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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Ausbaugesetz
6
Nennungen
1
Sprecher:innen
3
Sitzungen
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2 Treffer in 2 Sitzungen für „Ausbaugesetz“
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  1. PS Patrick Schnieder Bundesminister BMV

    geht es, glaube ich, in der Spitze darum, dass wir das besondere und herausragende öffentliche Interesse für Verkehrsinfrastruktur festschreiben in den Ausbaugesetzen und damit bei den Abwägungsprozessen dort einfach einen Vorrang haben. Auch die öffentliche Sicherheit spielt eine große Rolle bei der Überlegung. Es geht

  2. DK Daniela Kluckert Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales un…

    schneller und das Bahnfahren attraktiver machen soll, sowohl für die Güter als auch für die Menschen – sprich: durch deren Aufnahme in das Ausbaugesetz schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass nunmehr rasch mit der Planung des Deutschlandtaktes und dessen Umsetzung begonnen werden kann. Wir haben