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Nennungen
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Sitzungen
Fundstellen
Bundesrat
1033 · 12.05.2023 · TOP 57
Daniela Kluckert Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales un…
Insgesamt liegt der Fokus bei diesem Gesetzentwurf ganz klar auf der Schiene. Neben der Festlegung des öffentlichen Interesses haben wir den Deutschlandtakt in den Blick genommen, der unser Land schneller und das Bahnfahren attraktiver machen soll, sowohl für die Güter als auch für die Menschen – sprich: durch deren Aufnahme in das Ausbaugesetz schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass nunmehr rasch mit der Planung des Deutschlandtaktes und dessen Umsetzung begonnen werden kann. Wir haben die Stichtagsregelung für den Lärmschutz erweitert.