Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Rechtsnorm § 5 IfSG
1
Nennungen
1
Sprecher:innen
1
Sitzungen
Rechtsnorm-Seite öffnen
2 Treffer in 2 Sitzungen für „§ 5 IfSG“
Verlauf von „§ 5 IfSG“ ansehen
  1. TD Thomas Dietz AfD

    Studien zu Corona und zum Impfgeschehen. Seit bereits zweieinhalb Jahren wird angeblich an einer Softwareschnittstelle für die Datenflüsse nach § 13 Absatz 5 IfSG zwischen Kassenärztlicher Bundesvereinigung und RKI sowie zwischen RKI und Paul-Ehrlich-Institut gebastelt. Anscheinend eine weitere Jahrhundertbaustelle im besten Deutschland aller Zeiten

  2. KB Katharina Binz Rheinland-Pfalz

    Allerdings ist nach dem Bericht des Sachverständigenausschusses nach § 5 Absatz 9 IfSG eine generelle Empfehlung zum Tragen von FFP2-Masken aus den bisherigen Daten nicht ableitbar. Eine medizinische Maske sollte ebenso zugelassen werden. Es ist überdies davon auszugehen, dass eine Pflicht zum Tragen einer FFP2