Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/75 24.04.2026 ·TOP 6: 6 a) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU …
Stattdessen wollen Sie die Betroffenen, nämlich die Arbeitgeber und die Handwerksbetriebe, jetzt mit einer 1 000-Euro-Prämie überziehen und schaffen damit auch noch Spaltungen in Betrieben; das muss man sich mal überlegen. Denn diese 1 000-Euro-Prämie, meine Damen und Herren
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Bundestag 21/75 24.04.2026 ·TOP 6: 6 a) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU …
unterstützen zudem Personen und Arbeitgeber, die eine Entlastungsprämie in Höhe von 1 000 Euro an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zahlen wollen. Arbeitgeber, für die eine Prämie in Betracht kommen, können diese in Höhe von 1 000 Euro steuer- und abgabenfrei an ihre Arbeitnehmer zahlen
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Bundestag 21/75 24.04.2026 ·TOP 6: 6 a) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU …
nutzen den europarechtlichen Spielraum bis zum Mindeststeuersatz und senken die Steuer um rund 17 Cent pro Liter. Dies gilt ab dem 1. Mai für zwei Monate und entlastet die Bürger und Bürgerinnen und natürlich auch die Unternehmen um rund 1,6 Milliarden Euro
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Bundestag 21/75 24.04.2026 ·TOP 19: 19 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Luigi Pantisano, Marcel B…
Baukosten für das einspurige TSB liegen […] bei etwa 71,1 Millionen Euro, die für den Tramausbau bei 68,1 Millionen. Allerdings sei die Schwebebahn nach aktueller Gesetzeslage – anders als die Straßenbahn – nicht förderfähig und damit für die Stadt teurer
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Bundestag 21/75 24.04.2026 ·ZP 15: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
werden soll. Es geht um 100 000 Jugendliche, die beim Übergang in die Selbstständigkeit nicht mehr unterstützt werden. Es geht um 1,1 Millionen Kinder und Jugendliche, denen Sie den Zugang zu benötigten Hilfen zur Erziehung erschweren wollen, und es geht
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Bundestag 21/75 24.04.2026 ·ZP 15: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Assistenz in der Schule von 450 000 jungen Menschen mit Behinderung, genauso wie der erschwerte Zugang zu Hilfen zur Erziehung für 1,1 Millionen Kinder und Jugendliche. Das haben Sie schon in einen Entwurf gegossen. Also tun Sie doch nicht so, als wäre
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einem Schlager begonnen habe, bleibe ich dabei und schließe mit einem Hit meiner Jugend ab; denn nach gefühlt „1 000 und 1 Nacht“ hat es nun endlich auch bei der Vergabe Zoom gemacht
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·TOP 16: Mobilfunklücken schließen – Nationale Netzabdeckung für alle Bürger
Antrag: ein Expertengremium bis 2027. Wirklich? Der Markt regelt das nicht von alleine. Das zeigt sich auch am Beispiel von 1&1. Der Neueinsteiger hat nämlich eindrücklich erfahren müssen, wie schwer es ist, Zugang zu den bestehenden Netzen zu bekommen – gerade beim Wechsel
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Bundestag 21/72 17.04.2026 ·TOP 14: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkr…
Unternehmer, der kein Kleinstunternehmen oder kein kleines oder mittleres Unternehmen im Sinne der Empfehlung 2003/361/EG ist, Dienstleistungen der Informationsgesellschaft gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie (EU) 2015/1535 anbietet
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Bundestag 21/72 17.04.2026 ·TOP 14: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkr…
Herr Dr. Steffen, sind wir stolz; deswegen erwähne ich das. Es gibt mindestens 3 000 Euro für rein batterieelektrische Fahrzeuge, mindestens 1 500 Euro für Plug-ins und Range Extender, abhängig vom Jahreseinkommen und der Familiensituation. Die Förderung kommt rückwirkend ab dem 1
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Bundestag 21/71 16.04.2026 ·ZP 2: ZP 2 Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingeb…
Stattdessen planen Sie eine steuerfreie Einmalzahlung von 1 000 Euro. Ich gehe davon aus, dass Sie dachten: 1 000 Euro, das klingt nach richtig Wumms. Das machen wir. – Das Problem ist nur: Sie selber machen ja exakt nichts. Sie sagen
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Hyperscalern auf dem Weltmarkt sind, also zu AWS, zu Azure, zu Google. Da spricht man von der Anbindung mit 1 Gigawatt pro Rechenzentrum. Das ist also etwas konkreter als in Ihrer Strategie, in der Sie ja selbst einräumen, dass wir eine große Menge Energie … richtig wissen, woher die kommt. Aber eines wissen wir ganz sicher: Grün soll sie sein, 100 Prozent klimaneutral, eine schöne Utopie. – 1 Gigawatt ist keine Petitesse, meine Damen und Herren, sondern in etwa die Größenordnung des Verbrauchs einer ganzen Region. Das ist der durchschnittliche
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Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 7: Sofortige Senkung der Energiekosten – Beendigung aller deutschen Klim…
einer gewissen Relevanz sprechen können. Heute sind es mit 0,57 Gigatonnen im Vergleich zu 38,6 Gigatonnen weltweit weniger als 1,5 Prozent der weltweiten Emissionen, und sie sind damit vernachlässigbar. Für diese 1,5 Prozent der weltweiten Emissionen die eigene Wirtschaft
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Herren, pro Person und Hafttag entstehen dem Staat rund 200 Euro Kosten. Die Initiative Freiheitsfonds hat seit Dezember 2021 rund 1,4 Millionen Euro investiert, um insgesamt – Herr Müller, es sind nicht wenige Personen – rund 1 700 Menschen aus der Ersatzfreiheitsstrafe freizukaufen
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sehen, dass über die letzten Jahre hinweg ohne die Ausschläge aufgrund des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine der Preisindex ungefähr bei 1 bis 1,5 Prozent lag. Das heißt, da ist noch viel Marge drin. Das schützt einerseits die Mieter, aber es gibt
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Bundestag 21/70 15.04.2026 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
gestiegen, und jetzt, im April, sind binnen einer Woche – auch diese Zahlen möchte ich nennen – die Preise für Diesel um 13,1 Prozent und für Super E10 um 8,1 Prozent gestiegen. Das ist eine Verteuerung der Mobilität, die einfach nicht mehr hinnehmbar
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Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 2: Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch u…
Kolleginnen und Kollegen, wir haben in Deutschland über 600 000 offene Stellen. Das sind nur die offiziell gemeldeten! Gleichzeitig haben wir 1,8 Millionen Menschen, die arbeiten könnten, aber nicht arbeiten. Ich rede von 1,8 Millionen Menschen, die arbeitsfähig sind. Das passt
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Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 6: Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassun…
Verfahren, und das bislang sehr konstruktiv und sehr fristgetreu. Der Plan für Hessen war und ist die Zuteilung der Leistungsgruppen zum 1. Januar 2027 – trotz aller bisherigen Unwägbarkeiten. Der 1. Januar 2027 ist für uns der Termin, der das Ende der Vorbereitungen, Prüfungen
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Bundestag 21/69 27.03.2026 ·TOP 24: Gesetz zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge …
Dass wir hier einen Kostendeckel von bis zu 1 Prozent bewusst gewählt haben, heißt ja nicht, dass hier immer 1 Prozent Kosten abverlangt werden
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mich bitte aussprechen –: Sie sprechen über antimuslimischen Rassismus. Ich kenne die Zahlen ganz gut. Wir hatten allein im Jahr 2024 1 800 antimuslimische Straftaten. Im gleichen Zeitraum – darüber verlieren Sie kein Wort – gab es 5 000 antisemitische Straftaten, wobei der Anteil der Jüdinnen … Juden an der Bevölkerung bei 0,1 Prozent liegt