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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort USA
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Sprecher:innen
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2.805 Treffer in 335 Sitzungen für „USA“
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  1. RR Ruben Rupp AfD

    dieser KI. Und liebe Kollegen der CDU/CSU-Fraktion, da ist es auch nicht gerade hilfreich, wenn Kanzler Merz mit seinen Aussagen die USA zur Weißglut treibt. Dieser Kanzler schadet nicht nur mit seiner sozialistischen SPD-Koalition, sondern er gefährdet auch die Sicherheit der Bundesrepublik fahrlässig

  2. kann nicht sein – das wurde hier auch schon angemerkt –, dass wir im Bereich der Digitalgesetzgebung ein Gremium einrichten, in dem die USA ein Mitspracherecht haben. Sehr geehrter Herr Minister, da setzen wir, da setze ich auf Sie, dass Sie die entsprechenden Gespräche mit Frau

  3. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Wenn man in die USA blickt – wir waren kürzlich mit dem Kulturausschuss dort –, dann sieht man, wie es nicht sein soll. Lokale Medien gibt es dort praktisch nicht mehr. Präsident Trump baut die politische Öffentlichkeit radikal nach seinem Gusto um. Das ist besorgniserregend

  4. GA Gökay Akbulut Linke

    heute ausgeblieben. Die Bundesregierung, die heute von einem Handeln nach Maßgabe des Völkerrechts spricht, deckt an anderer Stelle Völkerrechtsbrüche der USA. Das ist keine glaubwürdige Außenpolitik. Wo bleibt der Einsatz der Bundesregierung für die Selbstbestimmung Rojavas, Kurdistans, Palästinas oder Westsaharas? Selbstbestimmung, wenn es gerade

  5. Europa führt, in der China immer aggressiver seine Interessen durchsetzt, in der wir uns nicht mehr wie früher auf den Schutz der USA verlassen können, kurz: in einer Zeit, in der sich die Welt grundsätzlich neu sortiert

  6. Stattdessen fordern hier einige altklug, sich wegzuducken und nach Deutschland zurückzuziehen. Einige versuchen, in dieser Debatte Parolen aus den USA, Parolen der Trumpisten zu recyceln; nach dem Motto: „Jeder nur für sich, der Rest der Welt ist egal“. Das ist nicht nur denkfaul

  7. KH Karsten Hilse AfD

    schneller als der Rest der Welt“, dann werden Sie wahrscheinlich finden: China erwärmt sich schneller als der Rest der Welt, Kanada, die USA

  8. MK Maren Kaminski Linke

    Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin Alabali Radovan, die USA koppeln ihre Gesundheitshilfe für HIV-Kranke ab sofort an einen bevorzugten Rohstoffzugang, zuletzt in Sambia. Generell soll das Prinzip „Medizin gegen Mineralien“ für ganz Afrika gelten. Ich finde das ekelhaft. Gut, dass Sambia dazu deutlich

  9. MK Maren Kaminski Linke

    Vielen Dank. – Frau Ministerin, warum nutzen Sie den Rückzug der USA aus der humanitären Hilfe und Entwicklungshilfe nicht, um das deutsche Engagement auszubauen und unsere Beziehungen zu den Ländern des Globalen Südens zu stärken? Das wäre auch ein Beitrag zu einer regelbasierten Weltordnung, die Trump

  10. Industrien traditionell stark waren. Aus einem wichtigen Absatzmarkt für deutsche Produkte ist ein globaler Konkurrent geworden. Zudem belastet der Zollkonflikt mit den USA unsere Industrie massiv

  11. nicht nur, weil dadurch Exporte nach Amerika teurer werden. Chinesische Waren, die sonst überwiegend in die USA gegangen wären, strömen vermehrt auf den europäischen Markt. Dagegen müssen wir uns wehren

  12. ME Mirze Edis Linke

    Aber kommen wir zur Wirtschaftsrealität. Deutschland steckt mitten im Umbruch. Die alte Exportmaschine stottert. China ist längst Konkurrenz. Die USA verlangen unter Trump immer mehr Zölle. Wohl gemerkt: Trump, der unsere Industrie kaputtmachen will, der gerade die Welt zerstört, ist das Vorbild der AfD. Schämen

  13. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    Patenten einen Anstieg um 5 Prozent zu verzeichnen. Wir sind das Land, das beim Europäischen Patentamt auf Platz zwei, direkt hinter den USA, liegt, was Innovation, Forschung und Fertigung angeht. Dennoch gibt es Verbände in unserem Land, die sagen, die Industrie sei im freien Fall

  14. NZ Nicolas Zippelius CDU/CSU

    auch eine neue Unterseekabelroute über die Westarktis-Passage und den Arktischen Ozean in Betracht gezogen. Diese könnte unter anderem Deutschland mit den USA, Japan und Südkorea verbinden. An diesen Entwicklungen gilt es weiter anzuknüpfen

  15. TK Thomas Korell AfD

    Während Länder wie die USA, China oder Südkorea massiv in Innovation und Technologie investieren, beschäftigt sich Europa damit, wie Plastikdeckel an Flaschen zu befestigen sind

  16. Wofür braucht unsere Bundesregierung das Geld? Nun, die USA haben ihre Ukrainehilfen gekürzt; da reichen natürlich die bisher geflossenen 55 Milliarden Euro deutsche Militärhilfe nicht mehr aus. Und der Bundeskanzler sprach anlässlich des jüngsten Besuches des Kyjiwer Kriegsfürsten von neuen Rüstungsausgaben Deutschlands. Eine Schande

  17. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    gehören, werden angesichts der geopolitischen Lage auch in vielen anderen Regionen zunehmend nachgefragt werden. Länder wie Indonesien und Singapur, aber auch die USA fragen sich, wie sie ihre Gewässer besser erkunden und ihre See schützen können. Da haben wir enorm viel anzubieten mit Minensuchgeräten

  18. Herr Minister Frei, die Hauptquellen zur Bekämpfung des Kindesmissbrauchs in Europa sind freiwillige Meldungen von Missbrauchsdarstellungen durch die Internetanbieter, häufig aus den USA. Die bisherige rechtliche Grundlage dafür auf EU-Ebene, die sogenannte Übergangsverordnung, ist am 3. April 2026 ausgelaufen. Eine Einigung über die geplante

  19. TF Thorsten Frei Bundesminister BK

    Vielen Dank für diesen Hinweis. Es ist bedauerlicherweise so, dass ein Großteil der Hinweise über sexuellen Kindesmissbrauch im Netz aus den USA kommt, insbesondere von dieser halbstaatlichen Organisation NCMEC. Wir müssen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass das dann nicht im Raum stehen bleibt, sondern tatsächlich

  20. AM Andreas Mayer AfD

    großen Leistungen und Erfolge deutscher Erfinder, Ingenieure und Pioniere hätte es die Mondlandung 1969 nicht gegeben. Der Wettlauf ins All zwischen den USA und der Sowjetunion war von Deutschen maßgeblich mitgeprägt. Und auch heute haben wir Gott sei Dank noch innovative Unternehmen in der Raumfahrtindustrie