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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Asyl
1957
Nennungen
324
Sprecher:innen
233
Sitzungen
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149 Treffer in 56 Sitzungen für „Asyl“
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  1. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Unser Land ist nicht mehr der Geisterfahrer der Asylpolitik, sondern insbesondere mit Alexander Dobrindt das Zugpferd der Asyl- und Migrationswende

  2. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Anspruch auf Asyl abheben: Sind Sie sich bewusst, dass 60 bis 70 Prozent der Menschen, die zurzeit zu uns kommen

  3. FP Filiz Polat Grüne

    Forderung vom sächsischen Innenminister nach der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl

  4. FO Florian Oest CDU/CSU

    Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Europäische Asyl- und Migrationspakt, das sogenannte Gemeinsame Europäische Asylsystem, schafft dafür eine wichtige Grundlage. Es muss jetzt aber eben auch beweisen, dass es in der Praxis funktioniert

  5. DS David Schliesing Linke

    daher sehr stolz, dass sich meine Partei konsequent für einen humanitären Umgang mit Flüchtenden und die Verteidigung des Grundrechts auf Asyl einsetzt

  6. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25

    mehr als 8 Prozent gestiegen. Während Mieter wie Eigentümer unter diesen enormen Belastungen leiden, wandert weiterhin jedes Jahr eine Großstadt über Asyl und Familiennachzug nach Deutschland

  7. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4

    erklären die Migrationskrise für beendet. Dabei kommt jedes Jahr eine sechsstellige Zahl an Migranten über die Asyl-Hintertür ins Land und eine weitere Großstadt über den Familiennachzug – die meisten aus muslimischen Stammeskulturen

  8. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4

    abgelehnte Asylbewerber, dann verschweigen Sie, dass es viele Tatbestände gibt, warum Menschen doch in diesem Land bleiben dürfen, auch wenn sie kein Asyl haben. Das steht unter anderem in unserer Verfassung

  9. zurückbauen, die Massenmigration in die Sozialsysteme abstellen und die konsequente Abschiebung Illegaler und Straftäter forcieren. Und wir werden das individuelle Recht auf Asyl abschaffen

  10. Ihre katastrophale Unterstützung der Merkel’schen Asyl- und Energiepolitik hat das alles verursacht, meine Damen und Herren

  11. Dann haben Sie in der Ampelregierung den Unsinn auch noch einmal weiter forciert, Stichwort „Sprengung von Atomkraftwerken“, Stichwort „Asyl- und Einbürgerungswahn“. Das ist alles Ihre Politik

  12. Masseneinwanderung in unsere Sozialsysteme aus der Dritten Welt geht dagegen ungebrochen weiter. Es wandert eine sechsstellige Zahl Illegaler unter dem Vorwand Asyl ein und dazu eine weitere Großstadt durch die Hintertür des Familiennachzuges

  13. DB Desiree Becker Linke

    doch selbst nicht. Stattdessen haben Sie vor, den Krieg auch noch zu füttern. Sie geben den russischen jungen Männern hier kein Asyl und überlegen jetzt auch noch, den Schutzstatus von ukrainischen Männern aufzuheben

  14. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    weiß nicht, ob Sie gerade die regulären Asylverfahren kritisieren wollten. Dass sich Menschen, die bei uns Asyl begehren, einem normalen Verfahren unterziehen müssen und dass dieses Verfahren positiv oder negativ ausgehen kann, ist ja wohl die Normalität. Wir können doch jetzt nicht anfangen, Asylverfahren grundsätzlich

  15. Bundesrat 1065 08.05.2026

    erheblich zu verkomplizieren. Bisher klar getrennte Politikfelder wie die Gemeinsame Agrarpolitik, die Strukturfonds EFRE und ESF, die jeder kennt, sowie der Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds AMIF sollen künftig in einem gemeinsamen Fonds zusammengeführt werden. Bisher klare Trennlinien zwischen den Förderprogrammen werden verwischt

  16. MP Manfred Pentz Hessen

    Programm „Deutsch4U“ haben wir ein niedrigschwelliges Sprachförderangebot im Umfang von 40 Millionen Euro auf den Weg gebracht, kofinanziert durch den europäischen Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds. Aber eines ist klar: Die Kürzungen des Bundes können dadurch nicht kompensiert werden. Mit diesem Problem stehen wir in Hessen

  17. JK Jörn König AfD

    Dafür musste dieser Jüngling nur nach Deutschland kommen, „Asyl“ sagen und sich für jünger als 18 Jahre erklären. Geprüft wird diese Altersangabe in der Regel nicht

  18. Jetzt gibt es den Artikel 3 Absatz 2 EUV, der sowohl für Schengen als auch für Asyl gilt. Dort steht

  19. Sicherheit und des Rechts ohne Binnengrenzen, in dem – in Verbindung mit geeigneten Maßnahmen in Bezug auf die Kontrollen an den Außengrenzen, das Asyl, die Einwanderung sowie die Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität – der freie Personenverkehr gewährleistet

  20. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Phase dieses Land steckt, was wir in den letzten Jahren durchgemacht haben. Und Sie haben immer noch keinen Ansatz für eine vernünftige Asyl- und Migrationspolitik. Dem Ganzen wird die Krone aufgesetzt durch die Überlegung, Straftäter, die hier in erheblichem Maße straffällig geworden sind, nicht nach