Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Insgesamt haben im vergangenen Jahr Abschiebungen und Rückführungen in einer Größenordnung von um die 20 000 Personen stattgefunden. Nach Syrien und Afghanistan haben wir Ende Dezember zum ersten Mal mit Abschiebungen begonnen. Seitdem finden wöchentlich entsprechende Abschiebungen statt; das kann man auch der Presse entnehmen … diese Abschiebungen werden auch weitergeführt. – Herzlichen Dank
-
Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
Deutschland hat Eigenbedarf, und Abschieben schafft Wohnraum. Also jetzt muss es heißen: „Bauen, bauen, bauen“ und „Abschieben, abschieben, abschieben
-
Zahl der Abschiebungen seit Jahresbeginn bis Ende Juni beläuft sich auf lediglich 18 939 Personen. Im gleichen Zeitraum wurden 56 547 Asylanträge gestellt. 258 845 Menschen waren bis Ende Juni ausreisepflichtig. In den von Ihren Länderkollegen regierten Bundesländern bilanziert sich die Zahl der Abschiebungen … einem absolut ungenügenden Niveau. In diesem Jahr scheiterten bereits fast 9 000 fest geplante, gebuchte und bezahlte Abschiebungen. Die ausreisepflichtigen Personen konnten nicht angetroffen werden, weil sie untergetaucht sind
-
Bewegung bekundet; ein Saal, der in Jubelstürme verfällt, wenn er von millionenfacher Remigration spricht, oder ein Vorstandsmitglied, das davon spricht, man müsse „abschieben, abschieben, abschieben, bis Deutschland wieder Heimat wird
-
Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 2: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
Angebotsseite endlich zu entlasten, kann es nur diese drei kurzfristig nachhaltigen und sogar CO2-neutralen Lösungen für den überspannten Wohnungsmarkt geben: Abschieben, abschieben und abschieben
-
Bundestag 21/11 06.06.2025 ·TOP 22, ZP 9: Gesetz zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberecht…
steht im Koa-Vertrag? Auch nach Syrien und Afghanistan werde man abschieben. Das heißt nur, dass man überhaupt auch mal nach dort abschiebt, irgendwann. Das hätte sogar die eine Abschiebung der Ampel erfüllt, ebenfalls zwecks Wählertäuschung kurz vor Landtagswahlen. In Wahrheit steht da überhaupt keine … Zielvorgabe, wieder kein Bekenntnis zur vollständigen Abschiebung aller, die nicht aufenthaltsberechtigt sind. Das und nur das wäre eine Rückkehr zu Recht und Gesetz in der Migrationspolitik. Deshalb kommt da auch nichts von dieser Koalition, außer jetzt Tausende neue Afghanen dank Herrn Wadephul
-
Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan. – Sie: Wir werden nach Afghanistan und Syrien abschieben. – AfD: Einführung von Ausreisezentren oder Ausreisehaft zur schnelleren Abschiebung. – Sie: „Haft oder Heimflug
-
Bundestag 21/107 11.11.2026 ·TOP 3: Vereinbarte Debatte: – Orange Day – Frauen schützen, Gewalt stoppen
erkläre Ihnen ganz klar, was wir brauchen. Wir brauchen sofortige Abschiebungen, keine Duldung der Täter, wir brauchen sofortige ehrliche Altersfeststellung und das Ende der Praxis, dass Abschiebungen auf dem Papier oder an Verfahren scheitern. Wir brauchen eine Reduzierung des Strafbarkeitsalters auf zwölf Jahre. Kurz gesagt
-
inklusive Doppelstaatigkeit mit über 330 000 Einbürgerungen im letzten Jahr; Rekordwert – mit dem alleinigen Ziel, den Aufenthalt dieser Leute irreversibel zu machen. Abschiebungen: weniger als unter der Ampel; der syrische Bürgerkrieg ist ewig aus; Abschiebungen keine. „Migrationswende“, das hieße jedes Jahr
-
Abschiebungen erleben wir das genaue Gegenteil von dem, was angekündigt wurde: Die Zahlen brechen ein. – Was dieses Vollzugsdefizit im Alltag bedeutet, zeigt die Recherchereihe „Abschiebe-Leaks“ beim Portal „Nius“. Die Dokumente betreffen zwar erst einmal nur Niedersachsen und bilden wohl nur einen Teil der Wirklichkeit
-
Jeden, der nicht eingebürgert ist, kann man abschieben. Es gibt bei Überschreiten der deutschen Grenze keine Flüchtlinge – niemand wird in Österreich verfolgt –, aber Abschiebungen finden nicht statt. Dieses Jahr waren es 120 Afghanen und ganze 4 Syrer
-
liefern nicht: Grenzabweisungen zu 98 Prozent erfolglos, Abschiebungen in zuständige EU-Staaten zu 85 Prozent erfolglos, Abschiebungen in Herkunftsländer zu 91 Prozent erfolglos, Beendigung des Familiennachzugs zu 90 Prozent erfolglos, Beendigung der Schutztitel für Syrer zu 77 Prozent erfolglos, Beendigung der Turboeinbürgerung nach fünf Jahren
-
Diskussion oder Debatte gibt es zwischen uns überhaupt nicht. Von daher stimmt diese Berichterstattung nicht. Wir werden weiterhin versuchen, die Anzahl der Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan zu erhöhen. Wir sind dabei, Abschiebungen sowohl mit Charterflügen als auch mit Direktflügen zu organisieren; beides funktioniert
-
Bundestag 21/60 27.02.2026 ·ZP 14: Gesetz zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsa…
Jetzt im Moment – vor der Wahl – lassen Sie insgesamt 20 Leute abschieben. Das sind von ungefähr 240 000 Menschen, die eigentlich abschiebepflichtig sind – wenn Sie es mit Recht und Gesetz ernst meinen würden, würden Sie die auch abschieben –, 0,008 Prozent aller Abschiebepflichtigen
-
fordern Abschiebung in den sicheren Tod. Sie fordern Abschiebung in die Hände der Revolutionsgarden. Das hat mit Freiheit überhaupt nichts
-
gehen diesen Weg auch konsequent weiter. Wir haben nicht nur die Zugangszahlen deutlich gesenkt, sondern wir steigern auch die Zahl der Abschiebungen – übrigens auch in Länder, in die wir in der Vergangenheit nicht abgeschoben haben, wie beispielsweise Afghanistan und Syrien. Seit Dezember letzten Jahres werden … sowohl mit Afghanistan als auch mit Syrien. Dies wird konsequent weiterverfolgt. Straftäter haben in Deutschland schlichtweg kein Bleiberecht, und deswegen werden diese Abschiebungen in den nächsten Monaten auch weitergehen. Die Migrationswende ist ein großer Erfolg. Herzlichen Dank an alle Kolleginnen und Kollegen, die daran mitgewirkt
-
Zwei Fragen. Trifft es zu, dass die Abschiebung der Syrer nicht fest und zwingend in den Koalitionsvertrag verhandelt wurde – Sie reden von Straftätern –, noch nicht mal deren subsidiäre Schutzbedürftigkeit aufgehoben wurde und Minister Wadephul die Abschiebung verhindert? Und trifft es zu, dass letztes Jahr nicht
-
Weiteren haben wir die Durchführung von Abschiebungen vereinbart, auch dass wir nach Syrien und Afghanistan abschieben. Das ist im Koalitionsvertrag vereinbart. Auch ist vereinbart, dass wir mit Straftätern beginnen. Wir schauen jetzt die Titel, die zurzeit beim BAMF herrschen, an. Wir haben mit Straftätern begonnen
-
Allererstes abschieben. Und möglicherweise geben Sie mir recht, dass unser deutsches Interesse darin bestehen muss, dass wir genau diejenigen, die schwere Verbrechen in Deutschland verüben, als Allererstes abschieben. – Danke schön
-
glaube, dass es einen großen Konsens in unserer Gesellschaft gibt, dass wir schwerste Straftäter schnell und umfassend abschieben. Das hat es in der Vergangenheit nicht gegeben. Diese Abschiebungen sind jetzt ermöglicht worden, auch die nach Afghanistan und Syrien. Das ist ein Meilenstein, der da erreicht