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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Österreich
535
Nennungen
248
Sprecher:innen
207
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207 Treffer in 73 Sitzungen für „Österreich“
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  1. Mitgliedstaaten zu. Die Vorschläge der Kommission kamen deshalb auch in anderen Ländern schlecht an, darunter Lettland, Bulgarien, Tschechien, Estland, Polen und Österreich. In den Ländern ohne Entwaldungsrisiko stand dem bürokratischen Mehraufwand kein nennenswerter Nutzen für Mensch und Wald gegenüber. Für uns und diese Länder muss

  2. Lustigerweise trage ich hier aber nicht nur eine linke Position vor. Der konservative österreichische EU-Innenkommissar Brunner stellte kürzlich fest, dass auch er Chatkontrollen ohne Anlass und ohne Richtervorbehalt ablehne. Er kritisiert völlig zu Recht verpflichtende Alterskontrollen und App-Sperren für Minderjährige. Wenn Sie sich

  3. IV Isabelle Vandre Linke

    Deswegen sage ich hier noch einmal: Der deutsche Sonderweg innerhalb der Europäischen Union muss endlich beendet werden. Auch Österreich hat inzwischen die Haltefristen für Kryptowährungen abgeschafft. Das muss auch in Deutschland endlich passieren

  4. GH Gerrit Huy AfD

    Deutschland gönnt seinen alten Menschen gerade einmal 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Österreicher gönnen ihnen 14 Prozent, Italiener und Franzosen 15 Prozent und die Schweizer sogar 16 Prozent. Daran können Sie ablesen, wie schäbig unsere Rentenpolitik

  5. JK Jörn König AfD

    Infrastruktur nur ein Beispiel: Die Deutsche Bahn fährt oder fährt nicht. So genau weiß das eben niemand. Die österreichischen Fans haben bei der Fußball-EM nach ein paar Negativerlebnissen die Deutsche Bahn mit drastischen Fangesängen verhöhnt. Wie soll diese versagende Bahn jetzt auch noch zusätzlich

  6. wiederum finanziell profitieren. Auch die bisherigen Tegernseer Preisträger scheinen insgesamt gut zum Kulturstaatsminister zu passen. Da wären Sebastian Kurz, der Shootingstar der österreichischen Konservativen, gegen den die Korruptionsstaatsanwaltschaft immer noch ermittelt, oder Wolodymyr Selenskyj, der Präsident des korruptesten Landes Europas

  7. Ihrer Logik zufolge dürfen natürlich nur deutsche Erwachsene von der Geltendmachung steuermindernder Vorsorgeaufwendungen profitieren. Österreicher, Niederländer, Israelis und Angehörige aller anderen Nationalitäten würden also zukünftig auch bei der Fortführung ihrer privaten Altersvorsorge steuerlich in die Röhre schauen

  8. MB Marcus Bühl AfD

    Anschluss, als es um die Grenzsicherung mithilfe von Drohnen ging. Unsere europäischen Nachbarländer machen es uns seit Jahren vor: Polen, Österreich, die Schweiz, Italien und Griechenland überwachen ihre Grenzen mit Drohnen. Ein Drohneneinsatz findet ebenso durch Dänemark an der dänisch-deutschen Grenze statt. Selbst

  9. MB Marcus Bühl AfD

    Überwachung der Grenzen. Es konnten Schlepper mithilfe von Drohnenüberwachung festgenommen werden bzw. wesentliche Kenntnisse über Schlepperrouten erzielt werden. Für das österreichische Bundesinnenministerium ist der Drohneneinsatz ein entscheidender Erfolgsfaktor zur Grenzsicherung. Wir fordern deshalb den zügigen, umfassenden Einsatz von Drohnen zum Schutz unserer Grenzen

  10. MB Marcus Bühl AfD

    Drittens: beschleunigtes Genehmigungsrecht für Brückensanierungen. Brückenbauten in Österreich und Italien zeigen, wie es geht

  11. gibt mit dem Fairness-Büro in Österreich ein gut funktionierendes Vorbild, das wirklich für mehr Gerechtigkeit in der Lebensmittellieferkette sorgt. Daran werden wir uns orientieren

  12. TM Tamara Mazzi Linke

    Österreich und der Schweiz zum Beispiel sind die Ausgaben fast doppelt so hoch. Das sieht man auch: Im frühkindlichen Bereich sieht es gruselig

  13. DZ Diana Zimmer AfD

    Deutschland hat eines der niedrigsten Rentenniveaus Europas. Während Länder wie Dänemark, Portugal oder Österreich auf 74 bis 80 Prozent kommen, kämpfen Sie darum, 48 Prozent zu halten. Wie soll Deutschland unter diesen Umständen ein lebenswertes Land für seine eigenen Bürger bleiben? Wer bereit ist, weiter

  14. SV Sarah Vollath Linke

    Rentenversicherung miteinbezieht. Deswegen ist mein Anliegen, zu erfragen, ob Sie denn eigentlich anerkennen, dass es andere Länder gibt, wie zum Beispiel Österreich, die das machen und bei denen auch der Einbezug der Abgeordneten ein erster Schritt

  15. SV Sarah Vollath Linke

    haben berechnet – in Österreich hat das so funktioniert –, dass das Geld, das man durch den Einbezug der Abgeordneten zusätzlich hat, ausreichend ist, um zumindest die Kosten, die die Umstellung des Systems auf eine Erwerbstätigenversicherung verursachen würde, zu decken

  16. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Frau Kollegin, in Österreich hat man das Altersversorgungssystem nach meiner Kenntnis 1997 reformiert, also vor einer Generation. Das waren ganz andere Zeiten

  17. SP Sören Pellmann Linke

    anderen, einen besseren Weg. Meine Kollegin Sarah Vollath hat es in ihrer Kurzintervention schon angesprochen: einen Weg, der sich zum Beispiel an Österreich orientieren könnte. Und ja, dort funktioniert das schon seit vielen Jahren sehr gut. Da zahlen alle Erwerbstätigen seit Jahren in die Rentenkasse

  18. SP Sören Pellmann Linke

    Denn Österreich zeigt: Es ist nicht nur denkbar, es ist sogar möglich. Auf die Umfrage des VdK, dass drei Viertel der Befragten ein solches System unterstützen, bin ich vorhin schon eingegangen. Durch eine Bürgerversicherung könnten auch bei Kranken- und Pflegeversicherung Beiträge abgesenkt werden; das wäre

  19. HD Dr. Hülya Düber CDU/CSU

    eingeschränkt möglich sind, da sie auf unterschiedlichen Staatsverständnissen, Versorgungstraditionen, Finanzierungsmodellen und Verfassungskontexten beruhen. Der europäische Vergleich und auch der Blick auf Österreich zeigen, dass Vergleiche nicht so einfach sind. Die Systeme lassen sich eben nicht eins zu eins auf Deutschland übertragen, vor allem nicht

  20. JS Julia Schneider Grüne

    Zweitens. Wenn Sie zur COP30 reisen – bitte geben Sie es ihm mit –, dann denken Sie doch fest an die ehemalige österreichische Umweltministerin Leonore Gewessler