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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Ausschuss für Kommunalpolitik
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2 Treffer in 2 Sitzungen für „Ausschuss für Kommunalpolitik“
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  1. MK Michael Kießling CDU/CSU

    zurückblicke, dann kann ich mich erinnern, dass Sie, liebe SPD – oder besser gesagt: es war Frau Nahles, Ihre damalige Fraktionsvorsitzende –, einen Ausschuss für Kommunalpolitik im Deutschen Bundestag gefordert haben

  2. qualitativ hochwertige medizinische Versorgung auch in Zukunft sichern wollen, dann müssen wir uns mit diesem Gesetzentwurf heute und dann in den Ausschüssen auseinandersetzen. Ich finde, dass der Gesetzentwurf schon jetzt, schon zu Beginn einige gute Instrumente beinhaltet; der Minister hat vorhin darauf hingewiesen. Wir haben … Regelung zu chronisch Kranken. Wir haben die Versorgungspauschalen. Wir haben insbesondere die Verbesserungen bei den SPZs; das betone ich als Kommunalpolitiker, der ich jahrelang gewesen bin. Von daher gibt es schon sehr viele positive Punkte, die ich nur ausdrücklich begrüßen kann