Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Stellen ab – in 2025. Und warum? Weil ideologisch verblendete Politiker in Berlin und Brüssel meinen, sie könnten den Markt mit Technologieverboten steuern. Das Verbrennerverbot ist ein Paradebeispiel für diese fatale Politik. Es ist ein Verbot gegen den gesunden Menschenverstand, gegen die Ingenieurskunst, gegen die Freiheit
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Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 19: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Felix Banaszak, Dr. Sandra D…
mehr Subventionen für E-Autos, Ausbau des grünen Wasserstoffs und selbstverständlich mehr Verbote und höhere Steuern für alle Deutschen
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Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 19: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Felix Banaszak, Dr. Sandra D…
niedrigere Energiekosten für alle, radikalen Bürokratieabbau und niedrigere Steuern und Abgaben
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bisher vernachlässigt worden sind. Wir müssen und wir wollen diesen Weg unterstützen, und zwar auf der einen Seite beim Kauf mit steuerlichen Anreizen, aber vor allen Dingen auch mit dem Ausbau der Ladeinfrastruktur auf der anderen Seite. Das werden wir mit Nachdruck vollziehen. Insofern
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Punkte gesprochen. Aber was sind Ihre Prioritäten, um das Ziel der Pünktlichkeit der Bahn zu erreichen? Wie wollen Sie die Bahn besser steuern und neu aufstellen
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Bundestag 21/33 15.10.2025 ·TOP 4: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Region ermöglicht erst die Arbeit der Menschenschmuggler, die ihre Boote mit den Migranten an Bord in Richtung von Schiffen wie „Ocean Viking“ steuern – alles finanziert von Staat, Kirchen und NGOs. Es gibt hier im Haus auch Abgeordnete, die sich damit rühmen, an ähnlichen Aktionen persönlich
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·TOP 32: Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tarift…
Oder – um es noch klarer zu sagen –: Friedrich Merz sitzt zwar am Steuer, aber die SPD sitzt auf dem Schoß und lenkt
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·TOP 32: Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tarift…
zerstört den fairen Wettbewerb, treibt Preise hoch und belastet am Ende alle mit höheren Steuern und steigenden Preisen. Diese Regierung spricht von Entlastungen, aber sie schafft nur neue Ketten. Das ist das Markenzeichen dieser Regierung
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·TOP 32: Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tarift…
für weniger Bürokratie, für gleiche Chancen für alle. Wir wollen Tarifverträge, die freiwillig entstehen, nicht erzwungen sind, also Tarifautonomie. Und wir fordern: Steuern senken und unsere Jobs schützen vor unfairer Konkurrenz
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·TOP 34: 35 Jahre Deutsche Einheit – Freiheit in Deutschland und Europa festig…
Dann freuen sich die Kollegen aus Hessen oder aus Bayern oder aus Nordrhein-Westfalen oder aus Hamburg und, und, und, weil diese Steuern dann in ihre Haushalte kommen. In Ostdeutschland, wo nur 2 Prozent des Erbschaftsaufkommens anfallen, wird dadurch aber so gut wie nichts ankommen
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·TOP 35: Mindestbetrag des Elterngelds erhöhen – Familien und ihre Kinder stär…
Zwangsgebühren ab, reduzieren wir doch einfach mal die Mehrwertsteuer für Baby- und Kinderbedarfsartikel auf 7 Prozent, und entlasten wir unsere Familien steuerlich doch endlich mal wirklich
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·TOP 35: Mindestbetrag des Elterngelds erhöhen – Familien und ihre Kinder stär…
auch erkannt sind. Zunächst: Die Bearbeitungszeiten für das Elterngeld sind zu lang. Der Staat schafft es, binnen ein paar Tagen eine Steuer-ID zu schicken, aber mit dem Elterngeld lässt er sich Zeit. Der Ruf nach mehr Personal kann da in unserer heutigen Zeit doch
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·TOP 38: Gesetz für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr …
nicht verpassen dürfen. Und wir haben tatsächlich schon einiges auf den Weg gebracht: den Investitionsbooster, die Absenkung der Körperschaftsteuer, die steuerliche Forschungsförderung, die Abschreibung von E-Mobilen, eine Bürgergeldreform, die jetzt im Raume steht, die Aktivrente, die wir angehen wollen. Auf europäischer Ebene
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·TOP 38: Gesetz für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr …
größte Innovationskraft entfalten wir, wenn wir die Rahmenbedingungen verändern – dafür sind wir angetreten –, indem wir Steuern und Abgaben senken, damit die Transformation in diesem Land auch vorangehen kann. Wenn sich am Ende E-Autos, Wärmepumpen und anderes zwischen Daumen und Zeigefinger wirklich rechnen, dann werden
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Staatliche Millionenförderungen aus Steuergeldern sollen fließen, wenn strenge staatliche Vorgaben erfüllt sind. Mehr Macht für linke Gewerkschaften, Tarifzwang statt Freiheit, noch höhere Steuern und noch mehr sozialistische Umverteilung
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bezahlter Jobs an diesen Branchen hängen. Und wer zahlt die Zeche? Der kleine Mann! Und Sie verdrehen das. Das bedeutet höhere Steuern für die Umverteilung, teurere Heizungen durch grüne Auflagen, steigende Mieten und weniger soziale Sicherheit. Die Linken reden von Gerechtigkeit; aber ihre Pläne treffen
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auch unseren Sozialstaat und unsere Freiheit zu retten. Wir fordern darum den sofortigen Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen, die Abschaffung der CO2-Steuer und die Rückkehr zur Kernenergie
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Für günstige stabile Energie, Deregulierung statt Verbote: Lassen Sie den Markt und Innovation walten! Weniger Bürokratie für Unternehmen, niedrigere Steuern, der Schutz nationaler Interessen, die Stärkung der Industrie durch Technologieoffenheit, nicht durch Gewerkschaftsmacht und staatliche Diktate
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auch nicht müde, sie immer zu wiederholen – sind: Raus aus der Planwirtschaft! Deutschland braucht wieder Wettbewerb. Milliarden für Ideologien müssen gestrichen werden. Steuern werden wir senken für Menschen, die arbeiten und investieren in unserem Land. Fachkräfte fördern müssen wir, statt Sozialsysteme zu überlasten
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chemischen Industrie klagen die Verantwortlichen über die hohen Energiekosten, aber auch über die erdrückenden Steuern. Hinzu kommt ja auch massives Preisdumping nicht nur aus China, sondern auch aus Südkorea. Gleichzeitig schraubt die EU ihre Umweltauflagen immer weiter nach oben, obwohl wir doch schon heute