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Nennungen
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Sitzungen
Fundstellen
Bundestag
20/37 · 19.05.2022 · TOP 9
Gitta Connemann CDU/CSU
in Schleswig-Holstein seit 1960 geplant, wahrscheinlicher Abschluss: 2030; in Mecklenburg-Vorpommern in sieben Jahren umgesetzt. Möglich machte es das Investitionsmaßnahmengesetz von Helmut Kohl. Der Gesetzgeber trat an die Stelle der Planfeststellungsbehörde. Es geht also, wenn man will.