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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Zivilschutz
804
Nennungen
130
Sprecher:innen
105
Sitzungen
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86 Treffer in 27 Sitzungen für „Zivilschutz“
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  1. ME Marcel Emmerich Grüne

    Jetzt mit Blick auf unseren Antrag und mit Blick auf das wichtige Thema des Zivilschutzes und der zivilen Verteidigung muss man einfach ganz klar festhalten, dass wir wehrhafter werden müssen und resilienter gegen Krisen, gegen Ausfälle, gegen gezielte Angriffe, dass wir Risiken ernst nehmen müssen

  2. ME Marcel Emmerich Grüne

    sondern es fehlt hier an Führung. Statt des einseitigen Fokus auf integrationspolitische Blockaden und asylpolitische Verschärfungen müssen Sie sich endlich dem Thema „Zivilschutz und zivile Verteidigung“ widmen

  3. ME Marcel Emmerich Grüne

    braucht Konzepte und Strukturen; denn Zivilschutz ist mehr als die Fahrzeugsegnung beim THW oder bei der Feuerwehr

  4. TS Thomas Strobl Baden-Württemberg

    Deutlichkeit: Angesichts der veränderten geopolitischen Lage ist es aus meiner Sicht unabdingbar, dass der Bund nicht nur für die Bundeswehr und den Zivilschutz Mittel zur Verfügung stellt, sondern auch für den Schutz der kritischen Infrastrukturen. Denn auch die Resilienz kritischer Infrastrukturen ist ein wesentlicher Baustein

  5. müssen wir in den Schutz investieren, und zwar auf allen staatlichen Ebenen. Der Bund wird jetzt in die zivile Verteidigung, in den Zivilschutz investieren. Auf Länderebene investieren wir in den Katastrophenschutz. Und natürlich ist die Investition in Sicherheit auch ein wichtiges Thema für die Kommunen

  6. Meine Kolleginnen und Kollegen, der Antrag der Linken betont aber auch ganz zu Recht die Bedeutung von zivilen Organisationen und Katastrophenschutz. Zivilschutz und Katastrophenhilfe sind wirklich unverzichtbare Säulen in unserer Sicherheitsarchitektur. Organisationen wie das Technische Hilfswerk oder die Blaulichtorganisationen in ihrer ganzen Breite leisten Herausragendes

  7. IV Ingo Vogel SPD

    denen wir als Koalition bewusst keinen Personalabbau wollen, sondern zum Teil mehr Personal für die Umsetzung spezieller Aufgaben, wie zum Beispiel für Zivilschutz oder polizeiliche Maßnahmen, benötigen. Ihren Antrag lehnen

  8. DB Daniel Baldy SPD

    Bedrohungen ist im BMI in Arbeit, das KRITIS-Dachgesetz beschließen wir heute, und wir haben schon letztes Jahr die Bereichsausnahme für den Zivilschutz, beispielsweise für das THW, beschlossen

  9. LE Leon Eckert Grüne

    Kollege von der CSU gleich noch aufnehmen. An dieser Stelle muss ich Sie daran erinnern, dass Friedrich Merz höchstpersönlich den Zivilschutz 2022 aus dem Sondervermögen kurzfristig wieder herausverhandelt

  10. DB Daniel Baldy SPD

    gestimmt haben. Ich muss den Grünen an dieser Stelle danken, dass sie dafür gekämpft und gestimmt haben, dass die Bereichsausnahme um den Zivilschutz erweitert wird

  11. DB Daniel Baldy SPD

    eines: Sie wollen mit Ihrem Antrag gar nichts erreichen. Sie wollen nur etwas behaupten, was gar nicht stimmt, nämlich dass der Zivilschutz in diesem Land finanziell schlecht aufgestellt ist. Das ist nicht der Fall

  12. SN Sara Nanni Grüne

    personelle Aufwuchs bei der Bundeswehr ist wichtig; aber wir müssen eben auch einen personellen Aufwuchs beim Zivilschutz schaffen. Wenn man in die Ukraine schaut, dann sieht man: Ein Land wird nicht durch 18-Jährige verteidigt. – Auf die Fragen, wie man es eigentlich schafft, alle Generationen

  13. SN Sara Nanni Grüne

    alle Generationen und alle Geschlechter ausfüllen können und man erfährt, welche Kompetenzen es in der Bevölkerung schon gibt, die wir für den Zivilschutz und für die militärische Verteidigung einsetzen können

  14. NS Nyke Slawik Grüne

    Freiwillige, ein Freiwilligengeld, das zum Leben reicht, und dass Ämter wirklich verpflichtet werden, neben dem Wehrdienst auch über Freiwilligendienste zum Beispiel im Zivilschutz oder im Sozialen zu informieren

  15. LE Leon Eckert Grüne

    Doch für uns Grüne ist diese Finanzierung des Zivilschutzes bzw. der Zivilverteidigung – des BBK und des THW – nur ein Zwischenschritt auf dem Weg zu einer umfassend resilienten Gesellschaft. Denn gegen Desinformation, gegen Chatbot-Trollarmeen braucht es einen weiter gefassten Sicherheitsbegriff: politische Bildung, starkes Ehrenamt, auch

  16. Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Sicherheit statt. Diese Zeitenwende muss auch in der inneren Sicherheit stattfinden. Wir brauchen einen wachsenden Schutz im Inneren. Wir brauchen einen stärkeren Zivilschutz. Die Zeitenwende ist in der inneren Sicherheit angekommen. Da geht es um Aufbau von Fähigkeiten. Da geht es um Stärkung der Sicherheitskräfte

  17. Verteidigung im Cyberraum, IT-Hardware für die Ukraine, Zivilschutz, zivile Verteidigung. Es geht um die Frage, welche Dienstposten beim Bundesnachrichtendienst sich mit Russland beschäftigen. Nur: Diese Anfragen waren nicht von uns. Sie waren alle von der CDU/CSU in der letzten Wahlperiode

  18. JK Jan Köstering Linke

    gerade dann, wenn Sie von einer reellen Bedrohung und einem notwendig werdenden Zivilschutz ausgehen. Wenn Sie Kriegsängste schüren und grenzenlos aufrüsten, dann müssen Sie doch auch einkalkulieren, dass die eigenen Szenarien eintreten können. Wie aber wollen Sie die Menschen in der Krise schützen, wenn

  19. JK Jan Köstering Linke

    überhaupt ein Angriff erfolgt, überbieten sich aber mit schlechten Prognosen und gehen die kritischen und sicherheitsrelevanten Missstände nicht an. Die Mängel im Zivilschutz zum Beispiel – egal ob bei Ausrüstung, rechtlichen Rahmenbedingungen, Unterkünften, Nachwuchsgewinnung oder den Fahrzeugen – beten wir Ihnen seit Jahren vor. Diese Mängel abzustellen

  20. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    deshalb bin ich der Bundesregierung auch dankbar, dass sie hier neue, andere Akzente setzt. Ich sage auch ganz offen: Das Thema Zivilschutz muss wieder viel stärker in den Vordergrund gerückt werden