuter AfD

    Wenn Sie es nicht wissen, fragen Sie einfach mal unsere Residenten vom Bundesnachrichtendienst in Kabul. Hier wird richtig Kasse gemacht, basierend auf einem Märchen. Und Sie, die neue Bundesregierung, machen kräftig weiter so. Sie treten deutsche Interessen mit Füßen

  18. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    JS Jamila Schäfer Grüne

    Nicht nur Krankheiten, auch die Klimakrise macht an nationalen Grenzen nicht halt. Der Bundesnachrichtendienst zählt die Klimakrise zu den fünf größten sicherheitspolitischen Risiken für Deutschland. Der Klimawandel zerstört schon jetzt Lebensgrundlagen, er verschärft Konflikte und ist Ursache für Vertreibung und Flucht. In diesem Jahr

  19. RK Rocco Kever AfD

    Infrastruktur, in Bildung und nicht in Internet-Trolle zur Bekämpfung von Fake News in Burkina Faso. Für solche Maßnahmen ist der Bundesnachrichtendienst wesentlich besser aufgestellt