Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Rechtsnorm § 11 Finanzausgleichsgesetz
1
Nennungen
1
Sprecher:innen
1
Sitzungen
Rechtsnorm-Seite öffnen
3 Treffer in 2 Sitzungen für „§ 11 Finanzausgleichsgesetz“
Verlauf von „§ 11 Finanzausgleichsgesetz“ ansehen
  1. MS Michael Stübgen Brandenburg

    nach der ersten turnusmäßigen Überprüfung der PolBEZ im Jahr 2020 mit dem Gesetz zur Anpassung der Ergänzungszuweisungen des Bundes nach § 11 Absatz 4 des Finanzausgleichsgesetzes und zur Beteiligung des Bundes an den flüchtlingsbezogenen Kosten der Länder (BGBl. 2020 Teil I Nr. 59 vom 9. Dezember

  2. MS Michael Stübgen Brandenburg

    Höhe der PolBEZ ab dem Jahr 2025 nicht im FAG-Änderungsgesetz 2024 enthaltene Betrag von 11 Millionen Euro zugunsten des Landes Brandenburg bei der nächsten Änderung des Finanzausgleichsgesetzes berücksichtigt wird

  3. KG Klara Geywitz Bundesministerin BMWSB

    haben 11 900 Kommunen, und wenn die alle einen Förderantrag stellen würden, würde die Bearbeitung sehr, sehr lange dauern. Ich will keine neuen Behörden aufbauen, sondern die Wärmeplanung finanzieren. Deswegen bekommen die Länder diese halbe Milliarde des Bundes pauschal über das Finanzausgleichsgesetz und geben