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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Artikelgesetz
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Sprecher:innen
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46 Treffer in 13 Sitzungen für „Artikelgesetz“
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  1. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    einen um das Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr, besser bekannt als Artikelgesetz „Zeitenwende“. Uns muss klar sein: Im Ernstfall sind es unsere Soldatinnen und Soldaten, die unsere Demokratie und unsere Freiheit verteidigen. Dafür brauchen … sich bereithalten, die bereit sind, genau das zu tun. Und das ist ein wesentliches Merkmal von Abschreckung. Genau hier setzt das Artikelgesetz „Zeitenwende“ an. Ich will deutlich sein: Ohne die im Artikelgesetz „Zeitenwende“ geplanten Änderungen gefährden wir den Aufwuchs der Brigade in Litauen. Wir gefährden

  2. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Artikelgesetz „Zeitenwende“ legen wir einen zentralen Pfeiler für die Brigade Litauen, weil erst dadurch die Soldatinnen und Soldaten, die sich dafür interessieren und die sich bereit erklären sollen, dort hinzugehen, überhaupt erst wissen, unter welchen Bedingungen sie das tun. Deswegen ist dieses Artikelgesetz so wichtig

  3. FH Florian Hahn CDU/CSU

    sinnbildlich für Zeitenwende steht: Das Projekt ist alles andere als ein Erfolg für die Verteidigungsfähigkeit unserer Bundeswehr. Das heute zu beratende Artikelgesetz ist ein Beispiel dafür: ein im Kern für die Truppe und ihre Wertschätzung wichtiges Gesetz. Aber ich frage mich, warum es erst jetzt … dauerhafte Stationierung einer Brigade in Litauen angekündigt – ein politisches Signal, das wir als Union ausdrücklich mitgetragen haben. Aber warum diskutieren wir das Artikelgesetz erst heute auf den letzten Metern dieser Legislatur in erster Lesung? Was haben Sie, Herr Minister, eigentlich die ganze Zeit gemacht

  4. JL Jens Lehmann CDU/CSU

    Artikelgesetz gehen wir einen Schritt auf dem Weg, die Bundeswehr weiter zu stärken. Maßnahmen wie attraktivere Arbeitsbedingungen, eine stärkere Vereinbarkeit von Dienst und Familie sowie gezielte Anreize für die Nachwuchsgewinnung sind Grundlage dafür, um qualifizierte und motivierte Menschen für die Bundeswehr zu gewinnen … allen Dingen zu halten. Das Artikelgesetz kann auf die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, aber auch auf die Brigade Litauen einen positiven Einfluss haben

  5. JA Johannes Arlt SPD

    Artikelgesetz „Zeitenwende“ ist das Leuchtturmprojekt schlechthin für unsere Zeitenwende. Ich danke dem Bundesminister der Verteidigung sehr für sein Engagement in dieser Sache. Zugleich danke ich der Opposition für die konstruktive Zusammenarbeit. Auch das ist eine wichtige Form der parlamentarischen Verantwortung. Wir haben die parlamentarische Initiative

  6. JA Johannes Arlt SPD

    Artikelgesetz übernehmen wir als größtes europäisches Land mehr Verantwortung für unsere europäische Sicherheit. Mit der Stationierung der Panzerbrigade 45 in Litauen sorgen wir für eine glaubhafte Abschreckung – eine Abschreckung, die wir nicht wollten. Die Verantwortungsübernahme ist aber auch deswegen so wichtig, weil sich

  7. JA Johannes Arlt SPD

    Artikelgesetz werden wir auch der Verantwortung für eine einsatzbereite Bundeswehr gerecht: Wir schnüren ein finanziell attraktives Paket für die Brigade in Litauen. Wir verbessern die Vergütung bei Auslandsverwendungen. Wir passen das Trennungsgeld und die Regeln bei Rückkehr nach Deutschland an; das macht die Mitnahme

  8. JA Johannes Arlt SPD

    parlamentarischen Mitte heraus haben wir mit dem Artikelgesetz zudem wesentliche Verbesserungen für unsere Veteranen erreicht. Wir übernehmen auch hier Verantwortung. Im April 2024 haben wir gemeinsam den Nationalen Veteranentag eingeführt. Für mich persönlich – ich denke, für viele hier im Haus – war das ein hochemotionaler

  9. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Damen und Herren! Die CDU/CSU-Fraktion hat in den vergangenen Wochen und Monaten mit großem Engagement und voller Überzeugung an der Ausgestaltung des Artikelgesetzes „Zeitenwende“ mitgewirkt. Unsere Mitwirkung an diesem Gesetz zeigt nicht nur, dass wir unsere staatspolitische Verantwortung in diesen unsicheren Zeiten ernst nehmen

  10. FH Florian Hahn CDU/CSU

    auch das sogenannte Artikelgesetz hat anderthalb Jahre gebraucht, um es in den Bundestag zu schaffen. Und es war auch nicht ausreichend. Der Kollege Arlt hat das ja beschrieben. Wir haben dann Gott sei Dank zusammen – die ehemaligen Ampelfraktionen und CDU und CSU gemeinsam – noch

  11. NG Nils Gründer FDP

    für unsere Soldatinnen und Soldaten zu schaffen, was wir heute mit dem Regierungsabkommen auch tun. Auch beim Personal besteht Handlungsbedarf. Mit dem Artikelgesetz „Zeitenwende“ stärken wir deshalb die Rahmenbedingungen für die Brigade in Litauen. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist eben nicht das Zeitenwendegesetz

  12. NG Nils Gründer FDP

    Aber wir dürfen jetzt auch nicht die Hände in den Schoß legen, bloß weil wir heute das Artikelgesetz „Zeitenwende“ durch das Haus bringen. Das Personalsystem der Bundeswehr ist und bleibt reformbedürftig. Und deshalb ist es völlig richtig, dass sich unsere Aufmerksamkeit in diesen Tagen nicht

  13. Infrastrukturmaßnahmen, die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, die Reorganisation der Bundeswehr. Der neue Wehrdienst wird besprochen. Arbeiten Sie doch mal konstruktiv mit! Am Artikelgesetz haben Sie doch gezeigt, dass sogar Sie das können. Arbeiten Sie doch mit uns mit! Dann geht es auch der Bundeswehr

  14. DF Daniel Föst FDP

    Maßnahmen sind sehr viele umgesetzt: die neue Wohngemeinnützigkeit, die Abschreibungsregelungen. Aber den Bau-Turbo, den Sie vor einem Jahr stand-alone als Artikelgesetz hier in den Bundestag gegeben haben, haben wir noch nicht, weil wir uns als FDP gegen SPD und Grüne nicht durchsetzen konnten

  15. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Damen und Herren, das gilt auch für den Gesetzentwurf zu dem deutsch-litauischen Regierungsabkommen über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich, das ergänzend zum Artikelgesetz heute in die erste Lesung geht. Es ist gut, dass wir heute auch darüber sprechen. Das Abkommen sorgt für Rechtssicherheit

  16. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Verantwortung für unser Land jetzt noch das mitmachen, was nötig ist. Das heißt, wir haben konkrete Vorstellungen, wie wir auch das Artikelgesetz besser machen wollen. Das wollen wir mit Ihnen besprechen, um hier gemeinsam noch zu einer guten Lösung auf den letzten Metern zu kommen

  17. MS Merle Spellerberg Grüne

    Anforderungen bekommen: von einer umfassenden Einsatzversorgung über Kinderbetreuung bis zu Perspektiven für die Zeit nach dem Einsatz an der NATO-Ostflanke. Das Artikelgesetz „Zeitenwende“ spielt dabei eine elementare Rolle. Es erhöht die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr für ihre Aufgaben im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung

  18. NG Nils Gründer FDP

    Umsetzung der Litauen-Brigade müssen wir also noch viele solcher Fragezeichen und Unsicherheiten ausräumen. Das Artikelgesetz ist aber eben nicht nur das Gesetz für die Litauen-Brigade, bei diesem Gesetz geht es um die personelle Einsatzbereitschaft aller Soldatinnen und Soldaten. Die Litauen-Brigade kann

  19. NG Nils Gründer FDP

    Bundeswehr braucht Spitzenkräfte und muss auf dem Arbeitsmarkt in der Champions League spielen. Mit dem sogenannten Artikelgesetz „Zeitenwende“ haben wir zwar die Chance, jetzt einen wichtigen Schritt zu gehen, das kann aber nur der Anfang sein. Es müssen noch viele Verbesserungen her. Wir wollen, dass

  20. JA Johannes Arlt SPD

    Kontext betrachtet wird also klar, warum das Artikelgesetz „Zeitenwende“ so bedeutsam ist und noch vor der Bundestagswahl beschlossen werden muss. Es ist maßgeschneidert für die Aufstellung einer 5 000 Mann und Frau starken Brigade in Litauen. Es ist ein Zahnrad der Zeitenwende – ein sehr gutes