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Fundstellen

Künstliche Intelligenz ist in der Tat eine Bedrohung. Wir haben es gehört: In den vergangenen Monaten sind KI-Systeme an der einen oder anderen Stelle aus Testumgebungen ausgebrochen. Das ist ein Problem. Aber auf der anderen Seite werbe ich einfach dafür, dass wir die Chancen bei künstlicher Intelligenz trotz allem nicht aus den Augen verlieren. In einer großen deutschen Mammografiestudie kam heraus, dass KI-Unterstützung zu 17,6 Prozent mehr Brustkrebserkennungen führt, das heißt weniger schlimme Krankheitsverläufe, weniger Tod. Insofern ist künstliche Intelligenz – weil das Thema Schutzverantwortung hier von den Grünen aufgerufen wurde – auch vor dem Hintergrund zu beurteilen, dass es staatliche Schutzverantwortung ist, alles dafür zu tun, die medizinische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in idealer Weise zu gewährleisten.

Dr. Karsten Wildberger Bundesminister BMDS

Das funktioniert technisch so – ich will es ganz einfach erklären –, dass ein sogenannter Crawler, eine Suchmaschine, die Beantragungsdokumente aus den Systemen der jeweiligen Kommunen sozusagen herauszieht und eine KI-Unterstützung der Nutzerin bzw. dem Nutzer hilft, das auszufüllen.

Thomas Erndl CDU/CSU

Volle Einsatzbereitschaft erfordert frische Ideen und die Bereitschaft, neue Wege zu gehen: in Organisation, in Prozessen und im Denken. Innovationsfähigkeit – und wir sehen das jeden Tag in der Ukraine – wird dabei zum Schlüssel: unbemannte Systeme, KI-Unterstützung, Präzisionswaffen, aber auch robuste Plattformen, die in großer Anzahl verfügbar sind.

Zum einen ist das der NOOTS-Staatsvertrag, also die Rechtsgrundlage dafür, dass Datenautobahnen über Bund, Länder und Kommunen hinweg geschaffen werden können, sodass es für die Menschen zukünftig einfacher wird, weil sie ihre Daten nur noch einmal der öffentlichen Hand zur Verfügung stellen müssen und der Datenaustausch dann automatisiert erfolgt. Ein zweites Projekt, das mittlerweile umgesetzt ist, ist die erste bundesweit nutzbare und vollständig Ende-zu-Ende digitalisierte Antrags- und Genehmigungsplattform mit KI-Unterstützung, die die Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigt. Das sind nur zwei von ganz vielen Maßnahmen, die bereits auf den Weg gebracht wurden.

Thomas Erndl CDU/CSU

Entscheidend ist jedoch, dass wir das Geld klug investieren, nach klaren Prioritäten. Nicht mehr Supply on Demand, sondern volle Depots sind die Botschaft der Stunde. Es bedarf eines neuen Ansatzes bei Planung und Beschaffung; das haben wir im Koalitionsvertrag verabredet. Innovationsfähigkeit wird der Schlüssel zum Erfolg werden. Unbemannte Systeme in allen Bereichen, KI-Unterstützung, Weltraum und Präzisionsfähigkeiten sind genauso elementar wie robuste Waffensysteme. Und das beste System nützt nichts, wenn es nicht mit kurzem Vorlauf auch nachproduziert werden kann.