Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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möchte Ihre Fragen jeweils mit Ja beantworten. Das hat zwei Komponenten, sowohl die Ehrenamtspauschale als auch die Übungsleiterpauschale. Wir möchten zum Bürokratieabbau beitragen und dafür entsprechende Maßnahmen auf den Weg bringen, und wir möchten auch ehrenamtliches Engagement in der Gesellschaft stärken
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Bundestag 21/45 28.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und …
Deshalb brauchen wir Bürokratieabbau, und zwar nicht nur als Ankündigung oder als Überschrift, sondern spürbar im Alltag. Wir müssen die Hürden aus dem Weg räumen, die verhindern, dass aus einer ziemlich klugen, genialen, exzellenten Idee ein erfolgreiches Geschäftsmodell wird, nämlich hier in Deutschland und nicht
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Bundestag 21/45 28.11.2025 ·TOP II: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
kommunale Energieinfrastruktur, für Start-ups, für eine sichere Rohstoffversorgung. Wir entlasten die Unternehmen mit dem Investitionsbooster, mit Steuersenkungen, mit Strukturreformen und mit Bürokratieabbau
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
setze auf den Zukunftspakt von Bund, Ländern und Kommunen, auf Kommunalverträglichkeitsprüfung, Aufgaben- und Kostenkritik, Ausgabendynamikbegrenzung, Förderstrukturvereinfachung, Digitalisierung, Bürokratieabbau und, nochmals, Veranlassungskonnexität
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung u…
dass Innovationen und Eigeninitiative erstickt werden. Vertrauen in die Kompetenz der Menschen ist entscheidend. Ein ehemaliger Kollege hat das neulich so beschrieben: Bürokratieabbau ist wie Laubharken im Sturm. Du kannst die Blätter gar nicht so schnell zusammenfegen, wie von oben neues Laub herunterfällt. – Damit muss
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung u…
Realität in der Landwirtschaft sieht anders aus. Während die Regierung von Bürokratieabbau spricht, zeigt der Haushalt klar, dass die Versprechen nicht eingehalten werden
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung u…
sind Einsparungen bei den Personalkosten sichtbar, noch bemerken wir Erleichterungen beim Vollzugsaufwand oder bei den Berichtspflichten. Kein einziger Euro wird eingespart. Ein Bürokratieabbau, den selbst der Haushalt nicht erkennt, ist einfach keiner
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung u…
Landwirtschaft zu sichern, liegen doch ganz klar auf der Hand. Unser Ansatz bringt auf den Tisch, was Sie nicht anpacken wollen: spürbaren Bürokratieabbau und gezielte Deregulierung, die direkt den Landwirten zugutekommen. Wir senken die Lkw-Maut, schaffen Erleichterungen bei Steuern und Abgaben und sorgen für
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung u…
erst sieben Monate im Amt. Ich fasse mich kurz: Wir haben die Wiedereinführung des Agrardiesels beschlossen. Wir meinen es ernst mit dem Bürokratieabbau. Wir haben die Stoffstrombilanz abgeschafft. Wir haben dafür gesorgt, dass Saisonarbeitskräfte 90 Tage statt 70 Tage sozialversicherungsfrei beschäftigt werden können. Wir haben
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung u…
jetzt auch Investitionen anreizen. Wir gehen an die Energiepreise ran: Stromsteuer, Gasspeicherumlage und vieles andere. Wir reden nicht mehr nur über den Bürokratieabbau in Deutschland, wir machen ihn. Und Alois Rainer ist einer der Minister, die hier extrem vorangehen
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Neben verschiedenen Maßnahmen zur Energiepreissenkung wurden erleichterte Abschreibungsmöglichkeiten und das Sondervermögen beschlossen. Auch dringende Strukturreformen sind im Gange. Der Bürokratieabbau läuft an. Und mit dem Deutschlandfonds schaffen wir ein starkes Instrument zur Investitionsförderung
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Meine Damen und Herren, wir brauchen Bürokratieabbau statt Ihrer Förderlabyrinthe, bezahlbare Energie und endlich den Fokus auf Wertschöpfung statt auf Weltrettungsrhetorik
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
Zweitens: Bürokratieabbau, Effizienz und professionelle Umsetzung. Ein zentrales Meldeportal des Normenkontrollrats für untergesetzliche Normen soll erstmals Transparenz in einem Bereich schaffen, der bislang kaum sichtbar war, aber entscheidend für die Bürokratielast ist. Mit der Einrichtung eines Effizienzfonds fördern wir Projekte, die Modernisierung und Einsparungen miteinander
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
Erstens. Bürokratieabbau entscheidet über Wettbewerbsfähigkeit. Der digitale Omnibus der Europäischen Union ist ein wichtiger Schritt. Er reduziert redundante Meldepflichten, schafft klare Strukturen beim Thema Cybersicherheit und macht vor allem die KI-Regulierung praxistauglicher; das ist ganz entscheidend für kleine und mittlere Unternehmen
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
eine Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung beschlossen. Modernisierung, Bürokratieabbau, Digitalcheck – alles das sind Schlagworte, die wir seit mindestens drei Legislaturen in Dauerschleife hören
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
auch die AfD redet von digitaler Infrastruktur, von KI, von Bürokratieabbau. Nur ergänzen wir das um den Schutz der Bürger vor der Datensammelwut. Und zu unterscheiden ist auch: Wir versprechen den Bürgern nicht nur eine digitale Zukunft, sondern auch das Recht auf ein analoges Leben
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
Bürger und damit Unternehmen entlastet werden, weil es ja letztendlich auch um die Handlungsfähigkeit des Staates geht. Es geht nicht nur um Bürokratieabbau, sondern es geht darum, einen handlungsfähigen, zukunftsfähigen Staat zu haben. Das haben wir uns als Ziel vorgenommen
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
Deshalb setzen wir auf schnellere Genehmigungen beim Infrastrukturausbau, auf mehr digitale Standards statt Insellösungen und auf ein großes Omnibusverfahren der EU zum Bürokratieabbau im Digitalbereich. Wir brauchen hier ein dickes Bündel an Entlastungen, und da darf es ehrlicherweise mehr sein als das, was jetzt
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
also alles andere als sicher, dass die Ankündigungen und Worte, die wir heute zum Bürokratieabbau hören, auch wirklich in Taten umgesetzt werden. Ich betone immer: Wir begleiten das von der AfD positiv
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 28: Gesetz zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (…
dann das Standortfördergesetz sinnvoll ergänzen können. Wir arbeiten an sechs Handlungsfeldern. Erstens. Wir verbessern die Standortbedingungen durch eine Willkommenskultur und durch Bürokratieabbau. Zweitens. Wir sprechen mit einer Stimme bei Risiko und Regulatorik, wir intensivieren die Forschung dazu. Drittens