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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Ungarn
504
Nennungen
185
Sprecher:innen
155
Sitzungen
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428 Treffer in 153 Sitzungen für „Ungarn“
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  1. überall verteidigen. Sie als Partei haben sich gemeinsam mit den Linken für einen sich als Maja bezeichnenden Terroristen eingesetzt, der Menschen in Ungarn mit Stahlstangen und Ähnlichem traktiert hat und schwerst verletzt hat. Da gilt für Sie offensichtlich keine Menschenwürde. Für Sie gilt die Menschenwürde

  2. AT Awet Tesfaiesus Grüne

    steht einem jeden Menschen in diesem Land zu. Und das ist in Ungarn nicht gewährleistet im Moment

  3. Währenddessen sitzt Maja T., eine nichtbinäre Person, in Ungarn in Haft, weil Maja unrechtmäßig ausgeliefert wurde. Seit 21 Tagen ist Maja im Hungerstreik. Und was macht das Außenministerium? Nichts

  4. HR Heidi Reichinnek Linke

    Abschluss noch ein ganz anderes Thema. Ich möchte Sie hier alle an Maja T. erinnern. Die sitzt nämlich in Ungarn in Isolationshaft, ist heute den 20. Tag im Hungerstreik

  5. HR Heidi Reichinnek Linke

    Gerichtsprozess, der gerade in Ungarn läuft, ist eine Farce. In dem Gerichtssaal in Budapest stehen auf der einen Seite Rechtsstaat und Demokratie und auf der anderen politische Willkürjustiz und Autoritarismus. Ich wünsche mir, dass wir – ja, Sie und ich, Herr Merz – da auf der gleichen

  6. CB Clara Bünger Linke

    stellt. Das ist gefährlich, und das ist der Anfang vom Ende einer liberalen Demokratie. Das kennen wir bereits von Viktor Orbán aus Ungarn

  7. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    dafür bleiben wir Ungarn dauerhaft dankbar

  8. JB Janina Böttger Linke

    Vielen Dank. – Es gab ja dennoch von Deutschland gemeinsam mit 17 anderen Ländern eine Aufforderung an Ungarn, extra wegen dieses Transparenzgesetzes. Auch der Staatsminister Krichmeier hat sich sehr deutlich dazu geäußert

  9. HM Holger Mann SPD

    sowjetische Besatzung sicherten ihre Macht nur mit massiver Brutalität. Der Aufstand wurde so niedergeschlagen wie drei Jahre später der in Ungarn und 1968 der Prager Frühling. Dennoch: Die DDR hatte damit das moralische Recht verspielt, für die zu sprechen, deren Staat sie angeblich sein sollte

  10. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    nationale Souveränität spielte dabei keine Rolle. Letztlich wurde in Moskau entschieden, mit welchen Mitteln 1956 in Ungarn, 1968 in der ČSSR, 1980 in Polen sowie 1953 Versuche, Sozialismus und Demokratie zu verbinden, unterbunden wurden. Das Proletariat, dem das sowjetische Modell doch dienen sollte, begehrte

  11. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    seinen Verbrechen während der Nazizeit viel zu groß war. Ganz anders als 1953 sah die Reaktion dieser Länder 1956 in Ungarn und natürlich 1968 in der ČSSR

  12. VG Vinzenz Glaser Linke

    vielen Mitgliedstaaten des Europarats ist die Realität erschreckend. In Ungarn werden die Rechte von Journalistinnen und Journalisten geknebelt, Minderheiten unterdrückt

  13. VG Vinzenz Glaser Linke

    Maja T., Antifaschistin aus Jena, wurde rechtswidrig nach Ungarn ausgeliefert, obwohl die menschenverachtenden Haftbedingungen dort bekannt sind. Menschenrechte dürfen keine Floskeln sein. Holt Maja zurück

  14. MB Maik Brückner Linke

    Noch ein Europaratsmitglied wandelt auf den Spuren des Kremls: Ungarn. Die ungarische Regierung schafft es beinahe wöchentlich in die Schlagzeilen, was den Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit angeht. Den CSD zu verbieten, ist Viktor Orbáns jüngste Schnapsidee. Was jetzt hilft, ist praktische Solidarität

  15. MB Maik Brückner Linke

    Budapest. Die Linke wird da sein. Sorgen wir gemeinsam dafür, dass es der größte CSD in der Geschichte Ungarns wird

  16. voll oder gar nicht erfüllen. Die Türkei etwa sperrt Osman Kavala immer noch ein, trotz der Urteile des Menschenrechtsgerichtshofs. Ich nenne auch Ungarn, das mit dem sogenannten Souveränitätsgesetz NGOs knebelt

  17. DB Desiree Becker Linke

    jetzt sollen wir heute wieder für die Verlängerung dieses Mandates stimmen? Ausgerechnet gemeinsam mit Soldatinnen und Soldaten aus Ungarn, jenen ungarischen Kräften, deren autoritärer Präsident kürzlich eine Antiterroreinheit nach Banja Luka schickte, um den nationalistischen Separatistenführer Dodik vor der Justiz zu schützen? Dodik, Orbán

  18. ID.1 nicht in Deutschland zu bauen, sondern in Portugal. BMW baut ein neues Werk für vollelektrische Fahrzeuge nicht in Deutschland, sondern in Ungarn. Das sagt viel darüber aus, wie es um die Standort- und Investitionsqualitäten in Deutschland bestellt ist. Deswegen werden wir an den Themen

  19. AS Axel Schäfer SPD

    hier faktenfrei über europäische Politik geredet haben: Reden wir doch mal über ein paar Zahlen. Wer hat es denn ermöglicht, die Blockade Ungarns bei der Ukrainehilfe – 50 Milliarden Euro – zu überspielen und Orbán ein Stückchen an die Seite zu drängen

  20. Bundestag 20/211 31.01.2025
    NS Nyke Slawik Grüne

    vorgeschlagene Kriminalisierung der medizinischen Aufklärung und Versorgung von Kindern und Jugendlichen erinnert an Anti-LSBTIQ-Propaganda-Gesetze in Russland oder Ungarn, wo Informationsweitergabe und Medienberichterstattung über Homosexualität und Transgeschlechtlichkeit verboten wurde, unter dem Vorwand des „Jugendschutzes“. Diese Gesetze waren in beiden Ländern nur erste Unterdrückungsmaßnahmen