Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/69 27.03.2026 ·TOP 25: 25 Beratung des Antrags der Abgeordneten Agnes Conrad, Jörg Cezanne, …
würde vorschlagen: Fragen Sie mal nach beim THW, ob das so funktioniert mit den Zivilschutz-Lkws. Der Leopard 2 wird übrigens auch nicht elektrisch fahren
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hier nicht untätig. Die Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung hat ihr Programm bereits 2025 neu ausgerichtet, Kapazitäten erweitert und den Zivilschutz in den Mittelpunkt gestellt. Gerade die Verfolgung dieses Schwerpunkts wird dieses Jahr konsequent fortgesetzt
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meiner Rede genau gelauscht haben und dabei sicherlich festgestellt haben, dass es verschiedene Szenarien gibt, angesichts deren wir uns über den Zivilschutz organisieren müssen
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faktisch keine Rolle mehr spielt. Sie soll stattdessen an eine ferne Front ausgelagert werden. Wenn Militärstrategen dann auch noch die Missstände im Zivilschutz komplett unbehandelt lassen, dann ist das, taktisch gesprochen, nichts anderes als eine offene Flanke, und das kann nicht gut ausgehen
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Aber wir gehen noch einen Schritt weiter. In unserem Bundesinnenministerium werden die Strukturen neu ausgerichtet. Aus Krisenmanagement wird Zivilschutz. Ein neuer Stab und das gemeinsame Abwehrzentrum sollen künftig schneller auf Krisen, Angriffe und hybride Bedrohungen reagieren und ein koordiniertes Lagebild erstellen. Mit dem Cyberdome wollen
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Aber, wie gesagt, uns ist es natürlich wichtig, im Zivilschutz wie auch im Bereich der Verteidigung hier wesentliche Vorschläge zu machen. Und wir arbeiten natürlich in unserer Fraktion, um dort entsprechende Sachen zum Ziel zu bringen. – Vielen Dank für die Frage
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Jetzt mit Blick auf unseren Antrag und mit Blick auf das wichtige Thema des Zivilschutzes und der zivilen Verteidigung muss man einfach ganz klar festhalten, dass wir wehrhafter werden müssen und resilienter gegen Krisen, gegen Ausfälle, gegen gezielte Angriffe, dass wir Risiken ernst nehmen müssen
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sondern es fehlt hier an Führung. Statt des einseitigen Fokus auf integrationspolitische Blockaden und asylpolitische Verschärfungen müssen Sie sich endlich dem Thema „Zivilschutz und zivile Verteidigung“ widmen
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braucht Konzepte und Strukturen; denn Zivilschutz ist mehr als die Fahrzeugsegnung beim THW oder bei der Feuerwehr
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Bundesrat 1062 06.03.2026 ·TOP 2: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung d…
Deutlichkeit: Angesichts der veränderten geopolitischen Lage ist es aus meiner Sicht unabdingbar, dass der Bund nicht nur für die Bundeswehr und den Zivilschutz Mittel zur Verfügung stellt, sondern auch für den Schutz der kritischen Infrastrukturen. Denn auch die Resilienz kritischer Infrastrukturen ist ein wesentlicher Baustein
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Bundesrat 1062 06.03.2026 ·TOP 2: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung d…
müssen wir in den Schutz investieren, und zwar auf allen staatlichen Ebenen. Der Bund wird jetzt in die zivile Verteidigung, in den Zivilschutz investieren. Auf Länderebene investieren wir in den Katastrophenschutz. Und natürlich ist die Investition in Sicherheit auch ein wichtiges Thema für die Kommunen
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Bundestag 21/62 05.03.2026 ·TOP 14: Keine Kooperation zwischen Bundeswehr und Schulen – Einsatz von Jugen…
Meine Kolleginnen und Kollegen, der Antrag der Linken betont aber auch ganz zu Recht die Bedeutung von zivilen Organisationen und Katastrophenschutz. Zivilschutz und Katastrophenhilfe sind wirklich unverzichtbare Säulen in unserer Sicherheitsarchitektur. Organisationen wie das Technische Hilfswerk oder die Blaulichtorganisationen in ihrer ganzen Breite leisten Herausragendes
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Bundestag 21/62 05.03.2026 ·TOP 18: Schlanker Staat statt Kostenexplosion – Beamtenzahl und Pensionslaste…
denen wir als Koalition bewusst keinen Personalabbau wollen, sondern zum Teil mehr Personal für die Umsetzung spezieller Aufgaben, wie zum Beispiel für Zivilschutz oder polizeiliche Maßnahmen, benötigen. Ihren Antrag lehnen
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Bundestag 21/56 29.01.2026 ·ZP 3: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung d…
Bedrohungen ist im BMI in Arbeit, das KRITIS-Dachgesetz beschließen wir heute, und wir haben schon letztes Jahr die Bereichsausnahme für den Zivilschutz, beispielsweise für das THW, beschlossen
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 16: Stärkung des Katastrophenschutzes und der Resistenz kritischer Infras…
Kollege von der CSU gleich noch aufnehmen. An dieser Stelle muss ich Sie daran erinnern, dass Friedrich Merz höchstpersönlich den Zivilschutz 2022 aus dem Sondervermögen kurzfristig wieder herausverhandelt
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 16: Stärkung des Katastrophenschutzes und der Resistenz kritischer Infras…
gestimmt haben. Ich muss den Grünen an dieser Stelle danken, dass sie dafür gekämpft und gestimmt haben, dass die Bereichsausnahme um den Zivilschutz erweitert wird
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 16: Stärkung des Katastrophenschutzes und der Resistenz kritischer Infras…
eines: Sie wollen mit Ihrem Antrag gar nichts erreichen. Sie wollen nur etwas behaupten, was gar nicht stimmt, nämlich dass der Zivilschutz in diesem Land finanziell schlecht aufgestellt ist. Das ist nicht der Fall
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Bundestag 21/48 05.12.2025 ·TOP 27: Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierung…
personelle Aufwuchs bei der Bundeswehr ist wichtig; aber wir müssen eben auch einen personellen Aufwuchs beim Zivilschutz schaffen. Wenn man in die Ukraine schaut, dann sieht man: Ein Land wird nicht durch 18-Jährige verteidigt. – Auf die Fragen, wie man es eigentlich schafft, alle Generationen
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Bundestag 21/48 05.12.2025 ·TOP 27: Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierung…
alle Generationen und alle Geschlechter ausfüllen können und man erfährt, welche Kompetenzen es in der Bevölkerung schon gibt, die wir für den Zivilschutz und für die militärische Verteidigung einsetzen können
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Bundestag 21/48 05.12.2025 ·TOP 27: Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierung…
Freiwillige, ein Freiwilligengeld, das zum Leben reicht, und dass Ämter wirklich verpflichtet werden, neben dem Wehrdienst auch über Freiwilligendienste zum Beispiel im Zivilschutz oder im Sozialen zu informieren