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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Afghanistan
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  1. Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, Frau Wehrbeauftragte, haben in Afghanistan ihr Leben verloren. Vielen anderen hat dieser Einsatz tiefe physische und psychische Wunden zugefügt. Ihnen allen, den Gefallenen, ihren Familien und allen, die dort gedient haben – ich beziehe das auch auf die Polizisten und andere

  2. dramatischen Konsequenzen. Die mangelnde Abstimmung zwischen den Ministerien und die zu wenig koordinierende Steuerung durch das Bundeskanzleramt haben zu einer teilweise inkohärenten Afghanistan-Politik geführt. Statt gemeinsamen Handelns dominierten Ressortdenken und bürokratische Hürden. Dies zeigte sich besonders beim Schutz unserer afghanischen Ortskräfte. Während andere Nationen

  3. Lehren aus Afghanistan müssen in die Planung künftiger Einsätze einfließen. Wir brauchen eine realistische Einschätzung der Ziele. Die Abstimmung zu den Ressorts muss deutlich verbessert werden. Ein ressortübergreifendes Lagezentrum ist unverzichtbar. Klare Verantwortlichkeiten und Entscheidungswege müssen definiert werden. Und vor allem – das sage

  4. Länder Europas besondere Verantwortung für diejenigen, die uns vor Ort unterstützen. Sie kennen die Worte von Margot Käßmann: „Nichts ist gut in Afghanistan.“ Das stimmt, glaube ich, nicht ganz. Wir haben wichtige Entwicklungszusammenarbeit geleistet. Wir haben uns von Korruption ferngehalten. Wir haben, glaube ich, vieles

  5. TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    lernen wir daraus? Ich denke, es ist ganz wichtig, dass wir bei internationalen Missionen wie der in Afghanistan, insbesondere wenn sie so lange dauern und auch zu so vielen Erfolgen im Land geführt haben, politisch eine eigenständigere Rolle spielen müssen und wir das politische Gewicht

  6. TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    ohne Verluste und ohne Gefährdungen für die eigene Sicherheit bis Ende Juni 2021 nach Deutschland zurückzubringen. Damit war die militärische Mission in Afghanistan beendet

  7. TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    schnell und schon gar nicht an diesem Wochenende im August vorhergesehen. Alle haben damit gerechnet, dass es zu einem Zusammenbruch in Afghanistan kommen wird und dass es dafür bestimmte Voraussetzungen geben kann. An der Nachrichtenlage hat es jedenfalls nicht gelegen, dass wir das Land

  8. SN Sara Nanni Grüne

    aussehen, wie sie selbst immer stärker wurden. Die Bundesregierung hat auch verstanden, dass das sogenannte Doha-Abkommen eine strukturelle Benachteiligung der Republik Afghanistan mit sich bringt, die sich nicht mehr ausgleichen lassen wird. Und die Bundesregierung wusste auch, dass je mehr Raum die Taliban einnehmen

  9. SN Sara Nanni Grüne

    viele Kolleginnen und Kollegen in diesem Haus, die ihre Verantwortung in der Außen- und Sicherheitspolitik mit Blick auf das, was in Afghanistan passiert ist, sehr, sehr ernst genommen haben. Wir bemühen uns darum, zuzuhören, und vielleicht werden wir auch manchmal selbst nicht gehört. Aber

  10. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Die Debatte heute markiert einen inhaltlichen Endpunkt des Untersuchungsausschusses Afghanistan. Es war mir eine große Ehre, an diesem wichtigen Projekt mitwirken zu dürfen

  11. Warum war dieser Untersuchungsausschuss so wichtig? Er war wichtig, um den Menschen gerecht zu werden, die wir in Afghanistan zurückgelassen haben. Er war wichtig, um den Menschen gerecht zu werden, die unter Einsatz ihres Lebens und ihrer persönlichen Sicherheit vor Ort ihren Dienst geleistet haben

  12. Abschließend noch mal mein Ceterum censeo als Freie Demokratin: Afghanistan hat gezeigt, wir brauchen einen nationalen Sicherheitsrat

  13. SK Stefan Keuter AfD

    Untersuchungsausschuss zurück, und dieser Untersuchungsausschuss hatte von Anfang an einen großen Fehler: Der Untersuchungszeitraum wurde nämlich nur auf das Ende des Afghanistan-Engagements begrenzt und hat nicht den kompletten Einsatz beleuchtet

  14. SK Stefan Keuter AfD

    dass ein Emirat 2.0 der wahrscheinlichste Ausgang sein wird. Merkel schärfte ihrem letzten Befehlshaber in Afghanistan ein: „Ich will keine Bilder wie in Saigon“, und wiederholte dies im Januar 2021 noch einmal: „Ein Saigon-Szenario muss unter allen Umständen verhindert werden.“ Hört sich

  15. SK Stefan Keuter AfD

    Kommen wir zurück zum August 2021. Medienwirksam wurde dann eine Evakuierungsoperation durchgeführt. Das Erste, was nach Afghanistan kam, war ein Kamerateam der Bundeswehr. Wir haben dann Vergewaltiger und Schwerstkriminelle durch die Luftwaffe wieder einfliegen lassen. Wir haben die Luftwaffe zum Transport ausländischer Zivilisten eingesetzt

  16. SK Stefan Keuter AfD

    halten noch einmal fest: Die Ortskräfte waren nie gefährdet. Sie waren damals in Afghanistan schon privilegiert und befürchteten, diese Privilegien zu verlieren

  17. SK Stefan Keuter AfD

    sehen Parallelen zu Syrien und Afghanistan. Der Bürostuhl von Assad war noch warm, niemand wusste, wie die neuen Machthaber in Damaskus ticken, da ist unsere Außenministerin schon nach Damaskus geflogen, ohne sich mit Ankara und Tel Aviv abzustimmen

  18. politisch Verantwortlichen ziehen wir für die SPD-Fraktion eine klare Schlussfolgerung. Die Bundesregierung hätte damals früher auf die eskalierende Lage in Afghanistan reagieren müssen

  19. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    Auswärtige Amt, meine Damen und Herren, war die zentrale Schaltstelle der Afghanistan-Politik und vor allem verantwortlich für das Lagebild der Bundesregierung. Der BND war ein Zulieferer, eine Quelle von mehreren. Und das Doha-Abkommen, das hier schon besprochen worden ist, ist ein Ausgangsfehler

  20. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    natürlich besonders denen in Afghanistan – für ihren Dienst für unser Land und die Verteidigung unserer Sicherheit danken. Wir werden in der nächsten Bundesregierung sicherstellen, dass der BND den richtigen Werkzeugkasten für seine Arbeit bekommt