Fundstellen
Die Regelungen zu onkochirurgischen Leistungen (§ 40 KHG) benachteiligen überdies gerade Flächenländer mit vergleichsweise geringer Bevölkerungsdichte strukturell. Diese Reglungen werden insbesondere in dünn besiedelten Regionen zu Versorgungslücken beziehungsweise -engpässen führen. Das ist im Bereich der onkologischen Versorgung nicht hinnehmbar. Zudem ist die Schmerztherapie im Katalog der Leistungsgruppen zu berücksichtigen. 7. Die Vorgabe bundeseinheitlicher Mindestvorhaltezahlen geht zulasten der Bevölkerung in dünn besiedelten Gebieten.
– Die Vorgabe bundeseinheitlicher Mindestvorhaltezahlen geht zudem zulasten der Bevölkerung in dünn besiedelten Gebieten. – Ebenso strukturell benachteiligt sind Flächenländer mit vergleichsweise geringerer Bevölkerungsdichte bei den Regelungen zu onkochirurgischen Leistungen (§ 40 KHG). Die Reglungen können dort zu Versorgungslücken beziehungsweise -engpässen führen. Versorgungslücken und -engpässe sind im Bereich onkochirurgischer Leistungen allerdings nicht hinnehmbar. Die Planungsbehörden der Länder müssen auch hier die Möglichkeit haben, Ausnahmen zuzulassen, sofern dies zur Sicherstellung der Versorgung zwingend notwendig ist.