Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Rechtsnorm § 345 StGB
2
Nennungen
1
Sprecher:innen
1
Sitzungen
Rechtsnorm-Seite öffnen
2 Treffer in 1 Sitzung für „§ 345 StGB“
Verlauf von „§ 345 StGB“ ansehen
  1. sich bei Artikel 316p EGStGB-E i.V.m. Artikel 313 EGStGB um eine solche Amnestieregelung. Eine Strafbarkeit wegen einer Vollstreckung gegen Unschuldige (§ 345 StGB) oder einer Freiheitsberaubung (§ 239 StGB) durch Unterlassen oder das Vorliegen von Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründen hängt von den Umständen des Einzelfalls

  2. beruhen, wird eine Strafbarkeit regelmäßig am fehlenden subjektiven Element scheitern, da die handlungspflichtige Person weder vorsätzlich noch – im Fall des § 345 Absatz 2 StGB – leichtfertig handeln würde. Leichtfertigkeit wäre nämlich nur dann gegeben, wenn der Fehler bei Anwendung eines ganz geringen Maßes an pflichtgemäßer Aufmerksamkeit