Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
Erkannte Entität · Rechtsnorm
§ 20a IfSG
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Nennungen
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Sprecher:innen
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Sitzungen
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Bundesrat 1024 16.09.2022 ·TOP 65: Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vul…
Änderungen erfährt, aber nicht grundlegend diskutiert und zur Disposition gestellt wird, wie es in meinen Augen erforderlich wäre. Ich spreche von § 20a IfSG. Die Regelung zur sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht wird nach dem derzeitigen Stand zum 1. Januar 2023 – des nächsten Jahres also – außer Kraft gesetzt