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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Österreich
535
Nennungen
248
Sprecher:innen
207
Sitzungen
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572 Treffer in 214 Sitzungen für „Österreich“
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  1. MP Manfred Pentz Hessen

    besseren Rechtsetzung und Rechtsdurchsetzung ist zumindest spürbar, dass sich einiges tut. Noch etwas zum Thema Gold-Plating. Sie alle wissen: Deutschland und Österreich sind die „Gold-Plater number one“ in Europa. Woran das liegt – an unserer Kultur oder was auch immer –, muss man vielleicht irgendwann

  2. Herr Außenminister, beglückwünschen, nämlich zu Ihrem persönlichen Córdoba 2.0: Wir haben nach 1978 das zweite Mal eine wichtige Entscheidung gegen Österreich verloren

  3. Trotzdem: In Österreich hat ein rechtsextremer Innenminister den eigenen Verfassungsschutz durchsuchen lassen. Informationen über Rechtsextreme sind verschollen; Daten von Tausenden Polizistinnen und Polizisten wurden nach Russland durchgestochen. Die rechtsextreme Regierungsbeteiligung hat bis heute negative Auswirkungen auf die geheimdienstliche Zusammenarbeit

  4. Sitz im UN-Sicherheitsrat erhält. Deutschland hat sich beworben – spät beworben! –, und Deutschland ist durchgefallen, verdrängt von den neuen Großmächten Portugal und Österreich. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ist eine deutsche Bewerbung um einen Sitz im Sicherheitsrat gescheitert. Sechsmal hat sich Deutschland

  5. FH Florian Hahn Staatsminister AA

    Generalversammlung der Vereinten Nationen für die nächsten beiden Jahre gewählten Staaten, unseren europäischen Partnern und Freunden Österreich und Portugal, gratulieren wir selbstverständlich zu ihrer Wahl. Wir wissen, dass diese beiden Partner während ihrer Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat starke Stimmen für Europa sein werden. Beide haben

  6. FH Florian Hahn Staatsminister AA

    wissen, sind wir erst vergleichsweise spät in das Rennen um einen Sitz im Sicherheitsrat in unserem üblichen Acht-Jahres-Rhythmus eingestiegen. Während Österreich bereits 2011 und Portugal 2013 seine Kandidatur erklärt hat, haben wir das aus verschiedenen Gründen erst 2019 getan. Wir waren also

  7. FH Florian Hahn Staatsminister AA

    jeden Fall werden wir aus globaler Perspektive, jedenfalls für einen Teil und im unmittelbaren Vergleich mit dem neutralen Österreich und mit Portugal, als deutlich positionierter wahrgenommen, und das ist auch gut und richtig

  8. AB Agnieszka Brugger Grüne

    gemeinsamen Nach-vorne-Schauen! Es war auch sicherlich nicht der allerklügste Move der vorvorletzten Bundesregierung, die Kandidatur in Konkurrenz zu Portugal und Österreich zu verkünden, die längst für sich geworben hatten. Damit war die Ausgangslage schwierig. Die Antwort auf fast alle Fragen in dieser Weltlage

  9. sagte Friedrich Merz 2022 als Kritik an der Ampel. Nach einem Jahr Kanzler Merz sind wir nun so klein, dass selbst Österreich und Portugal mehr internationale Unterstützung organisieren können als die schwarz-rote Regierung für Deutschland

  10. Abstimmungsergebnis beim UN-Sicherheitsrat in nüchternen Zahlen: Portugal 134 Stimmen, Österreich 131 Stimmen und Deutschland abgeschlagen mit 104 Stimmen. Das Gute ist: Wir haben jetzt schwarz auf weiß in Zahlen, wo wir international stehen: ganz unten. Über die Ursachen herrscht unter den Demokraten der Mitte

  11. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    Erste – um das klarzumachen. Derartige Agenturen gibt es in Großbritannien seit 20 Jahren; die gibt es in Norwegen; die gibt es in Österreich; die gibt es in Australien. Also, das ist keine neue Erfindung, sondern wir orientieren uns mit diesem Gesetz und mit dieser unabhängigen

  12. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    Plakatspenden eines Österreichers, FPÖlers, der über die Schweizer Agentur versucht, Tausende Euro oder die 13-fache Stückelung von 10 000 Euro

  13. sind 2024 auf ein Rekordniveau von 198 Euro pro Kopf gestiegen. Doch Deutschland liegt noch immer weit zurück hinter Ländern wie Norwegen, Österreich oder der Schweiz, die pro Kopf bis zu 480 Euro investieren

  14. HL Helge Limburg Grüne

    Darf ich Sie daran erinnern, dass der allergrößte Teil, der über die Grenzen kommt – sei es aus Polen, den Niederlanden, Belgien, Dänemark, Österreich –, das tut unter Inanspruchnahme der Freizügigkeit der Europäischen Union

  15. Heilpraktiker aus Kiel musste wegen der Angriffe von Linksextremisten seine Praxis schließen. Einem Arzt aus Österreich kündigte die Krankenhausleitung sämtliche Belegbetten. Man hat sogar versucht, ihm die Approbation zu entziehen. Einem IT-Unternehmer brachen Aufträge in so hohem Umfang weg, dass er zwei Firmen dichtmachen

  16. CDU/CSU schon keine Rolle mehr. Der Finanzminister schert sich doch einen Dreck um das, was Sie sagen. Mit den Österreichern, den Portugiesen und auch den Italienern bastelt Herr Merz doch schon an einer Übergewinnsteuer

  17. GK Gunther Krichbaum Staatsminister AA

    ungarischen Außenministers Horn, die sich entschlossen hatten, den Stacheldraht ganz praktisch durchzuschneiden, damit damals Menschen aus der DDR ihre Flucht über Österreich in die Bundesrepublik Deutschland antreten konnten. Dafür werden wir Ungarn immer dankbar sein

  18. seine Politik überall. Die AfD ist die stärkste Partei in Deutschland, Fratelli in Italien, Reform in UK, RN in Frankreich, FPÖ in Österreich. Die Brandmauer im EU-Parlament ist gefallen, die EU bei Migration langsam auf Orbáns Kurs eingeschwenkt

  19. AG Adrian Grasse CDU/CSU

    kein Detail, sondern ein zentraler Schritt, um Tierschutz und Forschung sinnvoll zusammenzuführen. Andere europäische Länder gehen längst diesen Weg, etwa Österreich, die Niederlande oder Dänemark. Das haben übrigens auch die Wissenschaftsministerinnen und -minister der Länder in einem offenen Brief deutlich gemacht, die unser Vorhaben ausdrücklich

  20. SA Stephan Albani CDU/CSU

    Ausland: Großbritannien hat seit 1986 ein eigenes Tierversuchsgesetz. Und wie eben schon erwähnt: Auch in anderen Ländern – in den Niederlanden, in Österreich – gibt es diese. Und sie schwächen in keiner Weise den Tierschutz, wie ein Blick in diese Länder deutlich macht