Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Umweltschutzgesetz
2
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
2 Treffer in 2 Sitzungen für „Umweltschutzgesetz“
Verlauf von „Umweltschutzgesetz“ ansehen
  1. LH Lars Haise AfD

    kennt jeder in seiner Nähe eines der zahllosen Beispiele von Straßen-, Brücken- und Bahnprojekten, die sich in die Länge ziehen aufgrund grüner Umweltschutzgesetze und des unsäglichen Verbandsklagerechts. Ihr Antrag steht damit beispielhaft für die verlogene Doppelmoral grüner Politik

  2. JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    Klimaschutz gibt es Klimaschutzgesetze. Für den Gesundheitsschutz gibt es Gesundheitsschutzgesetze, für den Städtebau gibt es Baugesetze, für den Umweltschutz gibt es Umweltschutzgesetze. Im Straßenverkehrsgesetz hat das einfach nichts verloren