Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 6: Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassun…
Möglichkeit, dass Planungsbehörden in Fällen, in denen dies zur Sicherstellung der Versorgung zwingend notwendig ist (nicht nur bei Sicherstellungshäusern nach § 9 KHEntG), unbefristet Ausnahmen bei der Zuweisung von Leistungsgruppen zulassen dürfen. Diese Regelung ist zwingend zu ergänzen. 5. Die Einbeziehung der teilstätionären Versorgung
-
Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 6: Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassun…
denen dies zur Sicherstellung der Versorgung zwingend notwendig ist, von den Qualitätskriterien der Leistungsgruppen dauerhaft – nicht nur bei Sicherstellungshäusern nach § 9 KHEntG – Ausnahmen erteilen können. – Die Regelungen gefährden zudem die teilstationäre und belegärztliche Versorgung gerade in ländlichen Regionen. Die Anforderungen in diesen Bereichen sind weiterhin