Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
gesagt: Da draußen läuft ein globales Wettrennen. Da draußen läuft eine Revolution. In den USA und China ist das im Bereich künstlicher Intelligenz längst Gegenwart. – Und wir hierzulande? Wir schauen uns das Ganze immer noch als „Zukunftstechnologie“ vom Feldrand an. Deshalb legen wir Ihnen heute
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
schreibt dann eine Strategie über die Risiken der künstlichen Intelligenz. Sie verwalten nur noch den Abstieg. Wir fordern: Kernkraft zurück ans Netz! Ganz einfach
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
Industriepolitik. Ehe ich im Detail darauf eingehe, noch mal ein Blick darauf, was Sie als Partei mit künstlicher Intelligenz
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
Meine Damen und Herren, dieser Antrag verbindet veraltete Industriepolitik mit dem Versuch, von der manipulativen Nutzung von künstlicher Intelligenz durch die AfD abzulenken. Wir lehnen ihn deshalb
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die künstliche Intelligenz revolutioniert schon heute unser Leben, und Deutschland muss und wird in diesem Feld international eine Spitzenrolle spielen. Mit der Hightech Agenda Deutschland der aktuellen Bundesregierung sorgen
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
Künstliche Intelligenz bietet enorme Chancen für Wertschöpfung, für Innovation und für gesellschaftlichen Fortschritt – in der Wirtschaft, in der Wissenschaft, in der Medizin und Pflege und in vielen anderen verschiedenen Bereichen. Wirtschaftlichen Herausforderungen wie technologischer Abhängigkeit, Fachkräftemangel und unzureichender Infrastruktur begegnet die Hightech Agenda Deutschland
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Bundestag 21/83 11.06.2026 ·TOP 15: Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitst…
durch die Verfügbarkeit von Strom zu jeder Tages- und Nachtzeit. Es geht genauso um die Ermöglichung von Zukunftsinvestitionen in Rechenzentren, in künstliche Intelligenz. Diese Ziele – Erhalt des industriellen Kerns, Zukunftsinvestitionen – einen uns auch mit der SPD insgesamt als Koalition, meine Damen und Herren
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weiterhin wichtig. Aber wenn wir heute die Europäische Union neu erfinden würden, würden wir mit Sicherheit, mit Defense, mit Wettbewerbsfähigkeit, mit künstlicher Intelligenz beginnen
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Bundestag 21/78 08.05.2026 ·TOP 25: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Cem Ince, Janine Wissler, Jö…
Denn wir erleben tiefgreifende Veränderungen in unserer Arbeitswelt. Künstliche Intelligenz, Digitalisierung und Automatisierung verändern unsere Betriebe in einem Tempo, das viele Menschen verunsichert. Und ja, wir wissen: Die wirtschaftliche Lage stellt viele Unternehmen vor große Herausforderungen. Doch diese Veränderungen werden nur dann erfolgreich sein, wenn
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Bundestag 21/78 08.05.2026 ·TOP 7: 7 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Chantal Kopf, Ayse Asar, J…
müssen erstens deutlich stärker in Innovation, in Forschung investieren. Europa muss beim Umbau zur klimaneutralen Industrie, bei Digitalisierung, künstlicher Intelligenz und moderner Infrastruktur vorne mitspielen und darf nicht hinterherlaufen. Der Wettbewerbsfonds spielt dort eine entscheidende Rolle
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Bundestag 21/78 08.05.2026 ·ZP 13: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Diskriminierung oder Verbote bei Kohle, Kernenergie oder russischem Gas, keine CO2-Steuer. Und wir würden dann auf dem Weltmarkt mitmischen bei künstlicher Intelligenz, Raumfahrt und der Informationstechnologie allgemein. Wir würden auch bei den Standards Akzente setzen und das nicht nur den USA und den Chinesen
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Produkte anderswo gebaut, die Champions sind anderswo entstanden. In dieser Zeit haben wir immer mehr verwaltet und Komplexität angehäuft. Mit der künstlichen Intelligenz öffnet sich ein neues Fenster, vielleicht das letzte, indem wir wieder zur Weltspitze aufschließen können. Genau deshalb sind wir angetreten, um genau
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Genehmigungsverfahren prüfen wir mit künstlicher Intelligenz – mit drastisch reduziertem Aufwand. Bei komplexen Infrastrukturgenehmigungen reduzieren wir so den Aufwand zum Beispiel um mehr als 80 Prozent
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Viertens. Souveränität und künstliche Intelligenz. Ich habe einen klaren Anspruch: Wir nutzen KI nicht nur, wir bauen sie. Dafür brauchen wir drei Dinge: eigene Regeln, eigene Infrastruktur, eigenes Ökosystem
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
auch drei Jahre vorausblicken. Die nächsten drei Jahre werden darüber entscheiden, ob Europa digital souverän bleibt oder ob Europa abgehängt wird. Künstliche Intelligenz ist nicht einfach ein nächster Schritt in einer industriellen Revolution. Wer die Modelle kontrolliert, der kontrolliert die Wertschöpfung, wer Daten kontrolliert, kontrolliert
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
längst keine theoretische Gefahr mehr. Sie treffen Krankenhäuser, sie treffen die Energieversorgung, Unternehmen und staatliche Infrastruktur. Zusätzlich stellt eben genau diese künstliche Intelligenz einen historischen Umbruch im Zeitalter der Cybersicherheit dar. KI-Modelle erkennen automatisiert Schwachstellen, die vermutlich in den meisten technischen Systemen
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
haben auch gerade schon gehört, dass digitale Verwaltung, künstliche Intelligenz, Plattformregulierung ganz wichtige Themen für Gesellschaft, Wirtschaft und Bildungseinrichtungen sind. Deswegen ist es richtig und gut, dass wir hier ein eigenes Ministerium eingerichtet haben, es einen eigenen Minister gibt und die Arbeit begonnen werden konnte
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
dass sich jetzt das Ministerium, der Minister, die ganze Bundesregierung nachdrücklich für Entlastungen einsetzt. Das hat man bei der Gesetzgebung zur künstlichen Intelligenz in der vergangenen Nacht sehr deutlich gespürt. Auch dafür ein ganz herzliches Dankeschön
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Zweitens. SPARK ist schon angesprochen worden. Das klingt etwas futuristisch. Gemeint ist der Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Verwaltung. Diese Lösung ist ein international preisgekröntes Projekt, das zeigt, was in Deutschland möglich ist: bessere Prozesse und einheitliche Beschleunigung von aufwendigen Planungs- und Genehmigungsverfahren
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
schreibt auch Ergebnisse – wir haben es heute schon mehrfach gehört –: beim Netzausbau, bei der digitalen Souveränität, bei der Verwaltungsdigitalisierung, beim Einsatz künstlicher Intelligenz, bei der Modernisierung unseres Staates und – ganz besonders wichtig – beim Bürokratierückbau. Wer weniger Vorgaben und Verbote will, der muss – wie ein Kind