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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bayern
2641
Nennungen
516
Sprecher:innen
339
Sitzungen
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1.871 Treffer in 336 Sitzungen für „Bayern“
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  1. SM Sascha Müller Grüne

    Essen analysiert hat. Ihr Gesetz benachteiligt ganz gezielt Bayern. Ich wundere mich schon sehr, wie Markus Söder im Koalitionsausschuss so einem Gesetz zustimmen konnte

  2. Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 5: Rechenzentrumsstrategie
    RJ Robin Jünger AfD

    Wissen Sie, was 1 Gigawatt energetische Dauerleistung erzeugt hat, liebe Kollegen? Ihre Kollegen von der CSU-Regierung in Bayern haben letzten Oktober eine dieser vorhandenen Lösungen in Gundremmingen weggesprengt. Rechenzentren, meine Damen und Herren, sind kritische Dauerlasten. Wer sie politisch an ein System aus bilanziellen

  3. Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 5: Rechenzentrumsstrategie
    MS Marvin Schulz CDU/CSU

    Nvidia baut gerade gemeinsam mit der Deutschen Telekom in Bayern ein Rechenzentrum und bringt dort 10 000 Computerchips unter – 10 000 Stück! Zur gleichen Zeit baut die gleiche Firma, Nvidia, in Texas in Amerika ein Rechenzentrum, wo 500 000 dieser Computerchips untergebracht werden – Faktor

  4. Bundesrat 1063 27.03.2026
    CM Christian Meyer Niedersachsen

    haben ja letztes Mal hier im Bundesrat in der einzigartigen Konstellation Bayern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein eine Sonderausschreibung für mehr Windenergie gefordert. Jetzt hat die Bundesregierung entschieden, 12 Gigawatt zusätzlich auszuschreiben. Das begrüße ich sehr. In der Klimaschutzstrategie der Bundesregierung steht auch: Allein diese

  5. Bundesrat 1063 27.03.2026
    CM Christian Meyer Niedersachsen

    dass man diese Investitionen auch realisiert. Und da passt es eben nicht, wenn man Netzpakete mit einem Redispatch-Vorbehalt vorlegt, der gerade Bayern und Niedersachsen massiv betreffen wird

  6. Bundesrat 1063 27.03.2026
    CM Christian Meyer Niedersachsen

    ausgerechnet: Es würden Investitionen von 45 Milliarden Euro auf dem Spiel stehen. 23 Gigawatt Wind, 9,2 Gigawatt Solar, vor allem in Bayern, würden nicht realisiert werden. Insofern wäre es ein gutes Zeichen, jetzt Sofortmaßnahmen an der Tankstelle zu ergreifen und auch die Energiewende

  7. JG Judith Gerlach Bayern

    denke da an die Standortdefinition oder auch an die Ausnahmeregelungen. Obwohl Bayern die konkrete Ausgestaltung nicht an allen Stellen inhaltlich mittragen kann, stimmen wir diesem Kompromiss zu, wenn auch, ehrlich gesagt, schweren Herzens. Denn es braucht Klarheit. Es braucht Klarheit über die rechtlichen Rahmenbedingungen für

  8. JG Judith Gerlach Bayern

    Für den Freistaat Bayern und das Land Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Das vorliegende Krankenhausreformanpassungsgesetz markiert vorerst das Ende eines langwierigen und kontroversen Gesetzgebungsverfahrens. Es ist in weiten Teilen das Ergebnis schwieriger Kompromissfindungen. Auch wenn stets Einigkeit über die Notwendigkeit einer grundlegenden

  9. JG Judith Gerlach Bayern

    nunmehr gefundenen Kompromiss stimmen der Freistaat Bayern und das Land Schleswig-Holstein nicht in allen Punkten inhaltlich zu, tragen das gesamte Gesetzespaket aber letztlich – vor allem mit Blick auf die für eine zügige und tragfähige Umsetzung der Reform erforderliche Rechts- und Planungssicherheit

  10. JG Judith Gerlach Bayern

    Freistaat Bayern und das Land Schleswig-Holstein begrüßen, dass das Krankenhausreformanpassungsgesetz wesentliche Verbesserungen gegenüber dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) enthält, insbesondere durch erweiterte Kooperationsmöglichkeiten, eine geänderte Definition der Versorgungsstufe „Level F“ oder bessere Anrechnungsmöglichkeiten von Fachärztinnen und Fachärzten auf die geplanten Leistungsgruppen. Diese Regelungen tragen dazu

  11. SS Stefan Schmidt Grüne

    damals eingeführt. Das grüne Erfolgsmodell führt die aktuelle Bundesregierung weiter. Für die Gastronomie haben die Praxischecks auf Länderebene auch schon erfolgreich in Bayern begonnen. Weitere Länder sollen folgen. Dabei sitzen Menschen aus Wirtschaft und Verwaltung am Tisch, um gemeinsam unnötige Bürokratie zu identifizieren und konkrete

  12. EZ Emmi Zeulner CDU/CSU

    Kommunen liegt die originäre Aufgabe in diesem Bereich. Deshalb bin ich Bundesländern sehr dankbar, die sich des Themas annehmen. Der Freistaat Bayern beispielsweise hat jetzt im Doppelhaushalt beschlossen, dass es eine Vervierfachung der Gelder für den Bereich der Bahnhofsmissionen gibt; das ist artverwandt

  13. Bahn fahren lassen, weil sie Angst haben. An den Schulen ist es fünf nach zwölf. In über 10 000 Regelklassen in Bayern hat die Mehrheit Migrationshintergrund, spricht zu Hause kein Deutsch. Hinter der Gewaltexplosion an Schulen stehen zu fast 40 Prozent Ausländer. An einer „Schule

  14. SW Sven Wendorf AfD

    wird aus Steuergeld bezahlt – 1 Million Euro aus dem Portemonnaie des Rentners in Sachsen, der alleinerziehenden Mutter in Berlin, des Handwerkers in Bayern

  15. mehreren einzelnen Märkten gestört ist. Gerade der Kraftstoffgroßhandel ist sehr regional geprägt. Eine Tankstelle in Hamburg bezieht ihren Sprit nicht aus Bayern. Deswegen, glaube ich, sollten wir im nächsten Schritt darüber diskutieren, ob nicht auch Wettbewerbsstörungen auf einem regionalen Markt für die Einleitung eines Verfahrens

  16. AA Anna Aeikens CDU/CSU

    Forderungen unterschiedlicher Kollegen oder unterschiedlicher Bundesländer habe ich natürlich auch vernommen; es steht ihnen völlig frei, das zu tun. Selbstverständlich kann Bayern selbstständig Pläne machen und Forderungen stellen; das tun die Kollegen auch gerne. Ich kann das natürlich anders sehen. Es ist mein Recht

  17. AA Dr. Alaa Alhamwi Grüne

    sind weder in absehbarer Zeit verfügbar noch ökonomisch wettbewerbsfähig. Und die grundlegenden Fragen bleiben weiter unbeantwortet: Wohin mit dem Atommüll? Nach Bayern? Woher soll das Uran kommen? Aus Russland

  18. LB Lisa Badum Grüne

    gestellt. Die Antwort war: Alle befinden sich in der Demonstrationsphase. Der kommerzielle Einsatz ist stark beschränkt. Es gibt keine konkreten Projekte in Bayern. Und ein Wiedereinstieg ist mit der geltenden Rechtslage nicht vereinbar, weil die Kernkraftwerke in Deutschland ja abgeschaltet sind

  19. späten Einsicht aktuell ziemlich gerecht. Denn auf allen politischen Ebenen propagieren Sie gerade, dass der Atomausstieg ein schwerer strategischer Fehler war. In Bayern kennen Sie vielleicht sogar die Spezialdisziplin von Markus Söder: den kernenergiepolitischen Rückwärtssalto mit Schraube, im Übrigen inklusive SMRs und allem, was dazugehört

  20. AB Adam Balten AfD

    Schauen wir uns aber erst mal auf die deutsche Chemieindustrie, auf Traditionsunternehmen wie BASF, Henkel und Bayer. In Ludwigshafen entstand mit der Verbundidee ein Modell, das Produktion, Energie, Logistik und Infrastruktur intelligent zusammenführte