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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Zukunftsinvestitionsgesetz
2
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
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2 Treffer in 2 Sitzungen für „Zukunftsinvestitionsgesetz“
Verlauf von „Zukunftsinvestitionsgesetz“ ansehen
  1. PS Patrick Schnieder Bundesminister BMV

    nicht nur im Koalitionsvertrag, sondern eben auch bei den Prozessen, die wir hier angehen müssen. Ende September haben wir Eckpunkte für ein Zukunftsinvestitionsgesetz, das insbesondere die nationale Gesetzgebung in den Blick nimmt, vorgelegt. Wir werden voraussichtlich bis spätestens Ende nächster Woche den Gesetzentwurf vorlegen

  2. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08
    CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    werden kann, entscheidend dafür, dass die Transformation gelingt. Dafür haben der Kollege Justizminister Marco Buschmann und ich zum Beispiel Eckpunkte für ein Zukunftsinvestitionsgesetz vorgelegt. Und die Bundesregierung hat sich ehrgeizige Ziele gesetzt, um schon in diesem Herbst die Planungs- und Genehmigungsverfahren so zu beschleunigen, dass