Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Fundstellen

Das Speichergesetz haben wir als Allererstes auf den Weg gebracht. Zu diesem Speichergesetz möchte ich Ihnen mal was sagen: Der richtige Zeitpunkt, dieses Gesetz zu beschließen, wäre letztes Jahr im Juli gewesen, als der Bundeswirtschaftsminister Altmaier hieß.

Und wenn Sie einen Plan von uns einfordern, dann kann ich nur sagen: Speichergesetz – ich habe es eben schon vorgetragen –,