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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Artikelgesetz
65
Nennungen
27
Sprecher:innen
22
Sitzungen
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60 Treffer in 22 Sitzungen für „Artikelgesetz“
Verlauf von „Artikelgesetz“ ansehen
  1. JA Johannes Arlt SPD

    Artikelgesetz werden wir auch der Verantwortung für eine einsatzbereite Bundeswehr gerecht: Wir schnüren ein finanziell attraktives Paket für die Brigade in Litauen. Wir verbessern die Vergütung bei Auslandsverwendungen. Wir passen das Trennungsgeld und die Regeln bei Rückkehr nach Deutschland an; das macht die Mitnahme

  2. JA Johannes Arlt SPD

    parlamentarischen Mitte heraus haben wir mit dem Artikelgesetz zudem wesentliche Verbesserungen für unsere Veteranen erreicht. Wir übernehmen auch hier Verantwortung. Im April 2024 haben wir gemeinsam den Nationalen Veteranentag eingeführt. Für mich persönlich – ich denke, für viele hier im Haus – war das ein hochemotionaler

  3. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Damen und Herren! Die CDU/CSU-Fraktion hat in den vergangenen Wochen und Monaten mit großem Engagement und voller Überzeugung an der Ausgestaltung des Artikelgesetzes „Zeitenwende“ mitgewirkt. Unsere Mitwirkung an diesem Gesetz zeigt nicht nur, dass wir unsere staatspolitische Verantwortung in diesen unsicheren Zeiten ernst nehmen

  4. FH Florian Hahn CDU/CSU

    auch das sogenannte Artikelgesetz hat anderthalb Jahre gebraucht, um es in den Bundestag zu schaffen. Und es war auch nicht ausreichend. Der Kollege Arlt hat das ja beschrieben. Wir haben dann Gott sei Dank zusammen – die ehemaligen Ampelfraktionen und CDU und CSU gemeinsam – noch

  5. NG Nils Gründer FDP

    für unsere Soldatinnen und Soldaten zu schaffen, was wir heute mit dem Regierungsabkommen auch tun. Auch beim Personal besteht Handlungsbedarf. Mit dem Artikelgesetz „Zeitenwende“ stärken wir deshalb die Rahmenbedingungen für die Brigade in Litauen. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist eben nicht das Zeitenwendegesetz

  6. NG Nils Gründer FDP

    Aber wir dürfen jetzt auch nicht die Hände in den Schoß legen, bloß weil wir heute das Artikelgesetz „Zeitenwende“ durch das Haus bringen. Das Personalsystem der Bundeswehr ist und bleibt reformbedürftig. Und deshalb ist es völlig richtig, dass sich unsere Aufmerksamkeit in diesen Tagen nicht

  7. Infrastrukturmaßnahmen, die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, die Reorganisation der Bundeswehr. Der neue Wehrdienst wird besprochen. Arbeiten Sie doch mal konstruktiv mit! Am Artikelgesetz haben Sie doch gezeigt, dass sogar Sie das können. Arbeiten Sie doch mit uns mit! Dann geht es auch der Bundeswehr

  8. DF Daniel Föst FDP

    Maßnahmen sind sehr viele umgesetzt: die neue Wohngemeinnützigkeit, die Abschreibungsregelungen. Aber den Bau-Turbo, den Sie vor einem Jahr stand-alone als Artikelgesetz hier in den Bundestag gegeben haben, haben wir noch nicht, weil wir uns als FDP gegen SPD und Grüne nicht durchsetzen konnten

  9. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Damen und Herren, das gilt auch für den Gesetzentwurf zu dem deutsch-litauischen Regierungsabkommen über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich, das ergänzend zum Artikelgesetz heute in die erste Lesung geht. Es ist gut, dass wir heute auch darüber sprechen. Das Abkommen sorgt für Rechtssicherheit

  10. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Verantwortung für unser Land jetzt noch das mitmachen, was nötig ist. Das heißt, wir haben konkrete Vorstellungen, wie wir auch das Artikelgesetz besser machen wollen. Das wollen wir mit Ihnen besprechen, um hier gemeinsam noch zu einer guten Lösung auf den letzten Metern zu kommen

  11. MS Merle Spellerberg Grüne

    Anforderungen bekommen: von einer umfassenden Einsatzversorgung über Kinderbetreuung bis zu Perspektiven für die Zeit nach dem Einsatz an der NATO-Ostflanke. Das Artikelgesetz „Zeitenwende“ spielt dabei eine elementare Rolle. Es erhöht die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr für ihre Aufgaben im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung

  12. NG Nils Gründer FDP

    Umsetzung der Litauen-Brigade müssen wir also noch viele solcher Fragezeichen und Unsicherheiten ausräumen. Das Artikelgesetz ist aber eben nicht nur das Gesetz für die Litauen-Brigade, bei diesem Gesetz geht es um die personelle Einsatzbereitschaft aller Soldatinnen und Soldaten. Die Litauen-Brigade kann

  13. NG Nils Gründer FDP

    Bundeswehr braucht Spitzenkräfte und muss auf dem Arbeitsmarkt in der Champions League spielen. Mit dem sogenannten Artikelgesetz „Zeitenwende“ haben wir zwar die Chance, jetzt einen wichtigen Schritt zu gehen, das kann aber nur der Anfang sein. Es müssen noch viele Verbesserungen her. Wir wollen, dass

  14. JA Johannes Arlt SPD

    Kontext betrachtet wird also klar, warum das Artikelgesetz „Zeitenwende“ so bedeutsam ist und noch vor der Bundestagswahl beschlossen werden muss. Es ist maßgeschneidert für die Aufstellung einer 5 000 Mann und Frau starken Brigade in Litauen. Es ist ein Zahnrad der Zeitenwende – ein sehr gutes

  15. JA Johannes Arlt SPD

    Dieses Artikelgesetz schafft die notwendigen Anreize für eine Verwendung in Litauen. Dazu gehören selbstverständlich auch Regeln, die das finanziell attraktiver machen. Ich kann Ihnen sagen – ich war selber von 2019 bis 2021 im Ausland stationiert –: Es ist ein riesiger Schritt für eine Familie, ins Ausland

  16. JA Johannes Arlt SPD

    Sache wird vermutlich kein Abgeordneter der demokratischen Parteien ernsthafte Einwände gegen die Notwendigkeit des Artikelgesetzes erheben. Es geht hier nicht um ein Nice-to-have-Projekt unserer Minderheitsregierung. Es geht nicht um ein Nice-to-have-Projekt unseres Ministers. Es geht um unsere äußere Sicherheit

  17. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauer und Zuschauerinnen! Da ist es also, das Artikelgesetz „Zeitenwende“ – lang angekündigt und zweifellos von gravierender Bedeutung für die sogenannte Zeitenwende

  18. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Kenntnis, dass von vielen hier im Haus, auch auf der Regierungsbank, aktuell das Narrativ verbreitet wird: Die Union blockiert das Artikelgesetz

  19. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    CDU/CSU im Plenum debattiert haben, eigentlich große Einigkeit zwischen den demokratischen Fraktionen dieses Hauses. Auch in verschiedenen Versionen des Referentenentwurfes für dieses Artikelgesetz wurde die Abschaffung der Hinzuverdienstgrenze aufgenommen, bevor dies dann ohne ersichtliche Erklärung wieder gestrichen wurde

  20. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Deshalb freue ich mich auf die öffentliche Anhörung zu dem Artikelgesetz am 16. Dezember