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Nennungen
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Sitzungen
Fundstellen
Bundestag
21/59 · 26.02.2026 · TOP 7
Ulrich von Zons AfD
Wer wirklich lernen will, sollte nach Dänemark schauen. Dort werden große Infrastrukturprojekte häufig durch projektbezogene Parlamentsgesetze vorbereitet.
Bundestag
21/28 · 25.09.2025 · Einzelplan 0
Steffen Janich AfD
Wir finden: Eine Behörde, die ihre Aufgaben nicht aus einem Parlamentsgesetz ableitet, sondern sich ihre eigene Nachfrage schafft, handelt nicht demokratisch, sondern autokratisch.