21/100
Fundstellen
Auf den Bericht des Bundesrechnungshofes auf der Drucksache 21/100 muss ich heute erneut verweisen, in dem es in der Zusammenfassung heißt – ich zitiere –: „Priorisierung falsch: BMDV riskiert Ausfall von Wasserstraßen“. Im Verkehrsministerium, insbesondere der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, GDWS, fehlt ausreichend Fachpersonal, um geplante Investitionen zu realisieren.
Im Bericht des Bundesrechnungshofes, Drucksache 21/100, heißt es in der Zusammenfassung – ich zitiere –: „Priorisierung falsch: BMDV riskiert Ausfall von Wasserstraßen“. Das heutige BMV agiert nicht anders, sondern priorisiert erneut entgegen fachlicher Logik. Auch im BMV, insbesondere bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, GDWS, fehlt ausreichend Fachpersonal, um geplante Bauvorhaben und Sanierungen zu realisieren. Auch das kritisiert der Bundesrechnungshof. Bitte nehmen Sie sich ein Beispiel am Nachbarland Holland: Dort funktioniert die Erhaltung der Wasserstraßeninfrastruktur beispielhaft.