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Nennungen
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Sitzungen
Fundstellen
Bundestag
20/44 · 23.06.2022 · ZP 4
Michael Kruse FDP
Das Speichergesetz haben wir als Allererstes auf den Weg gebracht. Zu diesem Speichergesetz möchte ich Ihnen mal was sagen: Der richtige Zeitpunkt, dieses Gesetz zu beschließen, wäre letztes Jahr im Juli gewesen, als der Bundeswirtschaftsminister Altmaier hieß.
Bundestag
20/44 · 23.06.2022 · ZP 4
Michael Kruse FDP
Und wenn Sie einen Plan von uns einfordern, dann kann ich nur sagen: Speichergesetz – ich habe es eben schon vorgetragen –,