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Erkannte Entität · Rechtsnorm § 1 PlanSiG
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1 Treffer in 1 Sitzung für „§ 1 PlanSiG“
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  1. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    sprechen wir hier jedoch nicht über die dauerhafte Überführung der geschaffenen Regelungen in die in § 1 PlanSiG aufgeführten Gesetze. Das hat den einfachen Grund, dass die eingeführte Evaluationsphase durch die Regierungskoalition nicht zeitgerecht abgeschlossen werden konnte, wie es in der Gegenäußerung der Regierung