Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Deshalb stärkt dieser Haushalt auch das 1 000-Köpfe-Plus-Programm, mit dem wir Forscherinnen und Forscher aus der ganzen Welt die Möglichkeit bieten, in Deutschland zu forschen
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heißt: Von Anfang an ist klar, dass 760 Millionen Euro, fast 1 Milliarde Euro, gar nicht ausgegeben werden können. Immer wenn sich Kollegen der Koalition jetzt hierhinstellen und sagen: „Das haben wir gemacht, das haben wir aufgestockt
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Eines ist mir noch wichtig: Wissenschaftspolitik ist in diesen Jahren auch eine Frage der Haltung. Deswegen finde ich unser 1 000-Köpfe-Plus-Programm
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Haushaltsentwurf für uns Haushälterinnen und Haushälter noch eine kleine Aufgabe: Wir müssen diese internationalen Kooperationen in der Breite stärken, über das 1 000-Köpfe-Plus-Programm hinaus
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Schließlich – das habe ich von der Kollegin gerade noch mal gehört –: Um den Kernhaushalt zu entlasten, lagert das Ministerium 3,1 Milliarden Euro aus. Ergänzend: pauschale Einsparungen von 760 Millionen Euro. Der Haushalt des selbsternannten Future-Ministeriums hat wenig mit Zukunft und solider Haushaltsführung
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zentrale Hebel für die Investitionsoffensive – das wurde schon gesagt – liegt im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität. 2027 mobilisieren wir daraus rund 1,84 Milliarden Euro. Das ist fast doppelt so viel wie in diesem Jahr. Das sind keine kosmetischen Reparaturen; wir bauen Fundamente, statt
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Deshalb investieren wir in das BAföG. Chancengerechtigkeit lässt sich da in Euro und Cent messen. Wir legen hier deutlich drauf: 1,82 Milliarden Euro stehen für die Förderung der Ausbildung von jungen Menschen zur Verfügung. Denn wer ins BAföG investiert, der schafft Zukunftschancen
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Dabei ist doch eigentlich gerade so viel Geld da wie noch nie. Von den Mitteln im Sondervermögen sollen nächstes Jahr über 1 Milliarde Euro für die Hightech Agenda ausgegeben werden. Wofür genau, das sagt uns die Bundesregierung einfach nicht. Der einzige Grund, dass
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Denn eigentlich ist das ja nichts anderes als ein übergroßes Rechenzentrum mit einer Anschlussleistung von 1 Gigawatt
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Rund 1,5 Millionen Menschen leiden an postinfektiösen Erkrankungen wie Long Covid oder ME/CFS. Oft ohne angemessene Diagnose, noch öfter ohne passende Therapie leiden sie, wie die Kollegin gerade gesagt hat. Fraktionsübergreifend haben wir hier ein Eckpunktepapier erarbeitet. Das BMFTR hat geliefert: 500 Millionen
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Derzeit geschieht das mit dem Rasenmäher: überall minus 1 Prozent, im nächsten Jahr minus 2 Prozent und 2 Prozent beim Personal. Das ist einfach, und das ist jetzt, zu Beginn dieser Konsolidierungsphase, mit Sicherheit auch der richtige Weg. Aber verantwortungsvolle Politik schaut nach vorn
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fest davon überzeugt, dass wir dann langfristig weit mehr erreichen als durch pauschale Kürzungen von 1 oder 2 Prozent. Denn dann schaffen wir dauerhaft wieder mehr Raum für Investitionen in Bildung, Wissenschaft, Technologie, Infrastruktur, Sicherheit und natürlich Wachstum
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werden darf. Übersetzt: Wenn eine Bürgschaft des Bundes platzt und der Steuerzahler den Schaden bezahlt, dann gilt auch das als Investition. 1,8 Milliarden Euro sind für solche Schadensfälle in diesem Haushaltsentwurf vorgesehen. Wenn also ein Unternehmen mit Bundesbürgschaft pleitegeht und Arbeitsplätze vernichtet werden
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Bundestagsfraktion haben bei den vergangenen Haushaltsberatungen etwa 1 100 Änderungsanträge eingebracht
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Kanada, doppelt so stark wie in Dänemark oder Norwegen, und Ihre Kürzungen werden das weiter verstärken. Um mehr als 1 Milliarde Euro kürzen Sie den Familienetat. Was ist denn das für eine Politik? Das ist ein Offenbarungseid, meine Damen und Herren
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haben sich von minus 2,8 auf plus 9,6 Punkte gedreht. Die Industrieaufträge im Juli zeigen ein Plus von 13,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr
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noch die verdeckten Darlehen, die Sie an Krankenkassen und die Bundesagentur für Arbeit vergeben haben und von denen noch nicht mal 1 Milliarde zurückgezahlt wurde. Insoweit hat Tino Chrupalla recht: Dieser Haushalt ist von A bis Z verfassungswidrig
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klar sein: Schulden können und dürfen Reformen auf Dauer nicht ersetzen. Wir werden Reformen machen müssen. Im Koalitionsausschuss haben wir am 1. Juli gemeinsam – bzw. diejenigen, die dort verhandelt haben – 34 Punkte als Programm für Aufschwung und Beschäftigung vereinbart. Dort sind die wichtigen Reformvorhaben
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einfach mal 2,6 Milliarden Euro, die irgendwie zusätzlich reinkommen sollen. Man hat überblähte globale Mindereinnahmen. Allein das Forschungsministerium soll fast 1 Milliarde Euro an Geldern gleich von Anfang an nicht ausgeben dürfen, obwohl sie im Haushalt stehen
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haben unter anderem – nur damit Sie mal merken, wie absurd dieser Haushalt aufgestellt ist – die sogenannte globale Minderausgabe Effizienzsteigerung. 1,2 Milliarden Euro sollen da einfach weniger ausgegeben werden, obwohl die Gelder aktuell noch im Haushalt drinstehen. Das bedeutet unter anderem für das Forschungsministerium