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Erkannte Entität · Rechtsnorm § 20a IfSG
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1 Treffer in 1 Sitzung für „§ 20a IfSG“
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  1. BR Bodo Ramelow Thüringen

    Änderungen erfährt, aber nicht grundlegend diskutiert und zur Disposition gestellt wird, wie es in meinen Augen erforderlich wäre. Ich spreche von § 20a IfSG. Die Regelung zur sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht wird nach dem derzeitigen Stand zum 1. Januar 2023 – des nächsten Jahres also – außer Kraft gesetzt